Beim Jugendhaus wird Verkehrszeichen auf Fahrbahn aufgemalt. Veränderter Schilderwald.
Neubulach - Bei der Verkehrsschau in Neubulach im Mai hatte die Kommission neben den Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie Fußgängerüberwegen auch die Verkehrsschilder im Visier. Einige davon müssen nun ausgetauscht werden.
So wurde beanstandet, dass viele Verkehrszeichen im Stadtgebiet nicht mehr den Anforderungen der Erkennbarkeit und Reflexion genügen.
Deshalb erhielt die Stadtverwaltung den Auftrag, alle Schilder zu überprüfen und durch Erneuerung den Mangel zu beseitigen. In diesem Zusammenhang verwies die Abteilung Ordnung und Verkehr des Landratsamtes Calw auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz, das die Erkennbarkeit eines Verkehrsschildes den Unterhaltspflichten des Straßenbaulastträgers zuschreibt.
Schon im vergangenen Jahr wurde laut Protokoll der Verkehrsschau festgestellt, dass an vielen Ortseingängen entlang der Gemeindeverbindungsstraßen die Ortstafeln fehlen.
"Die Stadt Neubulach wird nochmals aufgefordert, eine Bestandsaufnahme der fehlenden Ortstafeln zu vollziehen", fordert die Verkehrsbehörde des Landratsamtes Calw die Stadt auf, einen Plan zu erstellen. Dieser ist notwendig, damit das Landratsamt eine "verkehrsrechtliche Anordnung" erlassen kann und entsprechende Tafeln aufgestellt werden.
Abmontiert wird indes die Ortstafel "Martinsmoos" aus Richtung Gaugenwald kommend. Hintergrund hierfür ist eine Neuerung der Straßenverkehrsordnung (StVO) von vor sieben Jahren, die eine Reduzierung der Verkehrszeichen anstrebt. In der entsprechenden Verwaltungsvorschrift (VwV) zu den Ortstafeln gelten nicht mehr die Gemeindegrenzen oder Straßenbaulasten als Orientierung. Vielmehr ist die "geschlossene Bebauung" auf einer der beiden Straßenseiten maßgeblich. "Eine geschlossene Bebauung liegt vor, wenn die anliegenden Grundstücke von der Straße erschlossen werden", führt das Innenministerium Baden-Württemberg dazu aus.
Veränderter Schilderwald
"Die oberen Verkehrsbehörden haben deutlich auf die Durchsetzung der Verwaltungsvorschrift hingewiesen und die Straßenverkehrsbehörden aufgefordert, falsch stehende Ortstafeln zu korrigieren", schreibt die Abteilung Ordnung und Verkehr des Landratsamtes im Protokoll der Verkehrsschau.
In Martinsmoos sind auch die beiden Ortstafeln am Rand betroffen. Sie rücken weiter in den Ort rein. Die Tafel aus Richtung Zwerenberg wird künftig beim Holzschild "Grüß Gott in Matrinsmoos" stehen. Das am Friedhof stehende Ortseingangsschild wird vor die Einmündung Buhlerstraße versetzt und in der Heiligenwiesenstraße eine zusätzliche Tafel angebracht.
Auch zwischen Jugendhaus und Gemeinschaftsschule verändert sich der Schilderwald. Zwar lehnte die Kommission der Verkehrsschau einen Fußgängerüberweg am Jugendhaus, das auch als Schulmensa dient, mit Bezug auf die ausgewiesene 30er-Zone sowie fehlendem Fahrzeugaufkommen ab.
Sie ordnete aber das Schild "Achtung Kinder" auf Höhe des DRK-Hauses in Richtung Jugendhaus an. Außerdem soll dieses Verkehrszeichen auf der Fahrbahn aufgemalt werden.