Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Tübingen Verpackungs-Steuer verzögert sich

Von
Die Einführung der Verpackungssteuer in Tübingen verzögert sich. (Symbolbild) Foto: dpa

Tübingen - Die Verpackungssteuer in Tübingen tritt voraussichtlich nicht - wie von der Stadtverwaltung vorgesehen - zum 1. April 2020 in Kraft. "Wir gehen davon aus, dass der Gemeinderat eine Vertagung beschließt", sagte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag. Das Gremium stimmt am Donnerstag über die Verpackungssteuer ab. In einer Vorberatung des Verwaltungsausschusses am Montag beantragten mehrere Fraktionen einen Aufschub.

Gegen die Vermüllung des Stadtbilds hatte die Stadt im vergangenen Dezember beschlossen, eine Satzung zur Besteuerung von Einwegverpackungen zu erarbeiten. Demnach sollen beispielsweise auf Coffee-to-go-Becher, Pizzakartons und Dönerboxen 50 Cent, auf Einwegbesteckteile 20 Cent anfallen. Die städtischen Kosten für die Beseitigung von Müll aus dem öffentlichen Raum sind nach Angaben der Tübinger Stabsstelle für Umwelt und Klimaschutz von 2016 auf 2017 um 50.000 Euro gestiegen.

Die Stadt Kassel hatte bereits 1998 eine Verpackungssteuer einführen wollen, war aber vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Mehrere Tübinger Gemeinderäte berufen sich auf die EU-Richtlinie, die die Bundesrepublik umsetzen muss: Sie sieht ein Verbot von Kunststoffprodukten wie Getränkebecher und Einwegteller ab 2021 vor.

Artikel bewerten
1
loading

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.