In der Gemeinderatsitzung am Dienstag beschloss der Gemeinderat gegen den Willen der in der Sitzung anwesenden Eltern einstimmig die Erhöhung der Gebühren in den Kindertagesstätten zum 1. September.
Die Elternbeiträge steigen um 8,5 Prozent für den Bereich der über dreijährigen Kinder gemäß den gemeinsamen Empfehlungen und um 11,5 Prozent für den Bereich der Altersmischung und der Krippen. Der Rat beschloss zudem die Erhöhung der Elternbeiträge in der Schulkinderbetreuung um 8,5 Prozent zum 1. September.
„Das ist nicht zu akzeptieren“
Vor der Beratung hatte ein Vertreter der Eltern für die Kitas und Schule zur vorgesehenen Erhöhung der Gebühren um 8,5 Prozent erklärt, diese entspreche pro Jahr 130 Euro. Das sei nicht zu akzeptieren. „Wir plädieren für eine Erhöhung der Gebühren auf 3,9 Prozent plus die drei Prozent on top“, erklärte er.
Bürgermeister Michael Schmitt zeigte sich bereit, über diesen Wunsch zu beraten. Hauptamtsleiter Martin Weißhaar sagte, die Interessen müssten abgewogen werden. „8,5 Prozent haben es in sich. Andererseits haben wir in den letzten Jahren viel investiert, und die Deckung ist wieder gesunken.“
Zahl der Fachkräfte steigt deutlich
Elke Duffner zeigte auf, dass die Elternbeiträge im Jahr 2022 10,2 Prozent gegenüber den Kosten von 48 Prozent betrugen. Die Zahl der Fachkräfte sei von 14 im Jahr 2014 auf 52 im Jahr 2023 gestiegen. In der Regelgruppe werde der Beitrag von einem Kind pro Familie von 127 auf 138 Euro steigen, lautete ein Beispiel. Bei den verlängerten Öffnungszeiten werde sich der Betrag für ein Kind von 140 auf 152 Euro erhöhen. Alle Beiträge mit Ausnahme der Ü 3-Regelbetreuung lägen weiterhin unter der Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände. Der von den Verbänden angestrebte Kostendeckungsgrad von 20 Prozent werde nicht erreicht. Brigachtal habe weiterhin ein familienfreundliches Kostenmodell.
Kostendeckung unter 50 Prozent
Schmitt betonte, die Gemeinde spare nicht bei den Personalkosten. Die 8,5 Prozent deckten nicht einmal die Tarifbeträge, man habe immer noch eine Kostendeckung unter 50 Prozent.
Gemeinderat Markus Rist sprach sich für die Erhöhung um 8,5 Prozent aus. Die Gemeinde liege schon seit Jahren regelmäßig unter der geforderten Deckung. Josef Vogt erwartete von den Eltern mehr Verständnis und mehr Beteiligung an den Kosten. Die Gemeinde habe allein an Neubauten mehr als fünf Millionen geleistet, auch mit der Erhöhung liege die Gemeinde noch weit unter den Empfehlungen. Theo Effinger erklärte, die Gemeinde sei in der Pflicht, den Haushalt im Auge zu behalten; er sei auch für die Erhöhung.
Eltern verstimmt
Nach dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderats – bei einer Enthaltung – für die vorgeschlagene Erhöhung verließen die Bürger der Eltern und die anwesenden Erzieherinnen „not amused“ die Sitzung. Nach dem Haushaltszwischenbericht für das laufende Jahr von Martina Enderlein erklärte Josef Vogt: „Ich hätte mir gewünscht, dass die Eltern und Erzieherinnen hiergeblieben wären, um im Detail mitzubekommen, welche Ausgaben die Gemeinde stemmen muss.“