Bundesverteidigungsminister hört sich die Argumente für Doppelstandort Meßstetten an.
Meßstetten - Seinem Gesicht ist es anzusehen gewesen: Meßstettens Bürgermeister Lothar Mennig ist "eher wieder mehr ernüchtert" von dem, was der Bundesverteidigungsminister gesagt hat. Thomas de Maizière hörte zu, machte aber wenig Hoffnung.
Die setzt Mennig und mit ihm die sieben Bürgermeister der Kommunen Albstadt, Bitz, Nusplingen, Obernheim, Straßberg, Winterlingen und Schwenningen/Heuberg, die mit unterzeichnet haben, auf eine Resolution, die sie dem Minister bei seinem Besuch in der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen überreichten. "Wir haben lange geredet" und dabei hat Mennig die Argumente für einen Heeres-Doppelstandort Meßstetten/Stetten am kalten Markt vorgetragen.
Die Idee: Die voll funktionsfähige Zollernalb-Kaserne nach Abzug der Luftwaffe zumindest temporär für eine Zwischenstationierung der zusätzlichen Truppenteile zu nutzen, die etwa aus Immendingen nach Stetten verlegt werden sollen, dort aber ohne bauliche Maßnahmen nicht unterzubringen sind.
"Wir werden darüber nachdenken und das prüfen", versprach de Maizière, schränkte aber gleichzeitig ein, das der Betrieb eines weiteren Standortes auch dauerhafte Kosten verursache und das sei ein gewaltiges Problem. Dem allerdings halten Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß und der baden-württembergische Minister für ländlichen Raum, Alexander Bonde, entgegen, dass alles zusammenzurechnen sei, denn auch eine leer stehende Kaserne koste den Steuerzahler Geld. Deshalb wollen beide bei der Feinplanung den Verteidigungsminister "nochmal packen" und ihn nochmal rechnen lassen. Unterstützung haben sie dabei durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der ebenfalls bei de Maizière den Doppelstandort thematisiert hat.
Für den Erhalt Meßstettens spreche auch, so Bareiß, die Nachbarschaft zum Truppenübungsplatz, für den es gelte, langfristig die Akzeptanz der Bevölkerung zu sichern – ein Argument, dem sich die Bundeswehr öffnen sollte, denn immerhin, so ist der Resolution zu entnehmen, handele es sich dort um das einzige Übungsgelände dieser Größenordnung und Art in Baden-Württemberg und mithin in Süddeutschland. Ein klares Votum für das Gelände sprach auch der Verteidigungsminister im Gespräch mit den kommunalen Vertretern aus, verdeutlichte aber, dass es nicht möglich sei, auf örtliche Strukturen Rücksicht zu nehmen, und der Truppenübungsplatz der Bevölkerung zuzumuten sei.
De Maizière scheint damit wohl auch wenig offen zu sein für das Argument, dass Meßstetten mit seiner signifikanten Reduzierung gleich zweimal getroffen ist: durch den Verlust von 820 Dienstposten und die schlechten Rahmenbedingungen durch die Nähe zum Truppenübungsplatz und den Schutzbereich der Radaranlage: "Eine Nutzung der Kaserne für Tourismus, Bildung und ein medizinisches Angebot scheidet aus, wenn in der Nachbarschaft geschossen, gesprengt und geflogen wird", betont Mennig.
Der Minister sagte lediglich zu, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die BIMA, die für die Liegenschaften zuständig ist, flexibler wird. Und er versprach, dass die betroffenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter den Zeitplan erfahren, nach dem die Reform umgesetzt wird. So will der Minister im Laufe des Februars mitteilen, welche Standorte schnell aufgelöst werden, im Frühjahr dann, wann die anderen folgen. Das wird die Betroffenen in Meßstetten wenig trösten, denn die zeigen sich enttäuscht, dass de Maizière nicht auch die Zollernalbkaserne auf seinem Besuchsprogramm hatte, wofür, wie der Minister versicherte, nur terminliche Gründe verantwortlich gewesen seien.
Standort Meßstetten fühlt sich übergangen
Dann aber, so Hauptmann Bernd Petersen, Personalratsvorsitzender für den Einsatzführungsbereich I, hätte eine Einladung von Vertretern aus Meßstetten zum Gespräch in Sigmaringen gut getan. Doch das habe das Ministerium abgelehnt mit der Begründung, man wolle den Personenkreis nicht erweitern. "Das verstehen unsere Leute nicht, weil wir doch mehr betroffen sind als Stetten. Wir sind sehr ernüchtert, weil die Beschäftigten nicht wissen, wie es weiter geht." Dabei habe der Minister gesagt, er wolle sich Zeit nehmen, mit Soldaten und Zivilmitarbeitern zu sprechen: "Das ist schon sehr komisch."