City-Manager Thomas Kreidler: „Während der Debatte hätte ich keine 50 Cent auf das Schleifle gewettet.“ Mit 16 Ja-Stimmen beschließt der Gemeinderat Horb, dass die Fußgängerzone und das City-Schleifle vertieft untersucht wird.
Das war ein Krimi: Nach zweieinhalb Stunden intensiver Diskussion beschließt der Gemeinderat, dass sowohl die Fußgängerzone in der Neckarstraße als auch das „City-Schleifle“ – die Umfahrung über Schillerstraße und Reibegässle – in einem Wettbewerb untersucht wird.
Das sind die Details und die wichtigsten Fakten.
Start der Debatte: Keine Mehrheit für City-Schleifle in Sicht CDU-Fraktion (sieben Sitze): geschlossen für das „City-Schleifle“; FD/FW-Fraktion (sechs Sitze) – mehrheitlich nur für die Fußgängerzone; SPD (vier Sitze) – keine einheitliche Fraktionsmeinung; BIM (vier Sitze) – Fraktionschefin Christina Nuss: „Wir halten die Einbahnstraßenlösung (Neckarstraße plus City-Schleifle) für problematisch. Wir favorisieren die Fußgängerzone.“
OGL-Fraktionschef Wolf Hoffmann (drei Sitze, Ilse Braitmaier entschuldigt) gibt eine persönliche Erklärung ab: „Einbahnstraßenverkehr wird tendenziell Verkehr eher anziehen als abschrecken.“
Hermann Walz (ULH, zwei Sitze, Martin Raible entschuldigt): „Nach 30 Jahren Warten auf die Hochbrücke haben wir noch ein paar Monate Zeit, um die beste Lösung für Horb zu finden. Meines Erachtens nach gut angelegtes Geld, weil es für uns ist.“
Das sagen die Fraktionschefs CDU-Fraktionschef Michael Keßler: „Wir sollten die Expertise von Horb Aktiv, die hier Handel und Dienstleistung treiben, berücksichtigen. Die Variante des City-Schleifles bringt eine gute Kombination aus Entlastung und Erreichbarkeit..“
FD/FW-Fraktionschefin Margarethe Rebholz: „Im Gutachten zum City-Schleifle sagt das Gutachten vom Sommer, dass die Umfahrung eher mehr Verkehr anziehen wird. Er bedeutet weitere Einschränkungen des Ost-Quartiers. Dazu kommt ein riesiger Invest, den wir bei unserer Haushaltslage woanders gut gebrauchen können.“
Und was ist mit der Fußgängerzone? Rebholz: „Wir wissen, dass das für viele Bürger Umwege über die Brücke bedeuten würde. Letztendlich rechtfertigt die Steigerung der Aufenthaltsqualität das. Andere Städte machen uns das vor.“
SPD-Fraktionschef Thomas Mattes: „Das Ergebnis der Verkehrszählung zeigt, dass vom Pkw-Verkehr 7300 bis 8700 Fahrzeuge bleiben. Selbst bei einer Einbahnstraßenregelung mit Tempo 20 km/h dürften nicht die Verkehrsentlastungseffekte erzielt werden, die wir uns erhoffen. Eine Fußgängerzone bringt da mehr.“
OB Rosenberger appelliert für breite Prüfung OB Peter Rosenberger: „Ich kämpfe nicht – im Gegensatz zu Ihnen – um eine Variante. Sondern dafür, offen zu sein, alle Varianten überprüfen zu lassen. Und mit der Expertise und den Visionen auf uns wirken zu lassen. Lassen sie diese Offenheit nicht bei diesem Jahrhundertprojekt scheitern mit Bedenken, die offenbar wirtschaftlich geprägt sind.“
CDU-Fraktionschef Keßler: „Sie nehmen den Horber Handel offensichtlich nicht ernst. Das Gremium heute meint, Antworten zu haben ohne Expertise. Tun sie das Horb nicht an, dass wir auf Informationen verzichten, die für die Zukunft der Innenstadt wichtig sind.“
Dieter Rominger-Seyrich (SPD): „Wir wollen massiv Verkehr aus der Stadt rauskriegen. Die dafür beste Lösung ist die Fußgängerzone.“
Sauter dreht die Debatte Kristina Sauter (OGL): „Ich gehöre mit Dieter Rominger-Seyrich zu den wenigen hier im Gremium, die noch für die Hochbrücke gekämpft haben. Ich habe mit in der letzten Zeit Städte angeschaut, die Fußgängerzonen haben. Wenn man genau hinschaut, haben sie links oder rechts Bypässe geschaffen. Umwege, die zumutbar sind. Diesen Luxus haben wir in Horb nicht.“ Am Anfang sei sie auch gegen die Ringlösung gewesen.
Sauter weiter: „Ich bin neugierig. Ich möchte wissen, ob die Büros Lösungen entwickeln können, die mit einer Ringlösung, 20 km/h und breiten Gehwegen Lösungen schaffen, die auch für die Anwohner in Schillerstraße und Reibegässle erträglich sind.“
Fridolin Weckerle (CDU): „Wir sind nicht oft einer Meinung, Frau Sauter. Heute bin ich bei Ihnen. Ich habe die Befürchtung, dass wir den Handel mit einer reinen Fußgängerzone zwar nicht tot machen, sondern sehr erschweren und beschränken.“
BiM-Fraktionschefin Nuss: „Der weiträumige Bypass für die Horber Bürger ist die Hochbrücke. Mit Fußgängerzone ohne Nebentürchen trauen wir uns was.“
Thomas Bauer (BiM): „Für mich bedeutet Bypasslösung eine Verzögerung. Je schneller wir die Fußgängerzone kriegen, desto besser.“
Bürgermeister Zimmermann fordert mehr Fantasie Bürgermeister Ralph Zimmermann (FDP) mahnte mehr Fantasie an: „Stellen Sie sich vor, wenn die Neckarstraße und das City-Schleifle baulich schön gestaltet sind mit Pflastern. Nur mit der Untersuchung des Ostquartiers bekommen wir eine Gesamtbetrachtung. Nur die Neckarstraße zu betrachten, wäre zu kurz gesprungen.“
Simon Jung (BiM): „Die Schillerstraße muss mit betrachtet werden, da haben sie Recht. Sie sprechen von Mut. Das bedeutet für mich: Fußgängerzone in der Neckarstraße und nicht Einbahnstraße.“
Zimmermann: „Warum kann eine Einbahnstraße auf der Neckarstraße nicht verkehrsberuhigt sein? Kein Shared Space für Autos, Radfahrer und Fußgänger?“
Die Diskussion um die Abstimmung Um 20.07 Uhr ist die Debatte zu Ende. Was soll jetzt abgestimmt werden? Es gibt intensive Gespräche mit OB Rosenberger. Thomas Mattes schlägt noch vor, namentlich abstimmen zu lassen. OB Rosenberger: „Das ist solch ein Jahrhundertprojekt – das sollten wir machen.“
Dann wird es spannend. Variante 1 und 2 (Neckarstraße zweispurig oder Fußgängerzone) scheitert bei 15 Nein-Stimmen. Variante 1 und 3 (City-Schleifle) findet keine Ja-Stimme. Die Kombination Fußgängerzone und City-Schleifle findet dann eine Mehrheit von 16 Stimmen.
Das sagt der City-Manager Kreidler: „Während der Debatte hätte ich keine 50 Cent auf das City-Schleifle gewettet. Ich bin überrascht und erleichtert, dass die von Horb Aktiv vorgeschlagene Variante im Spiel bleibt.“