Kommunales: Mehr bei Zuweisungen und Umlagen fängt Rückgang der Gewerbesteuer nicht auf
Schramberg. Mit einem negativen Ergebnis von 929 178 Euro im Gesamt-Ergebnishaushalt will die Stadtverwaltung in den Haushalt 2020 gehen. Dieser soll in der Sitzung des Gemeinderats am kommenden Donnerstag, 21. November, eingebracht werden. Die Sitzung beginnt um 15 Uhr, zunächst stehen die Bebauungspläne Oberreute und Schulcampus zur Abstimmung an. Vor einem Jahr noch war die Stadt im Haushaltsplan des Jahres 2019 von einem positiven Gesamtergebnis von 2,4 Millionen Euro ausgegangen.
Vor allem bei der Gewerbesteuer liegt der Haushaltsansatz 2020 deutlich unter dem Ergebnis der Vorjahre: 20,8 Millionen Euro sind eingeplant, das Ergebnis 2018 lag noch bei 23,2 Millionen Euro, für 2019 waren 25,9 Millionen eingeplant gewesen.
Bei der Ausgabenseite steigen die Personalkosten von 17,1 auf 18,3 Millionen Euro – ein guter Teil davon allein aus der tariflich automatischen Erhöhung der jeweiligen Dienstaltersstufen der Mitarbeiter, darüber hinaus aufgrund bereits beschlossener oder erwarteter Lohnsteigerungen. Da allerdings nicht immer alle städtischen Stellen besetzt sind und es auch Krankheitsfälle gibt, bei denen die Lohnfortzahlung der Krankenkasse greift, wurde der Ansatz um 200 000 Euro vermindert. Stellenaufstockungen soll es im kommenden Jahr nur für Soziales hinsichtlich des Bundesteilhabegesetzes, Ganztagesbetreuung, Leitungsfreistellungen im Kindergarten sowie eine Zwei-Drittel-Stelle eines geförderten Arbeitsverhältnisses im Bauhof und beim Gebäudemanagement geben. Dafür werden 250 000 Euro an Kosten eingeplant. Im gesamten Bereich der Kernverwaltung sind keine Aufstockungen vorgesehen.
Deutlich geringer als in den Vorjahren ist aufgrund der Abgabenautomatik die Höhe der Zahlungen bei der Gewerbesteuerumlage mit 1,9 Millionen Euro (2019: 4,6 Millionen Euro) und auch die FAG-Umlage liegt um 1,5 Millionen Euro niedriger.
