Hunderte Menschen sind beim Angriff der Hamas auf Israel getötet worden. Der Landtag gedachte am Mittwoch an die Opfer, betonte seine Solidarität zu Israel und dass Antisemitismus in Deutschland keinen Platz hat.
Nach dem Großangriff der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas hat der Landtag mit einer Minute des Schweigens der Opfer des islamistischen Terrors in Israel und auch in den palästinensischen Autonomiegebieten gedacht. „Wir fühlen mit den Menschen in einem befreundeten Land, das tief verwundet wurde“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Mittwoch zum Auftakt der Landtagssitzung. „Wir stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden auf der ganzen Welt.“ Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) betonte, die Sicherheit Israels gehöre für Baden-Württemberg zur Staatsräson.
In einer anschließenden Debatte zum Antisemitismus in Deutschland wollten die Parlamentarier zudem ein gemeinsames Zeichen der Solidarität und Unterstützung für Israel setzen. „Antisemitismus hat keinen Platz bei uns“, betonte Aras. „Nicht in Baden-Württemberg, nicht in Deutschland und nirgendwo auf der Welt.“
Dazu wurde nach dem Hamas-Angriff und auf Antrag der CDU kurzfristig die Tagesordnung der Landtagssitzung verändert. Ursprünglich sollte im Plenum über Sachleistungen und Bargeldauszahlungen für Flüchtlinge debattiert werden.
Hunderte von Terroristen hatten am Samstag im Auftrag der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas einen Überraschungsangriff über die Grenze nach Israel gestartet. Bei den darauf folgenden Angriffen sowie einem Massaker auf einem Musikfestival wurden rund 1200 Menschen getötet, Männer, Frauen und Kinder. Mehr als 3000 Menschen wurden nach Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums verletzt.
Nach Landtagsangaben waren auch Vertreter der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) und der Israelitischen Religionsgemeinschaft Baden (IRGB) zur Plenarsitzung eingeladen.
