In Calmbach wird künftig langsamer gefahren. Das Landratsamt gab seine Zustimmung zu einem Teil der Anträge der Bad Wildbader Stadtverwaltung. Doch die Änderung geht manchem Stadtrat noch nicht weit genug.
Der Verkehr soll langsamer durch Calmbach rollen. Das ist der gemeinsame Wunsch vermutlich aller Stadträte. Am liebsten wäre allen, wenn der Verkehr durch den gesamten Ort nur noch mit 40 Kilometern pro Stunde (km/h) rollen würde. Das ist aber nicht möglich. Einzige Lösung war der sogenannte „Lärmaktionsplan“, in dessen Rahmen im Jahr 2022 Untersuchungen vorgenommen wurden und im März 2023 vom Gemeinderat beschlossen und beim Calwer Landratsamt beantragt haben.
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats legte die Stadtverwaltung jetzt die Entscheidungen des Landratsamtes vor. Das stimmte einem Großteil zu, einige Anträge des Gemeinderats wurden aber auch abgelehnt. Und das sehr zum Verdruss einiger Stadträte, die ihrem Ärger dann auch Luft machten – obwohl der eigentlich gar nicht nötig gewesen wäre. Denn laut der Genehmigung des Landratsamtes gibt es künftig auf der B 294 als Ortsdurchgangsstraße zwischen Einmündung Lindenplatz beziehungsweise Häberlenstraße bis zur Kleinenztalstraße 39 eine durchgängige Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 nachts von 22 bis 6 Uhr.
Damit sei das Landratsamt der Stadtverwaltung sogar entgegengekommen, erläutert Petra Kugele, Sachgebietsleiterin Ordnungsamt, auf Nachfrage unserer Redaktion. Denn eigentlich wäre der von der Stadt beantragte Lückenschluss mit ebenfalls reduzierter Geschwindigkeit zwischen der Kleinenztalstraße 75 und 87 aus Lärmschutzgründen nicht möglich. Das hätte dann zu einem befürchteten Flickenteppich mit vielen Schildern führen können.
Das ist auch in der – wegen der vielen aufgeführten Einzelpunkte möglicherweise missverständlichen – Sitzungsvorlage klar beschrieben: „Mit den Maßnahmen unter a) und b) wäre dann auf der B 294 zwischen Faas-Kreisel bis Einmündung Häberlenstraße 30 km/h (Bestand) und direkt im Anschluss von der Einmündung Häberlenstraße bis zur Einmündung Würzbachtalstraße 30 km/h nachts von 22 Uhr bis 6 Uhr.“
Ebenfalls Zustimmung signalisierte das Landratsamt zur Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L 351/Wildbader Straße zwischen Ankerkreuzung und Einmündung Talstraße auf 30 km/h, vorerst bis zur Fahrbahnsanierung.
Beschränkungen abgelehnt
Abgelehnt wurden die beantragten Beschränkungen auf der Kriegsstraße zwischen Faas-Kreisel und Ankerkreuzung sowie in der Hauptstraße – jeweils aufgrund weniger Lärmbetroffener.
Möglicherweise bezog sich der Ärger der Stadträte auch nur auf diese beiden Maßnahmen oder die Tatsache, dass die neue Beschränkung auf der B 294 nur nachts gelten wird – wahrscheinlich erscheint dies nach den getätigten Äußerungen aber nicht.
Denn laut Ursula Jahn-Zöhrens (SPD-Fraktionsvorsitzende) wirke das „wie Kraut und Rüben“. Dennoch hofft sie, dass die „Anwohner Erleichterung erfahren“. Ins gleiche Horn blies auch Jürgen Schrumpf (SPD). Er bezeichnete die Lösung als „Flickenteppich“. In anderen Landkreisen „kriegt man sinnvolle Lösungen hin, in Calw nicht“, so Schrumpf weiter, der die vorgelegten Maßnahmen „unmöglich“ fand und forderte, nach einem Jahr spätestens zu evaluieren.
Von einem „riesen Schildbürgerstreich“ im wahrsten Sinne des Wortes sprach dann Dieter Gischer (SPD).
Uwe Göbel (CDU-Fraktionsvorsitzender) regte an, die ganzen Phasen auf einem Plan einzuzeichnen, denn „nachvollziehbar ist das nicht auf den ersten und zweiten Blick“. Er sprach wie sein Fraktionskollege Jochen Borg auch an, dass eine durchgängige Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 40 das beste wäre.
Genau das ist aber mit den Mitteln des Lärmaktionsplans hin. Das sagte auch Bürgermeister Marco Gauger: „Das Regelwerk passt nicht dafür“, für so eine Reduzierung müsse man andere Möglichkeiten prüfen. Ansonsten teile er viele Einschätzungen, aber jetzt müsse man mit dem arbeiten, was auf Grundlage des Gesetzes entschieden sei.
Die Umsetzung liegt nun in den Händen des Landratsamtes, erklärt Kugele. Die Zusage sei da, die müsse jetzt in eine Anordnung gegossen werden und dann würde die Straßenmeisterei die neue Beschilderung anbringen.