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SPD ringt um Ämterbesetzung - Frauenrat macht Druck

Gleichstellung SPD ringt um Ämterbesetzung - Frauenrat macht Druck

Noch vor den Koalitionsverhandlungen tut sich in der SPD ein Problem auf. Es geht um die Schäuble-Nachfolge. Vielen Frauen stößt auf, dass die fünf wichtigsten Ämter alle mit Männern besetzt sein könnten. 19.10.2021
Was bedeutet ein Ende der epidemischen Lage?
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Coronavirus in Deutschland Was bedeutet ein Ende der epidemischen Lage?

Fünf mal ist die epidemische Lage von nationaler Tragweite seit März 2020 verlängert worden. Das soll sich nun ändern. Aber warum? Und was bedeutet das? 19.10.2021
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Deutscher Frauenrat fordert Bundestagspräsidentin

Gleichstellung Deutscher Frauenrat fordert Bundestagspräsidentin

Vor den anstehenden Koalitionsverhandlungen fordert der Deutsche Frauenrat eine Bundestagspräsidentin im deutschen Parlament. Eine gegenteilige Entscheidung vonseiten der SPD sei «unglaubwürdig». 19.10.2021
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Deutschland Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

Die Grünen haben sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP ausgesprochen. Bei einem kleinen Parteitag votierte eine große Mehrheit der stimmberechtigten Delegierten am Sonntag in Berlin für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. 17.10.2021
Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

JU-Deutschlandtag Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

Beim Deutschlandtag der Jungen Union wird klar: Es träumt niemand mehr von Jamaika. Die Union stellt sich auf Opposition ein. CDU-Chef Armin Laschet nimmt die Wahlniederlage voll auf seine Kappe. 15.10.2021
SPD, Grüne und FDP steuern auf Koalitionsverhandlungen zu

Regierungsbildung SPD, Grüne und FDP steuern auf Koalitionsverhandlungen zu

Eine erste Ampel-Regierung im Bund kommt in Sicht. Die Sondierer betonen, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner. Stolpersteine wie ein Tempolimit sind schon aus dem Weg geräumt. 15.10.2021
Wahlpannen in Berlin: Bundeswahlleiter erwägt Einspruch

Neuwahlen nicht ausgeschlossen Wahlpannen in Berlin: Bundeswahlleiter erwägt Einspruch

Normalerweise ist die Bekanntgabe des Endergebnisses der Bundestagswahl ein Routine-Termin. Diesmal nicht. Vom Bundeswahlleiter kommt deutliche Kritik an der Wahlorganisation in Berlin. 15.10.2021
Union sackt in Umfrage unter die 20-Prozent-Marke ab

Politbarometer Union sackt in Umfrage unter die 20-Prozent-Marke ab

Bei der Bundestagswahl stürzte die Union auf 24,1 Prozent ab. Jetzt haben sich die Umfragewerte noch weiter verschlechtert. 15.10.2021
SPD, Grüne und FDP vor Bestandsaufnahme ihrer Sondierungen

Regierungsbildung SPD, Grüne und FDP vor Bestandsaufnahme ihrer Sondierungen

Ist die nächste Bundesregierung rot-grün-gelb? Entschieden ist noch nichts. Allmählich aber steuern SPD, Grüne und FDP auf eine Vorentscheidung zu. 14.10.2021
Zerstörte Wahlplakate: AfD und Grüne am häufigsten betroffen

Bundestagswahl Zerstörte Wahlplakate: AfD und Grüne am häufigsten betroffen

Entfernt, zerstört, beschädigt: Bundesweit wurden mehr als 3400 Angriffe auf Wahlplakate von der Polizei gezählt. Nicht jede Partei hat es dabei gleich erwischt. 14.10.2021
CDU-Vize Breher grundsätzlich offen für Doppelspitze

Neuaufstellung der Partei CDU-Vize Breher grundsätzlich offen für Doppelspitze

Wer soll die CDU künftig führen? Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sucht die Partei nach Wegen für einen personellen Neuanfang. Parteivize Breher kann sich einen ganz neuen Ansatz vorstellen. 14.10.2021
Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf

Sondierungen Debatte über Legalisierung von Cannabis nimmt Fahrt auf

SPD, FDP und Grüne könnten bald entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Sind diese erfolgreich, könnte ein Ergebnis auch eine kontrollierte Freigabe von Cannabis sein. 13.10.2021
Das Schweigen der Ampel

Sondierungsgespäche Das Schweigen der Ampel

Die Unterhändler für eine mögliche Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP reden viel und sagen wenig. Ernsthafte Verhandlungen brauchen Vertraulichkeit, so die Begründung. 13.10.2021
Genosse Diaby – Trendsetter aus Afrika

Karamba Diaby zeigt das weltoffene Halle/Saale Genosse Diaby – Trendsetter aus Afrika

Die Hautfarbe muss im politischen Geschäft keine Rolle spielen. Karamba Diaby, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter aus Halle an der Saale, ist ein Beweis dafür. 29.09.2021
Verfassungsgericht verhandelt weiter zu Parteienfinanzierung

Karlsruhe Verfassungsgericht verhandelt weiter zu Parteienfinanzierung

Zwei Tage lang erörtert das Bundesverfassungsgericht die komplexen Regeln der Parteienfinanzierung. Zuerst geht es um Gesetzgebungsprozesse und die Opposition, dann die Frage der Verfassungswidrigkeit. 13.10.2021
Schäuble will sich aus CDU-Führungsriege zurückziehen

Neuaufstellung der CDU Schäuble will sich aus CDU-Führungsriege zurückziehen

Strippenzieher, graue Eminenz - viele Jahre galt Wolfgang Schäuble als einer der einflussreichsten Politiker der CDU. Bald will der 79-Jährige nur noch einfacher Abgeordneter sein. 12.10.2021
Bundesverfassungsgericht verhandelt zur Parteienfinanzierung

Fragen und Antworten Bundesverfassungsgericht verhandelt zur Parteienfinanzierung

Es geht um 25 Millionen mehr für Parteien: von der Tierschutzallianz bis zur SPD. Die große Koalition begründete das unter anderem mit Datenschutz im Netz. Die Opposition zog vors Bundesverfassungsgericht. Nun wird im dritten Anlauf verhandelt. 12.10.2021
Union laut Insa-Umfrage unter der Marke von 20 Prozent

Meinungsforschung Union laut Insa-Umfrage unter der Marke von 20 Prozent

Nach dem historischen Wahl-Debakel der Union bei der Bundestagswahl im September ist die Partei in Umfragen weiter abgestürzt - auf den niedrigsten Wert, den die Insa je für die Union gemessen hat. 12.10.2021
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