Kommunalpolitik: Nach gescheitertem Auflösungsantrag will der Verein wieder zur Ruhe finden

Von Markus Katzmaier

Die jüngste politische Gruppierung in Haiterbach, die Freien Wähler, durchleben gerade turbulente Zeiten. Nach einem überraschenden, jedoch gescheiterten Auflösungsantrag versuchen die verbleibenden Kräfte, das Schiff in ruhigere Gewässer zu bringen.

Haiterbach. Es ist ein bemerkenswertes Stück Kommunalgeschichte, das die Freien Wähler Haiterbach (FWH) in den vergangenen Wochen geschrieben haben. Eine Gruppe, die sich in der Vergangenheit auf die Fahnen geschrieben hatte, mit Missständen in Kommunalpolitik und Verwaltung aufräumen zu wollen und nun unfreiwillig Misstimmungen in den eigenen Reihen offenbaren muss.

Bei Hauptversammlung platzt die Bombe

Auch wenn es diverse Vorgeschichten gibt, so begann der erste große Akt bei der jüngsten Hauptversammlung der Freien Wähler vor ein paar Wochen. Die Tagesordnung ließ nicht erahnen, was dann wie eine Bombe platzte: Martin Schanze, ehemaliger Vorsitzender und auch Kandidat bei der Gemeinderatswahl 2014, beantragte die Auflösung des Vereins. Was einige völlig überraschend traf – andere wiederum offenkundig nicht. Die Aktion schien wohl kalkuliert. Und scheiterte knapp; eine Stimme fehlte, um die in der Satzung verankerten 75 Prozent der Stimmen zu erreichen – zwölf von 17 Mitglieder stimmten für die Auflösung.

Offenbar stören sich Mitglieder am Informationsfluss

Doch zunächst zu den Gründen. Auf Anfrage des Schwarzwälder Boten wollte sich Martin Schanze nicht eingehender äußern, zumal er jetzt nicht mehr für die Freien Wähler sprechen könne, ließ er per Mail wissen. Bei der Versammlung selbst drang durch, dass es offenbar Unstimmigkeiten zwischen Vereinsmitglieder und gewählten Vertretern des Gemeinderates gibt. Bemängelt wird offenbar der Informationsfluss aus dem Gremium in die Gruppe hinein.

Ein Informationsfluss, der aus Sicht von Gemeinderat Johann Pagitz gar nicht wie gewünscht möglich sein könne, wie er auf Anfrage des Schwarzwälder Boten erklärte. Man könne als gewählter Vertreter nicht aus nichtöffentlichen Vorberatungen berichten. Hier gelte Geheimhaltung.

Pagitz selbst war von der Aktion überrascht und entsprechend aufgebracht. Zumal es im Vorfeld kein Anzeichen gegeben habe.

Und der Antrag sei auch nicht satzungsgemäß eingebracht worden und damit ungültig.

Nun kann man noch auf mehrere Hintergründe und mögliche Erklärungen stoßen. Fakt ist, dass zeitnah zur Hauptversammlung fünf neue Mitglieder in den Verein eintraten. Offenbar, um dem Antrag auf Auflösung zum Erfolg zu verhelfen.

Eine weitere Theorie, die im Umfeld der Freien Wähler kursiert und auch Pagitz nicht ganz von der Hand weißt, steht in Zusammenhang mit dem Ausscheiden von Anna Lutz aus dem Gemeinderat, in dem sie für die gemeinsame Fraktion von Freien Wählern und CDU saß. Sie scheidete offiziell aus beruflichen Gründen aus.

Die Theorie ist nun, dass sich Schanze ein Nachrücken ins Gremium erhoffte. Das wäre laut Pagitz bis vor wenigen Wochen vor dem Wechsel auch möglich gewesen. Weil die nächste auf der Liste, Inge Schuon, Schwägerin von Gemeinderat Theo Schuon (UBL) ist. Das war in Kommunen unter 10 000 Einwohnern lange Zeit ein Hinderungsgrund. Doch die Spielregel wurde geändert. Somit konnte Inge Schuon in das Gremium nachrücken.

Was Pagitz trotz des Ärgers freut, ist dass inzwischen von verschiedenen Leuten Entschuldigungsschreiben eingegangen seien.

In einer Sondersitzung soll noch im Mai ein neuer Vorstand gewählt werden

Nun geht es um die Zukunft des Vereins, der neben dem Vorsitzenden Volker Schuhmacher auch Kassier Matthias Lutz, Mann von Anna Lutz, verloren hat.

Ein neuer Vorstand war bei der jüngsten Sitzung nicht zu wählen. Nun wir eine außerordentliche Sitzung vorbereitet, die noch in diesem Monat stattfinden soll.

Pagitz zeigt sich zuversichtlich, dass dann ein neuer Vorstand gewählt wird.

Möglich wäre, dass dann Gründungsmitglieder wie er selbst und Hans-Jörg Hetzel wieder führende Posten übernehmen.