Beim Neujahrsempfang des Kommando Spezialkräfte in Calw machten die Redner deutlich, dass auch Deutschland sich darauf einstellen müsse, wehrhafter zu werden – und zu bleiben. Vieles gebe aber auch Hoffnung.
Allzu lange, so ließe sich sagen, haben Teile der Welt, hat Deutschland sich in Sicherheit gewiegt. Auch die „Zeitenwende“, die der russische Angriff auf die Ukraine mit sich brachte, scheint das im Bewusstsein vieler Menschen nicht grundsätzlich geändert zu haben.
Doch „die Krisen werden nicht weniger. Und die Krisen bleiben“, unterstrich Thomas Hitschler, parlamentarischer Staatssekretär beim Verteidigungsministerium, in dieser Woche in Calw.
Hitschler war für den Neujahrsempfang des Kommando Spezialkräfte (KSK) als Ehrenredner gewonnen worden.
Das sagt Staatssekretär Thomas Hitschler 2023 sei erneut ein „Jahr der Krisen“ gewesen. Der andauernde Krieg in der Ukraine, der Überfall der Hamas auf Israel, der darauf folgende Bodenkrieg in Gaza – wer angesichts solcher Entwicklungen glaube, alles werde sich von alleine erledigen und wegsehen genüge, sei auf dem falschen Dampfer.
„Hier sieht das niemand so“, meinte Hitschler mit Blick in die Runde. Daher sei es vielleicht auch wichtig, dieses Bewusstsein mehr in die Gesellschaft hineinzutragen. Neben einer Vielzahl an Prominenz aus (lokaler) Politik und Gesellschaft waren wie üblich auch zahlreiche hochrangige Vertreter aus Militär- und Sicherheitskreisen in Calw zu Gast.
Stand jetzt sogar 2,1 Prozent
Deutschland begebe sich nun jedenfalls mehr in Verantwortung. 2024 werde unter anderem auch das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreicht, um das seit Jahren gestritten wird. Die Bundesrepublik investiere also mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in seine Verteidigung.
Stand jetzt sogar 2,1 Prozent. „Es wurde auch endlich Zeit“, bekräftigte Hitschler. In absoluten Zahlen bedeutet das ein Investitionsvolumen, das sich in der Größenordnung von 85 Milliarden Euro bewegt.
Dem KSK zollte er großen Respekt für die Fähigkeit, im Kaltstart überall einsatzfähig zu sein, wo die Politik es beauftrage – und trotzdem neue Aufgaben anzugehen, namentlich im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung. Auch, wenn letzteres hoffentlich nie gebraucht werde.
Das sagt KSK-Kommandeur Ansgar Meyer Auch KSK-Kommandeur Brigadegeneral Ansgar Meyer ging in seiner Rede auf den Krieg in der Ukraine ein. Das KSK sei das gesamte vergangene Jahr hindurch nicht zuletzt mit der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte beschäftigt gewesen.
Er selbst habe dabei in einem „intensiven Gespräch mit dem kriegserfahrenen ukrainischen Kommandeur“ einen Eindruck von der Realität jenes Krieges erhalten, „der für uns so weit weg ist“.
Erstmalig Bündnisverteidigung geübt
Das KSK hatte überdies eine Premiere zu verzeichnen. Im vergangenen Jahr habe die Spezialeinheit einen Nato-Einsatzverband gestellt, „mit dem wir uns erstmalig in der Herausforderung der Bündnisverteidigung übten“.
Die Erfahrungen, die dabei gemacht wurden, seien genutzt worden, um eine Blaupause für die Vorbereitung anderer Streitkräfte zu liefern. Im laufenden Jahr soll daraus die volle Einsatzbereitschaft mehrerer Bundeswehr-Verbände resultieren, „die wir ab 2025 in kurzer Verfügbarkeit halten müssen“.
Abgesehen von jenen Aufgaben sei das KSK zudem gleich mehrfach für den Schutz deutscher Staatsbürger im Ausland im Einsatz gewesen, etwa im Frühjahr während der Evakuierungsoperation im Sudan.
Das sagt Landrat Helmut Riegger Calws Landrat Helmut Riegger meinte, das Jahr 2023 habe gezeigt, „dass internationale Konflikte in Deutschland angekommen sind“. Es habe sich gezeigt, dass eine Demokratie durch äußere Aggressoren bedroht werden könne. Daher sei es wichtig, eine solche selbst verteidigen zu können – auch ohne dass etwa US-Streitkräfte „den Kopf hinhalten“.
„Das muss uns Demokraten doch einen Stich ins Herz geben“
Gerade die Bundesrepublik habe indes eine Grundordnung vorzuweisen, für die viele Menschen auf der Welt dankbar wären. In dieser Gesellschaft dürfe es aber keinen Platz für Ausgrenzung und Rassismus geben.
Dass etwa Juden heute teils wieder Personenschutz bräuchten, „das muss uns Demokraten doch einen Stich ins Herz geben“, so der Landrat.
Als ermutigend wertete Riegger es dagegen, dass dieser Tage etliche Menschen auf die Straßen gehen, um ebenjene Demokratie zu verteidigen. Und das nicht nur in Berlin oder Stuttgart, sondern auch zu Tausenden in Calw und Nagold.
Das sagt Oberbürgermeister Florian Kling Calws Oberbürgermeister Florian Kling würdigte nicht nur die Erfolge, sondern auch die Herausforderungen, die das KSK in den vergangenen Jahren meisterte. Trotz der tiefgreifenden Krise, die der Verband durchlebte, sei dieser heute „immer noch da“, sei standhaft und dürfe optimistisch in die Zukunft blicken.
Kling ging auch auf die unlängst ausgesprochenen Äußerungen des Verteidigungsministers Boris Pistorius ein, dass Deutschland aktuell nicht „kriegstüchtig“ sei. Dies habe zu kontroversen Diskussionen geführt. Doch in Deutschland gebe es weder eine verweichlichte Generation voller „Schneeflocken“, noch eine gefährliche Militarisierung.
„Hinfallen, Aufstehen, Krönchen richten, Weitermachen“
Richtig sei, dass die Gesellschaft in den vergangenen Jahren mehrfach bewiesen habe, dass sie Krisen bewältigen könne – von Corona über Flüchtlinge bis hin zur Energie.
„Deutschland steht nicht so schlecht da, wie manche behaupten“, unterstrich Kling. Und Land und Leute hätten die Fähigkeit, sich auch künftigen Herausforderungen zu stellen. Frei nach dem Motto: „Hinfallen, Aufstehen, Krönchen richten, Weitermachen“. Das hätten sowohl Gesellschaft als auch KSK bereits bewiesen.