Themenübersicht

EU

 
EU-Staaten enttäuschen Erwartungen
Östliche Partnerländer ernüchtertEU-Staaten enttäuschen Erwartungen

Ernüchterung beim EU-Gipfel in Riga: Östliche Partnerländer wie die Ukraine bekommen zunächst keine klare Perspektive für einen Beitritt. Das schwierige Verhältnis der EU zu Russland überschattet die Beratungen.

 
Merkel dämpft Kiews Hoffnungen
Angestrebte EU-MitgliedschaftMerkel dämpft Kiews Hoffnungen

Die Ukraine verlangt von der Europäischen Union ein klares Signal für eine EU-Mitgliedschaft. Doch Merkel macht klar, dass daraus so schnell nichts wird. Und wehrt sich gegen Vorwürfe aus Russland.

 
EU will im Juni mit Militäreinsätzen beginnen
Kampf gegen FlüchtlingsschleuserEU will im Juni Militäreinsätze starten

In drei Phasen will die EU gegen Flüchtlingsschleuser aus Libyen vorgehen: Zuerst beobachten, dann durchsuchen und schließlich ausschalten. Selbst Einsätze an Land sind nicht ausgeschlossen.

 
Roaming-Gebühren passen nicht zur Idee von Europa
EU"Roaming-Gebühren passen nicht zur Idee von Europa"

Eigentlich hätten die Extra-Gebühren für Telefonate, Surfen und SMS im EU-Ausland schon zum Jahresende abgeschafft werden sollen. Doch daraus wird wohl nichts: Unter den EU-Staaten gibt es einen Kompromissplan, die Gebühren auf niedrigem Niveau beizubehalten.

 
Brüssel mahnt Europa zum Handeln
FlüchtlingspolitikBrüssel mahnt Europa zum Handeln

Aus Brüssel kommt das klare Signal an Europa nach den Flüchtlingstragödien im Mittelmeer zu handeln. Die Kommission unter Jean-Claude Juncker hat nun ein ebenso umfangreiches wie kontroverses Strategiepapier auf den Tisch gelegt - Quotenregelung inklusive.

 
Flüchtlinge sollen gerechter verteilt werden
Quote für EU-LänderFlüchtlinge sollen gerechter verteilt werden

Länder wie Italien, Deutschland oder Schweden nehmen derzeit den Großteil der Flüchtlinge auf. Die EU-Kommission will das ändern und Asylsuchende künftig nach Quote verteilen. In mehreren EU-Ländern regt sich Widerstand.

 
Griechenland zahlt Rate an den IWF
SchuldenkriseGriechenland zahlt Rate an den IWF

Athen hat die anstehende Schuldenrate beglichen. Dies berichtete der griechische Rundfunk unter Berufung auf das Finanzministerium. Demnach seien 756 Millionen Euro an den IWF überwiesen worden.

 
Einigung zwischen Athen und Geldgebern nicht in Sicht
Hilfen für GriechenlandEinigung ist nicht in Sicht

In Griechenland wird die Geldnot immer größer. Doch schnelle Hilfe ist nicht in Sicht. Auch am Montag wird vom nächsten Eurofinanzminister-Treffen kein Durchbruch erwartet.

 
Maas will Nachbesserungen
EU-DatenschutzverordnungMaas will Nachbesserungen

Datenschutz wird immer wichtiger, doch in Deutschland liegt ihm ein 20 Jahre altes Regelwerk zugrunde, das noch keinen digitalen Alltag kennt. Nun soll eine EU-weite Verordnung nach langem Ringen auf die Zielgerade gebracht werden.

 
Anti-Terrorzentrum soll kommen
EU-KommissionAnti-Terrorzentrum soll kommen

Die Terroranschläge in Paris und Brüssel haben Europa aufgerüttelt. Die EU will gemeinsam härter gegen Dschihadisten vorgehen. Dazu setzt die EU-Kommission auf ein Antiterror-Zentrum und schärfere Grenzkontrollen. Konkrete Gesetze sollen bald folgen.

 
Tsipras kann Brüssel kaum überzeugen
Schuldenstreit mit GriechenlandTsipras kann Brüssel kaum überzeugen

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras hat angedeutet, dass ein Kompromiss mit den Geldgebern bis zum 9. Mai möglich sei. Brüssel reagiert auf diese Ankündigung jedoch zurückhaltend.

 
EU ruft Ukraine zu Reformen auf
Gipfeltreffen in KiewEU ruft Ukraine zu Reformen auf

Die EU und die Ukraine wollen ihre Annäherung vorantreiben. Das von Russland kritisierte Freihandelsabkommen soll 2016 in Kraft treten. Ihr Gipfel in Kiew wird von Gewalt in der Ostukraine überschattet.

 
EU stellt mehr Schiffe zur Verfügung
Sondergipfel zur FlüchtlingspolitikEU stellt mehr Schiffe zur Verfügung

[1] Die Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hat auch die EU aufgerüttelt. Sie gibt mehr Geld und stellt mehr Schiffe für die Seenotrettung. Doch wichtige Probleme bleiben ungelöst.

 
Merkel trifft auf Tsipras
Vor FlüchtlingsgipfelMerkel trifft auf Tsipras

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Griechelands Regierungschef Alexis Tsipras sind am Donnerstag vor dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel zusammengekommen.

 
EU-Kommission knöpft sich Gazprom vor
Unfaire GeschäfteEU-Kommission knöpft sich Gazprom vor

Zu hohe Preise und abgeschottete Märkte - so lauten die Vorwürfe der EU-Kommission gegen den russischen Gasriesen Gazprom. Der Staatskonzern schalte in Osteuropa die Konkurrenz aus und treibe die Preise hoch. Nun droht Brüssel Gazprom mit einer Milliarden-Geldbuße.

 
EU plant Flüchtlingsgipfel
Nach Katastrophe im MittelmeerEU plant Flüchtlingsgipfel

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen am Donnerstag zu einem Krisengipfel zusammenkommen. Dabei soll es um die zunehmende Flüchtlingsdramatik gehen.

 
IWF lehnt Zahlungsaufschub ab
Griechenland unter DruckIWF lehnt Zahlungsaufschub ab

Griechenland kann bei der IWF-Frühjahrstagung nicht auf Beistand hoffen. Währungsfonds-Chefin Lagarde lehnt einen Aufschub fälliger Tilgungen in Milliardenhöhe ab. Druck auf Athen machen auch die EU und Finanzminister Schäuble. Lässt sich eine Pleite noch abwenden?

 
Leitzins bleibt auf Rekordtief
EuroraumLeitzins bleibt auf Rekordtief

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Das beschloss der Rat Notenbank wie erwartet am Mittwoch in Frankfurt.

 
EU-Kommission droht mit Milliardenstrafe
GoogleEU-Kommission droht mit Milliardenstrafe

Die EU-Kommission ist der Ansicht, der Suchmaschinengigant Google benachteilige bei seiner Trefferanzeige Konkurrenzangebote. Die EU-Behörde will den Internetkonzern zu einer Milliardenstrafe verdonnern.

 
EU wird unfairen Wettbewerb vorwerfen
GoogleEU wird unfairen Wettbewerb vorwerfen

Die EU-Kommission wird Google laut übereinstimmenden Medienberichten offiziell unfairen Wettbewerb vorwerfen. Google sei bereits darüber informiert.