Gemeinderat: Bürger fordert von Gemeinderat Ramon Kara eine Entschuldigung / Neue Beratung angesetzt
Von Werner Hering
Die Erhöhung der Grundsteuer A beschäftigte den Gemeinderat Bad Rippoldsau-Schapbach in seiner jüngsten Sitzung. Auch der Kupferberglauf ist davon betroffen.
Bad Rippoldsau-Schapbach. Zunächst rief Bürgermeister Bernhard Waidele den ersten Tagesordnungspunkt, die Bürgerfragestunde, auf. Er erklärte, dass die Grundsteuer A bis Mitte Oktober nochmals beraten und sich der Gemeinderat mit zwei Alternativen befassen werde, um einen möglichen Ausgleich zu gestalten.
Er berichtete, er habe mit Michael Neumaier, einem früheren Gemeinderat, gesprochen. Der habe ihm mitgeteilt, dass er seine "freiwilligen Leistungen" auf seinem Grundstück wegen der Grundsteuererhöhung eingestellt habe. Dies betrifft vor allem den Kupferberglauf. Außerdem forderte Neumaier, dass Gemeinderat Ramon Kara (FWV) sich in einer öffentlichen Sitzung dafür entschuldigt. Kara soll in diesem Zusammenhang das Wort Erpressung benutzt haben.
Neumaier meldete sich bei der Bürgerfragestunde zu Wort und trug die Definition Erpressung nach Wikipedia vor. "Ich habe zu keinem Zeitpunkt an irgendjemanden eine Forderung gestellt. Und wie soll der Tourismus mit Radwegen, Tal der Tiere ohne eine Beteiligung der Landwirte funktionieren", fragte er das Gremium. Er forderte es auf, diese unrichtige und beleidigende Wortwahl ihm gegenüber richtig zu stellen. Dies würde sich sicherlich positiv auf eventuell weitere Gespräche auswirken, betonte er.
Bürgermeister Waidele sagtem dass Gemeinderäte beim Tagesordnungpunkt Anfragen zu diesem Punkt Stellung nehmen können. Die kamen dann zu der Meinung, dass eine Entschuldigung des Gemeinderats nicht angebracht sei.
Kara nahm zu dem Verwurf Stellung. Dem Gemeinderat sei zugetragen worden, dass es wegen der Erhöhung der Grundsteuer Eigentümer gibt, die die Nutzung ihres Grundstücks etwa für den Kupferberglauf untersagen. Damit habe seiner Meinung nach Druck auf den Gemeinderat ausgeübt werden sollen. Er habe niemanden bezichtigt, den Gemeinderat zu erpressen. Er habe gesagt, dass sich der Gemeinderat nicht erpressen lässt. Damit habe er auch Michael Neumaier nicht bezichtigt, ihn zu erpressen.
Es gibt noch keine Entscheidung, ob der Kupferberglauf stattfinden soll oder nicht, teilte die Verwaltung auf Anfrage mit. Es würden noch Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt. Sollte keine Einigung erreicht werden, müsste der Kupferberglauf abgesagt werden.