Gefängnisdebatte: OB Ralf Broß bringt zum Teil altbekannte Standorte ins Gespräch.
Rottweil - Es muss nicht das Bitzwälde sein. Oberbürgermeister Ralf Broß kann sich auch andere Standorte vorstellen. Einige mögliche Plätze waren schon vor Jahren diskutiert worden und ebenso heftig umstritten wie der Standort bei Neukirch und Zepfenhan.
Der Startschuss ist gegeben. Das Land sucht jetzt offiziell einen neuen Standort für neue Justizanstalt im Städtedreieck Rottweil, Donaueschingen und Tuttlingen gegeben. So wie im Dezember vergangenen Jahres nach einem Ortstermin im Bitzwäldle und im Rathaus angekündigt.
Doch bei dem umstrittenen Standort an der Grenze zum Zollernalbkreis muss es nicht bleiben, äußert Oberbürgermeister Ralf Broß gegenüber dem Schwarzwälder Boten. Der OB verweist dabei zwar einerseits auf den "eindeutigen Beschluss des Gemeinderats zum Bitzwäldle, der nach wie vor Bestand hat". Andererseits weist er auf Nachfrage darauf hin, dass es mit dem Stallberg einen weiteren Standort gebe, der vom Gemeinderat ursprünglich favorisiert worden sei. "Dieser Standort ist nach wie vor im Flächennutzungsplan ausgewiesen. Da das Land einen erneuten, ergebnisoffenen Standortsuchlauf anstrengt, ist vor dem Hintergrund der Beschlusslage auch der Stallberg erneut zu prüfen", so Broß.
Damit nicht genug: Offensichtlich haben sich wiederum private Grundstückseigentümer gemeldet. So seien die bereits bekannten Standorte "Hochwald" und "Esch" unter Berücksichtigung möglicherweise geänderter Anforderungen und Rahmenbedingungen erneut zu beraten, "da sich hier Grundstückseigentümer konkret um die Ansiedlung der JVA auf ihren Grundstücken bemühen und angesichts des neuen Suchlaufs des Landes wieder ihr Interesse bekundet haben", sagt der OB.
Laut Broß hat der Ausgang des Verfahrens große Auswirkungen auf die Zukunft der Stadt, die immer noch den Ruf als Behördenstadt genießt: Rottweil sollte sein Möglichstes tun, um den Weg für eine Lösung auf Rottweiler Gemarkung zu ebnen. Dies habe er, so Broß, wiederholt ausgeführt, denn: "Sollten andere Kommunen den Zuschlag erhalten, besteht die grundsätzliche Gefahr, dass Rottweil weiter an Bedeutung als Mittelzentrum verliert", gibt er zu Bedenken.
Bei einer Reform des Justizwesens wäre auch der Standort der neu errichteten JVA ein Kriterium, so dass, sollte Rottweil nicht zum Zuge kommen, eine Schwächung des Justizstandorts nicht auszuschließen sei.
Als abschreckende Beispiele nennt Broß die geplante Polizeireform mit dem drohenden Verlust des Direktionssitzes, die Abwanderung des Schulamts nach Donaueschingen oder die Verlagerung der Leitung der Arbeitsagentur. u Der Gemeinderat befasst sich in der Sitzung am Mittwoch, 15. Februar, mit dem Thema Gefängnissuchlauf
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So muss es früher den Gerbern gegangen sein, wenn sie nach einem Moment der Unachtsamkeit sahen, wie ihre Felle davonschwammen. Mit dem Start des neuen Suchlaufs für ein Gefängnis hat Rottweil nicht nur den schon sicher geglaubten Standort verloren. Es kommt schlimmer.
Denn neben dem Bitzwäldle werden Namen gehandelt, die wie böse Geister aus einer anderen Zeit auftauchen: Stallberg, Esch, Hochwald. Die ehemalige freie Reichsstadt erwartet erneute nervenaufreibende Diskussionen um den richtigen Platz für 500 Häftlinge. Egal wo: Wieder werden Bürgerinitiativen vehement gegen eine JVA vor der eigenen Haustüre vorgehen, Gutachter seitenweise auf eine schützenswerte Flora und Fauna verweisen, betroffene Kommunalpolitiker auf die Pauke haben. Gut möglich, dass Rottweil am Ende von all dem mit leeren Händen dastehen wird.
Kriterien für das neue Gefängnis sind unter anderem ein passendes Grundstück, die Erschließung, Ökologie und das kommunalpolitische Einvernehmen.