Belle Arti: Bauamtsleiter Wolfgang Kronenbitter: "Keine ordnungsgemäßen Bauvorlagen eingereicht"
Neuer Ärger für Mayk Herzog: Er hat offenbar illegal Wohnungen im Belle Arti einbauen lassen.
Horb. Der neueste Vorwurf kam im Horber Gemeinderat auf Anfrage von Stadtrat Daniel Wochner (FD/FW) heraus. Der wollte wissen, was da am Belle Arti los sei und wie es kommen könnte, dass die Mieter dort "vogelwild parken".
Bauamtsleiter Wolfgang Kronenbitter antwortete: "Im Jahr 2012 wurde für den Einbau von Studentenwohnungen im ersten und zweiten Obergeschoss ein Bauantrag gestellt, welcher von Herrn Herzog jedoch zurückgezogen wurde. Nachdem trotzdem mit dem Einbau von Wohnungen begonnen wurde, ist der Bauherr aufgefordert worden, ordnungsgemäße Bauvorlagen einzureichen. Dieser Aufforderung ist er bisher nicht nachgekommen. Es werden daher weitere Schritte im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung eingeleitet."
Seit dem Frühjahr ist das Belle Arti Stadtgespräch. Eigentümer Mayk Herzog hatte zunächst nach dem Auszug des Belle Arti diversen Sperrmüll vor die Tür gestellt und diese mit Plakaten als Kunst deklariert. Die Stadt Horb hatte den Vorplatz räumen lassen – Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht.
Im Rahmen dieser Bauarbeiten hatte Herzog auch die ehemaligen Schaufenster herausgerissen. Das Rathaus hatte diese Arbeiten gestoppt. Ein Rathaussprecher: "Im Zusammenhang mit den Bauarbeiten an der Außenfassade wurde daher bereits eine Baueinstellung verfügt." Dennoch sieht man immer wieder mal im Inneren Herzog. Was macht er dort? Baut er das ehemalige Restaurant heimlich zu Wohnungen um?
Ein Rathaussprecher: "Im Erdgeschoss, wo sich das Belle Arti befand, wurden nach den Feststellungen der Baurechtsbehörde bisher keine Baumaßnahmen durchgeführt, die genehmigungspflichtig sind. Nach den Angaben von Herrn Herzog wird auch keine genehmigungspflichtige Nutzungsänderung vorgenommen, was beispielsweise bei einem Umbau in Studentenwohnungen der Fall wäre."
Dennoch dürfe Herzog dort gewisse Sachen machen. Der Rathaussprecher: "Bei nicht genehmigungspflichtigen Arbeiten, die auch nicht gegen baurechtlichen Vorschriften verstoßen, kann jedoch keine Baueinstellung verfügt werden."
Sind die Wohnungen illegal? Fakt ist jedenfalls: Für die Parkplätze seiner Mieter muss Herzog keine Stellplatzablöse bezahlen. Der Rathaussprecher: "Nach den Vorschriften der Landesbauordnung sind bei einer Nutzungsänderung Stellplätze in solcher Zahl herzustellen, dass die infolge der Änderung zu erwartenden Kraftfahrzeuge aufgenommen werden können. Eine Abweichung von dieser Verpflichtung ist zuzulassen, bei Vorhaben zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Ausbau oder Nutzungsänderung."
Muss Herzog jetzt zahlen oder Parkplätze bauen? Der Rathaussprecher: "Aufgrund der Vorschrift der Landesbauordnung können keine Stellplätze und damit auch keine Stellplatzablösung gefordert werden."
