Dem OB-Wahlkampf folgt politisches Nachtreten im Gemeinderat. Rede ist von persönlicher Enttäuschung.
Horb - Da krachte es richtig am Dienstagabend im Gemeinderat. Im Streit um die "Präsenzzeiten des OB" während des Wahlkampfs von OB Peter Rosenberger in Horb gerieten sich SPD und CDU heftig in die Haare.
Die große Frage: Hat Peter Rosenberger, der während seines Wahlkampfes in Mannheim Urlaub genommen hatte, die Stadt vernachlässigt?
SPD-Fraktionschef Thomas Mattes kritisierte die Drucksache des Rathauses: "Unsere Anfrage ist nicht beantwortet worden. Es ist schade ums Papier. Sicherlich wäre es ehrlicher gewesen, zu sagen: Das will ich nicht beantworten. In der Presse war OB Rosenberger etwas mitteilsamer. Bei solchen Beratungsunterlagen kann man sich als Gemeinderat nicht ernst genommen fühlen. Und wenn man zum Ende der Wahl dort Horb als ›Plan B‹ bezeichnet, muss man bezweifeln, ob Sie, Herr Rosenberger, die Stadt ernst nehmen. Ein Mindestmaß an Transparenz hätte Ihnen da gutgetan."
Rosenberger wies die Vorwürfe zurück: "Sie haben eine Anfrage gestartet, die Wahlkampf-Gründe hat. Ich bin seit sechs Jahren in Horb. Es hat noch nie einer gefragt, ob es mir Spaß macht, 50 oder 60 Stunden in der Woche zu arbeiten. Ihren Vorwurf, ich nehme die Stadt nicht ernst, weise ich zurück. Das ist ein starkes Stück." Mattes blieb hart: "Es sind sicherlich einige Sachen liegen geblieben, wo Sie nicht im Rathaus waren. Beispielsweise das Einkaufszentrum. Wir haben von einigen Bürger gehört: Wenn wir auf dem Rathaus anrufen, bekommen wir die Antwort: Das man warten muss, bis der OB wieder da ist." Horbs OB ruft dazwischen: "Sie wollen einfach nicht konkret werden!"
Dann griffen andere Gemeinderäte ein. Beispielsweise CDU-Fraktionschef Gerhard Munding: "Die Anfrage der SPD war überflüssig wie ein Kropf. Sie ist dem Wahlkampf zuzuschreiben und nicht aus Sorge um Horb, wie scheinheilig angeführt wird." Auch Rep-Gemeinderat Rodolfo Panetta, FD/FW-Fraktionschef Alfred Seifriz und Fridolin Weckerle (CDU) sprangen Rosenberger bei. Hermann Walz (ULH) brachte es auf den Punkt: "Das ist reines Profiliergehabe seitens der SPD und der Grünen. Was der OB im Urlaub macht, ist doch egal!"
Der OB brachte auch noch seine Anfangszeit ins Spiel: "Wenn tatsächlich die Sorge ist, dass der OB ein paar Tage ausfällt, dafür habe ich einen Stellvertreter, der genial ist. Wir waren fast täglich im e-Mail Kontakt. Als Michael Theurer sich damals für das Europaparlament entschieden hat, war er ab April 2009 raus aus dem Rathaus. Ab damals habe ich bis zum Amtsantritt von Jan Zeitler alles alleine gemacht. Da hat keiner eine Anfrage gemacht, ob der Rosenberger das alleine schafft. Deshalb fühle ich mich von Ihnen persönlich angegriffen und enttäuscht. Ich habe Urlaube gemacht – das darf ich auch."
Dann wurde abgestimmt, ob mit der Antwort des Rathauses die Anfrage erledigt ist. Nur die vier SPD-Gemeinderäte stimmten dagegen.
PS: Auch die OGL hatte sich an der Anfrage beteiligt. Im Gemeinderat meldete sich kein Gemeinderat zu Wort. Intern heißt es: Das sei unglücklich gewesen.