Themenübersicht

EU

 
Von Freitag an greifen die Sanktionen
Ukraine-KonfliktVon Freitag an greifen die Sanktionen

Die verschärften Wirtschaftssanktionen gegen Moskau treten am Freitag in Kraft. Kernstück ist eine Erschwerung des Zugangs russischer Banken zu den Kapitalmärkten der EU.

 
Falsch konstruiert
Kommentar zu Banken und EUFalsch konstruiert

Gegen die Bankenunion gibt es erneut eine Klage – diesmal richtet sie sich gegen die gemeinsame Bankenaufsicht. Bei der Bankenunion gibt es noch viele Ungereimtheiten. Es darf sich sein, dass Zockerbanken gegenüber seriös arbeitenden Instituten bevorzugt werden.

 
Russland zeigt demonstrativ Gelassenheit
Sanktionen von EU und USARussland zeigt demonstrativ Gelassenheit

Mit harten Sanktionen wollen EU und USA  die russische Wirtschaft empfindlich treffen und so Putin im Ukraine-Konflikt zum Einlenken bewegen. Doch Russland reagiert äußerlich gelassen.

 
EU und USA legen Putin Daumenschrauben an
Sanktionen gegen RusslandEU und USA erhöhen den Druck

Selten reagierte der Westen so einmütig: Nach der EU verhängen nun auch die USA schärfere Sanktionen gegen Russland. Unter anderem setzt Washington drei russische Banken auf die Sanktionsliste.

 
EU diskutiert Konsequenzen
Nach Flugzeugabsturz in der UkraineEU diskutiert Konsequenzen

[1] Die 28 Außenminister der EU-Staaten kommen heute zusammen, um über schärfere Sanktionen gegen Russland nach dem Absturz eines malaysischen Passagierflugzeugs in der Ostukraine zu beraten. Immerhin soll die Black Box bereits übergeben worden sein.

 
Juncker gewinnt Abstimmung
Neuer EU-KommissionspräsidentJuncker gewinnt Abstimmung

Jean-Claude Juncker hat die Abstimmung zum EU-Kommissionspräsidenten im Straßburger Europaparlament für sich entschieden. Der Luxemburger war im Vorfeld bereits als aussichtsreichster Kandidat gehandelt worden.

 
EU-Parlament stimmt über Juncker ab
KommissionspräsidentEU-Parlament stimmt über Juncker ab

Wird Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident der EU? Heut stimmt das Europaparlament über die Zukunft des früheren luxemburgichen Regierungschefs ab. Die notwendige Mehrheit von 376 der 751 EU-Parlamentarier dürfte ihm sicher sein.

 
Weidmann warnt Regierungen
BundesbankWeidmann warnt Regierungen

Die Geldpolitik habe den Regierungen Zeit gekauft. Davon ist Bundesbankpräsident Jens Weidmann überzeugt. Dennoch glaubt er, dass die Schuldenkrise, wieder aufflammen könnte - wenn die Haushaltsregeln für die Euro-Staaten gelockert werden.

 
Deutschland behält Spitzenzeugnis
Ratingagentur S&P Deutschland behält Spitzenzeugnis

Bestnote für Deutschland. Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat für Europas größte Volkswirtschaft ein Spitzenzeugnis ausgestellt. Damit zählt Deutschland weiter zu den kreditwürdigsten Ländern der Welt.

 
EU-Kommission gibt O2 grünes Licht
Übernahme von E-PlusEU-Kommission gibt O2 grünes Licht

Die EU-Kommission hat für die Übernahme von E-Plus durch Telefónica Deutschland (O2) grünes Licht gegeben. Die milliardenschwere Hochzeit darf allerdings nur unter Auflagen stattfinden.

 
Handy-Nutzung wird vom 1. Juli an billiger
Telefonieren im AuslandHandy-Nutzung wird billiger

Vom 1. Juli an wird pünktlich zur Urlaubszeit das Telefonieren im Ausland billiger. Im EU-Ausland dürfen dann eigene Telefonate nicht mehr als 19 Cent pro Minute plus Mehrwertsteuer kosten.

 
Gauck wünscht sich Europa des Friedens
Appell zum EU-Gipfel nach BrüsselGauck wünscht sich Europa des Friedens

Gauck warnt vor "neuer Nationalstaaterei". Denn dass die früheren europäischen „Erbfeinde“ heute in der EU so eng zusammenarbeiten, ist für den Bundespräsidenten nicht selbstverständlich.

 
Union und SPD stellen sich auf Gezerre ein
EU-PersonalienUnion und SPD stellen sich auf Gezerre ein

Nach der Europawahl stellen sich SPD-Chef Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel auf ein langes Tauziehen um die Spitzenpositionen in der EU ein. Das Erstarken von Rechtsextremen und Rechtspopulisten in einigen EU-Ländern nannte Merkel bedauerlich.

 
Schlappe für Rechtspopulisten Wilders
Überraschung bei EuropawahlSchlappe für Rechtspopulisten

Überraschung zum Start der Europawahl: Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat in den Niederlanden eine deutliche Schlappe erlitten. Die Briten veröffentlichen keine Prognosen oder Hochrechnungen vor dem offiziellen Ende der Wahl am Sonntagabend.

 
Video zeigt Emotionen und wird zum Hit
Steinmeier in BerlinVideo zeigt Emotionen und wird zum Hit

Der Wahlkampf zur Europawahl ist in der heißen Phase, da kann man schon mal die Gelassenheit verlieren: Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte am Montag in Berlin echte Emotionen, als er sich gegen die Zwischenrufe von Demonstranten zur Wehr setzt. Das Video seines Auftritts boomt.

 
Schulz und Juncker gegen EU-Beitritt der Türkei
TV-Duell vor EuropawahlSchulz und Juncker gegen Türkei-Beitritt

Bei der Europawahl sind sie Konkurrenten, doch bei dieser Frage sind sich Martin Schulz und Jean-Claude Juncker beim letzten TV-Duell vor der Wahl am Sonntag einig: In der EU ist derzeit kein Platz für die Türkei.

 
Haltbarkeitsdatum steht zur Diskussion
EU-AgrarministerHaltbarkeitsdatum steht zur Diskussion

Jährlich landen in Europa fast 90 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll - obwohl viele Produkte noch genießbar wäre. Die EU-Agrarminister beraten über eine Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums bei lange haltbaren Produkten.

 
Baden-Württembergs Hochschulen sahnen richtig ab
EU-FörderungSüdwest-Hochschulen sahnen richtig ab

Die baden-württembergischen Hochschulen rufen in den laufenden Solidarpaktverhandlungen nach mehr Geld vom Land. Bei EU-Mitteln sahnen sie aber richtig ab.

 
EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Ukraine-Konflikt EU verhängt neue Sanktionen

Die EU beschließt nach dem umstrittenen Referendum in der Ostukraine weitere Sanktionen gegen Russland. Indes soll ein von der OSZE initiierter Runder Tisch die verfeindeten Lager zusammenbringen.

 
Portugal steht wieder auf eigenen Beinen
Rettungsschirm zugeklapptPortugal steht wieder auf eigenen Beinen

Vor drei Jahren schlüpfte Portugal unter den Euro-Rettungsschirm. Jetzt will das Land wieder auf eigenen Beinen stehen. Auch auf die Übergangshilfen wollen die Portugiesen verzichten.