EU-Kommissar Oettinger fordert bei Schömberger Neujahrsempfang den alten Kontinent auf, erwachsen zu werden.
Schömberg - Komplimente an seine Zuhörer sowie ein flammendes Plädoyer für Europa als Friedens- und Wertegemeinschaft waren die Eckpunkte der Rede von EU-Kommissar Günther Oettinger beim Neujahrsempfang der Gemeinde Schömberg.
Im Kurhaus zeigte sich Oettinger vor rund 350 Besuchern auch von einer ungewohnten Seite. Nach seiner Rede stetzte er sich spontan ans Klavier und begleitete den Chor "The Voices". Geplant war dagegen der Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde Schömberg.
Zuvor schmeichelte der neuerdings für den Haushalt sowie das Personal zuständige EU-Kommissar den Gastgebern und stellte fest, welch hohe Lebensqualität Schömberg habe. Er erinnerte sich daran, dass er in Bad Liebenzell das Schwimmen sowie in anderen Orten der Region wie zum Beispiel in Althengstett das Skifahren gelernt habe.
Nach einem kurzen Ausflug in die Geschichte von Schömberg, das zunächst vier Jahrhunderte lang badisch war und dann württembergisch wurde, ging es gleich hinein in die Europapolitik. Oettinger beschwor die friedensstiftende Wirkung der EU und erinnerte an den Balkankrieg in den 1990er-Jahren. Damals seien viele Flüchtlinge nach Süddeutschland gekommen. Es sei darum gegangen, Frieden zu exportieren, denn nach dem Untergang des Titoreiches habe es kein Titoreich zwei geben können.
Schon im Alter von sechs Jahren wurde er europäisch geprägt
Oettinger schilderte, dass er selbst im Alter von sechs Jahren europäisch geprägt worden sei. Damals habe er einen Ausflug mit seinem Großvater in die französischen Vogesen unternommen. Sein Großvater sei durch die Erfahrungen im Ersten Weltkrieg geprägt gewesen und habe zwei Jahre lang im Stellungskrieg an der Westfront gekämpft.
Oettinger betonte den Nutzen der offenen Grenze zum westlichen Nachbarn Frankreich und bezeichnete die heute in Deutschland lebenden Menschen als die glücklichste Generation, die jemals gelebt habe. Die Leute würden alt, ohne einen Krieg erlebt zu haben. "Uns geht es saumäßig gut", stellte er fest.
Das wüssten über die sozialen Medien auch die Menschen in anderen Regionen der Erde, so Oettinger. Deshalb müssten schon jetzt dort die Fluchtursachen bekämpft werden. Es gelte, nicht nur Autos zu exportieren, sondern auch das richtige Menschenbild. "Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir von anderen Demokratie, Rechtsstaat und die soziale Marktwirtschaft gelernt", so Oettinger.
Der Kommissar räumte ein, dass die Osterweiterung der EU um 13 neue Mitglieder vielleicht ein bisschen viel gewesen sei. Hätte man es aber nicht gemacht, wären diese Länder ein hilfloses Schilfrohr im Wind von Kremlchef Wladimir Putin gewesen.
"Vor 13 Jahren waren wir der kranke Mann Europas"
In der EU sieht Oettinger eine Friedens- und eine Wertegemeinschaft. Er lobte den Binnenmarkt und die Währungsunion. Neuer Nationalismus könne nicht die Lösung sein. "Wir nehmen die Vorzüge des europäischen Projekts viel zu selbstverständlich hin", klagte Oettinger. Nur Europa als Ganzes sei stark genug, um im Konzert der Großmächte mit den USA und China mitspielen zu können. Gelinge die Einigung nicht, würden andere Länder an die Stelle Europas treten. Als Beispiele nannte er Russland, Südafrika und Indonesien.
Der alte Kontinent müsse auch deshalb erwachsen werden, weil die USA nicht länger der Weltpolizist bleiben wollten.
Im übrigen riet er den Deutschen von Arroganz gegenüber den anderen Staaten der EU dringend ab: "Vor 13 Jahren waren wir der kranke Mann Europas." Die Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnete er als Hauptgrund für den Wiederaufstieg des Landes. Zudem werde Frankreich in 20 Jahren mehr Einwohner haben als Deutschland, so Oettinger.
Als nächste große Aufgabe bezeichnete der EU-Kommissar die Schaffung eines digitalen europäischen Binnenmarktes. Die großen Internetfirmen würden letztendlich nur ein entsprechendes Gesetz auf europäischer Ebene ernst nehmen. Aus diesem Grund brauche jedes Wohngebiet schnelles Internet.
