Der Dank an Berlin kommt noch etwas zu früh. Die Schramberger Talstadtumfahrung ist zwar wieder im vordringlichen Bedarf, bis ihr jedoch bauliche Priorität eingeräumt wird, wollen noch viele Entscheidungsgremien ein Wörtchen mitgeredet haben. Foto: er

Vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan, aber noch nichts entschieden.

Schramberg - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen. Kritik gab es dazu schon einmal von Verkehrsminister Winfried Hermann an der überproportionalen Verteilung der Mittel zugunsten der Straße.

Wie das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch mitteilte, umfasst der neue Bundesverkehrswegeplan rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Diese teilen sich auf in 112,3 Milliarden Euro für Schienenwege, 132,8 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen, und 24,5 Milliarden Euro für Bundeswasserstraßen. Die Ortsumfahrung Schramberg ist darin wieder im vordringlichen Bedarf enthalten. Kommt damit jetzt die Talstadtumfahrung in naher Zukunft? Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilte, wandert der Wegeplan jetzt erst mal über den langen Kanal von Berlin nach Stuttgart. "Die Ausbaugesetze des Bundes werden den Bundesverkehrswegeplan konkretisieren", erklärte ein Sprecher des Regierungspräsidiums Freiburg. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg wird dann eine Priorisierung der Vorhaben des Wegeplans vornehmen. Außer dem Landesverkehrsministerium und dem Freiburger Regierungspräsidium wollen und werden noch drei weitere Regierungspräsidien mitreden.

Mit anderen Worten: Jetzt kommt es darauf an, wie viel Lobby Schramberg auf die Beine stellen kann, um möglichst weit oben auf der Rangliste der Projekte zu landen.

Dass dies nicht einfach werden wird, zeigt die Reaktion von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. "Wenn wir verkehrlich zukunftsfähig bleiben wollen und die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich ernst nehmen, muss eindeutig mehr Geld in die Schiene investiert werden", erklärte Hermann, am Mittwoch nach Zustimmung des Bundeskabinetts zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans.

Im Straßenbau habe der Bund fast alles in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. So werden dort für Baden-Württemberg rund 9,5 Milliarden Euro für laufende Projekte und Projekte des "Vordringlichen Bedarfs" aufgeführt im Vergleich zu 0,7 Milliarden Euro im "Weiteren Bedarf".

Fast alles werde also als vorrangig erklärt. Das erschwere aus baden-württembergischer Sicht eine sinnvolle Prioritätensetzung bei der Planung und Umsetzung der wirklich wichtigen Projekte.

Schramberg. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 sowie die Ausbaugesetze für die Bundesschienen-, Bundesfernstraßen- und Bundeswasserstraßenwege beschlossen. Kritik gab es dazu schon einmal von Verkehrsminister Winfried Hermann an der überproportionalen Verteilung der Mittel zugunsten der Straße.

Wie das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch mitteilte, umfasst der neue Bundesverkehrswegeplan rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 269,6 Milliarden Euro. Diese teilen sich auf in 112,3 Milliarden Euro für Schienenwege, 132,8 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen, und 24,5 Milliarden Euro für Bundeswasserstraßen.

Die Ortsumfahrung Schramberg ist darin wieder im vordringlichen Bedarf enthalten. Kommt damit jetzt die Talstadtumfahrung in naher Zukunft? Wie das Regierungspräsidium Freiburg mitteilte, wandert der Wegeplan jetzt erst mal über den langen Kanal von Berlin nach Stuttgart. "Die Ausbaugesetze des Bundes werden den Bundesverkehrswegeplan konkretisieren", erklärte ein Sprecher des Regierungspräsidiums Freiburg.

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg wird dann eine Priorisierung der Vorhaben des Wegeplans vornehmen. Außer dem Landesverkehrsministerium und dem Freiburger Regierungspräsidium wollen und werden noch drei weitere Regierungspräsidien mitreden.

Mit anderen Worten: Jetzt kommt es darauf an, wie viel Lobbyarbeit Schramberg auf die Beine stellen kann, um möglichst weit oben auf der Rangliste der Projekte zu landen.

Dass dies nicht einfach werden wird, zeigt die Reaktion von Landesverkehrsminister Winfried Hermann. "Wenn wir verkehrlich zukunftsfähig bleiben wollen und die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich ernst nehmen, muss eindeutig mehr Geld in die Schiene investiert werden", erklärte Hermann am gestrigen Mittwoch nach der Zustimmung des Bundeskabinetts zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans. Im Straßenbau habe der Bund fast alles in den vordringlichen Bedarf aufgenommen. So werden dort für Baden-Württemberg rund 9,5 Milliarden Euro für laufende Projekte und Projekte des "Vordringlichen Bedarfs" aufgeführt im Vergleich zu 0,7 Milliarden Euro im "Weiteren Bedarf".

Fast alles werde also als vorrangig erklärt. Das erschwere aus baden-württembergischer Sicht eine sinnvolle Prioritätensetzung bei der Planung und Umsetzung der wirklich wichtigen Projekte.