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EU ringt um Migration und streitet mit Polen

Merkels wohl letztes Gipfel EU ringt um Migration und streitet mit Polen

Nach 107 EU-Gipfeln ist für Kanzlerin Merkel vermutlich Schluss auf europäischer Bühne. Zum Abschied gab es viel Anerkennung. Aber auch reichlich Diskussionsstoff. 22.10.2021

Abschied in Brüssel "Kompromissmaschine" - EU-Politiker würdigen Merkel

Beim nächsten EU-Gipfel könnte Olaf Scholz bereits die Bundesrepublik als Kanzler vertreten. Jetzt ist Angela Merkel noch einmal in Brüssel - und bekommt viel Anerkennung von den Kollegen. 22.10.2021
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Der letzte Gipfel: Merkel verabschiedet sich bei der EU

Das Ende einer Ära Der letzte Gipfel: Merkel verabschiedet sich bei der EU

An mehr als 100 EU-Gipfeln hat Kanzlerin Merkel in 16 Jahren teilgenommen. Als Krisenmanagerin hat sie Erfolge erzielt. Als Visionärin wird sie aber nicht in die europäische Geschichte eingehen. 22.10.2021
Erneut gelangen Flüchtlinge über Türkei und Zypern in die EU

Asyl Erneut gelangen Flüchtlinge über Türkei und Zypern in die EU

Zypern bittet die Europäische Union immer wieder um zusätzliche Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Die Teilung der Insel macht es Schleusern leicht, Menschen in die EU zu bringen. 22.10.2021
Keine Lösung, kein Eklat - Streit mit Polen beim EU-Gipfel

Brüssel Keine Lösung, kein Eklat - Streit mit Polen beim EU-Gipfel

Bei Merkels wohl allerletzten Auftritt auf europäischem Parkett steht das Nachbarland Polen im Fokus. Ist eine Einigung bei dem heiklen Thema Rechtsstaat möglich? 22.10.2021
Initiative für EU-Eingreiftruppe gestartet

Militär Initiative für EU-Eingreiftruppe gestartet

Die militärische Abhängigkeit von den USA beim Evakuierungseinsatz in Afghanistan hat in der EU die Diskussion über den Aufbau einer neuen Eingreiftruppe befeuert. Jetzt präsentiert Deutschland mit Partnern ein Konzept. 21.10.2021
Justizstreit mit Polen stellt EU vor Zerreißprobe

EU-Gipfel Justizstreit mit Polen stellt EU vor Zerreißprobe

In Brüssel geht es nicht gerade besonders harmonisch zu. Es fallen Worte wie «Erpressung» und «Hexenjagd». Der Justizstreit mit Polen geht an die Substanz der Union. 21.10.2021
Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

EU-Gipfel Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko wird beschuldigt, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Kanzlerin Angela Merkel droht mit weiteren Wirtschaftssanktionen. 21.10.2021
Geld ist keine Lösung
Kommentar

Polen auf dem EU-Gipfel Geld ist keine Lösung

Die EU muss Polen in die Schranken weisen. Angela Merkel mahnt zurecht zu Besonnenheit, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn 21.10.2021
Merkel setzt auf den Dialog mit Polen

EU-Gipfel in Brüssel Merkel setzt auf den Dialog mit Polen

Im Streit über den polnischen Rechtsstaat mahnt Bundeskanzlerin Angela Merkel alle Seiten zu einem besonnenen Vorgehen. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel fordert sie allerdings ein hartes Vorgehen gegen Belarus. 21.10.2021
EU-Parlament ehrt Kremlkritiker Nawalny mit Sacharow-Preis

Auszeichnung EU-Parlament ehrt Kremlkritiker Nawalny mit Sacharow-Preis

Seit rund neun Monaten sitzt Kremlkritiker Nawalny in einem Straflager. Das Europaparlament setzt nun ein Zeichen der Unterstützung und würdigt seinen Kampf gegen Korruption und für demokratische Werte. 20.10.2021
EU-Kommission stellt Türkei desaströses Zeugnis aus

EU-Beitrittskandidat EU-Kommission stellt Türkei desaströses Zeugnis aus

«Weitere Rückschritte in vielen Bereichen»: Mit Worten wie diesen bewertet die EU-Kommission die jüngsten Entwicklungen in der Türkei. Den Geldhahn will sie dem Land aber weiter nicht zudrehen. 19.10.2021
Zurück zur Sparpolitik? Debatte um EU-Haushaltsregeln

Europäische Union Zurück zur Sparpolitik? Debatte um EU-Haushaltsregeln

Mit der Debatte um die EU-Haushaltsregeln öffnet die Europäische Kommission ein großes Fass. Nach der Corona-Pandemie sind viele Länder hoch verschuldet, Investitionen werden dringend gebraucht. 19.10.2021
Polen wirft EU-Kommission

Europäische Union Polen wirft EU-Kommission "Erpressung" vor

Wer auf Signale der Entspannung gehofft hatte, wurde bitter enttäuscht. Der zwischen Polen und der EU-Kommission geführte Streit über die Kompetenzen des EuGH droht zu eskalieren. Mit unabsehbaren Folgen. 19.10.2021
Polen wähnt sich im Kalten Krieg mit der EU

Streit zwischen Polen und EU Polen wähnt sich im Kalten Krieg mit der EU

Regierungschef Morawiecki wirft dem Europaparlament in Straßburg Erpressung vor. Von der Leyen droht ihm daraufhin mit Kürzungen von EU-Mitteln. 19.10.2021
Polens Scharfmacher in Straßburg
Kommentar

Polen beschimpft die EU Polens Scharfmacher in Straßburg

Der Auftritt des polnischen Premiers im EU-Parlament offenbartdie Gräben zwischen Ost und West. Beide Seiten sollten miteinander reden, fordert Ulrich Krökel. 19.10.2021
Der „Polexit“ ist nicht undenkbar
Kommentar

EU-Streit mit Polen Der „Polexit“ ist nicht undenkbar

Die EU muss die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit gegen Warschau verteidigen. Ansonsten steht die Zukunft der gesamten Union auf dem Spiel. 19.10.2021
Spionageverdacht: Russland schließt Nato-Vertretung

Streit um Diplomaten Spionageverdacht: Russland schließt Nato-Vertretung

Weil sie auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen, entzog die Nato mehreren russischen Diplomaten ihre Akkreditierungen. Moskau zeigte sich verärgert - und reagiert mit deutlichen Schritten. 18.10.2021
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