In der Bad Rippoldsau-Schapbacher Politik knirscht es mal wieder. Gemeinderätin Jasmin Kern fühlt sich vor vollendete Tatsachen gestellt.
Bad Rippoldsau-Schapbach - Streitthema diesmal: Mit Unterwasserscheinwerfern sollen auch die tieferen Bereiche im Mehrzweckbecken des Freibads ausgeleuchtet und damit die Sicherheit für die Badegäste erhöhen werden. Das Problem: Sie sind längst installiert.
Die Folge: Jasmin Kern (FWV) will nicht mehr an den Ratstisch zurückzukehren, bis die Gemeindeverwaltung ihr "Informationsverhalten dem Gemeinderat gegenüber ändert". Das kündigte die Gemeinderätin gegen Ende der Sitzung am Dienstag an und verließ den Bürgersaal vor Beginn des nichtöffentlichen Teils.
»Ständige Alleingänge«
Die Verwaltung unternimmt ihrer Ansicht nach "ständig Alleingänge", die geltendes Recht verletzten. "Der Umgang mit dem Gemeinderat ist respektlos. Ich frage mich, was ich hier mache", so Kern. Gefasste Beschlüsse werden ihrer Aussage nach nicht umgesetzt oder es sollen im Gegenzug Entscheidungen abgenickt werden, die bereits umgesetzt wurden. In anderen Entscheidungen sollen die Räte zustimmen, ohne Einsicht in fundierte Unterlagen zu haben.
»Es passiert nichts«
Sie habe wiederholt die Ratskollegen hinsichtlich dieser Vorgehensweise angesprochen, führte Kern aus, und den erhofften mehrheitlichen Rückhalt nicht bekommen. Auch der Gang zur Kommunalaufsicht in Freudenstadt habe keine Veränderung gebracht, obwohl dort laut der Rätin versichert worden war, dass die übergeordnete Behörde "Augenmerk auf die Verwaltung" richte. "Ich habe alle Möglichkeiten ausgeschöpft und passiert ist nichts. So kann ich mich mit meiner Arbeit als Gemeinderätin nicht mehr identifizieren", stellte Kern fest. Ein Rücktritt vom Amt sei das nicht zwingend, wie Kern auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte. Es gehe ihr vor allem um eine Veränderung im Umgang mit dem Rat.
Ganz so einfach ist die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit auch nicht. "Frau Kern hat mit ihrer Wahl zur Gemeinderätin ein gemeindliches Ehrenamt, folglich eine Bestellung zu entsprechender Mitwirkung angenommen und diese Tätigkeit während der bestimmten Dauer auszuüben", erklärte Bürgermeister Bernhard Waidele auf Nachfrage.
Dazu gehöre die Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen. Ausnahmen seien unter anderem Krankheit oder berufliche Gründe. Die Situation muss laut Waidele mit dem Kommunalamt besprochen werden. Seiner Aussage nach waren vorherige persönliche Gespräche mit der Gemeinderätin "im Dialog gut verlaufen". Spontan war die Erklärung von Kern nicht, aber letzter Auslöser war vermutlich der Beschluss zur Anschaffung von Unterwasserscheinwerfern für das Mehrzweckbecken im Freibad. Die aber sind bereits eingebaut.
Waidele: Zeit drängte
Von insgesamt 22 Scheinwerfern bezahlt die Gemeinde sechs, die rund 5000 Euro kosten. Den Löwenanteil in Höhe von rund 26 000 Euro übernimmt der Förderverein. Der mangelnde Informationsfluss seitens der Verwaltung wurde unter anderem damit begründet, dass die Anforderungen zur Sicherheit im Freibad "sukzessive angepasst" wurden und schnelle Entscheidungen gefordert waren.
Kern betonte, dass es ihr nicht um die Scheinwerfer gehe, sondern ums Prinzip und erinnerte unter anderem an den Nutzungsvertragsabschluss in Sachen Kaufhaus Valeri. Ratskollegin Viola Künstle (CDU) sagte, auch sie finde es "nicht in Ordnung", wieder im Nachgang abzustimmen. Dieser Meinung schlossen sich Beate Belz und Bruno Armbruster (beide CDU) an. Mit sieben zu vier Gegenstimmen wurde der Beschluss zur Beschaffung der Scheinwerfer dennoch gefasst.
