Kommunales: Neuer Gemeinderat nimmt mit Verpflichtung Arbeit auf / Ausschüsse besetzt
Gewählt wurde er bereits vor sechs Wochen, am gestrigen Donnerstag war schließlich die Einsetzung des neuen Schramberger Gemeinderats.
Schramberg. Nachdem im Vorfeld alle Kandidaten erklärt hatten, dass es keine Hinderungsgründe gegen die Verpflichtung gebe und eine solche seites der Verwaltung in keinem Fall ersichtlich war, konnten alle neu gewählten Gemeinderäte verpflichtet werden. Sechs Personen sind neu im Gremium: Lara Kiolbassa, Thomas Koch, Thomas Brugger, Frank Kuhner und Jürgen Moosmann.
Im neuen Gemeinderat wird es fünf Fraktionen geben. Dies sind die CDU-Fraktion mit acht Mitgliedern, SPD/Buntspecht mit sieben, Freie Liste mit sechs, sowie ÖDP und Aktive Bürger mit jeweils drei.
Bei der CDU wird Clemens Maurer den Vorsitz führen, bei SPD/Buntspecht Tanja Witkowski, bei der Freien Liste Udo Neudeck, bei der ÖDP Bernd Richter und bei den Aktiven Bürgern Jürgen Reuter. Die Genannten werden auch den Ältestenrat bilden, für sie gibt es zudem jeweils Stellvertreter.
Als ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters wurden Jürgen Winter (erster ehrenamtlicher Stellvertreter), Martin Himmelheber (zweiter) und Udo Neudeck (dritter) gewählt.
Dem Verwaltungsausschuss der Stadt werden insgesamt zehn Mitglieder angehören, eines davon ist der Oberbürgermeister. Bei der Wahl wurden für die CDU drei Mitglieder (Thomas Brantner, Jürgen Winter und Dominik Dieterle), für SPD/Buntspecht zwei (Tanja Witkowski, Gertrud Nöhre), für die Freie Liste zwei (Udo Neudeck, Ralf Rückert) und für die ÖDP Bernd Richter sowie für die Aktiven Bürger Frank Kuner gewählt. Dieser Ausschuss übernimmt künftig auch die Aufgaben des früheren Partnerschaftsausschusses.
Gleiche Sitzzahl hat der Ausschuss für Umwelt und Technik. Ihm gehören als Mitglieder Jürgen Kaupp, Ulrich Bauknecht und Patrick Fleig (CDU), Martin Himmelheber und Edgar Reutter (SPD/Buntspecht), Emil Rode und Oskar Rapp (Freie Liste) sowie Volker Liebermann (ÖDP) und Frank Kuner (Aktive Bürger) an.
Es sei "ein positives Zeichen", dass sich auch neue Gesichter zum Wohle der Stadt engagierten, sagte Oberbürgermeister Thomas Herzog in seiner Einführung. Dies tue "der Sache gut", schließlich entscheide das Gremium maßgeblich über die Zukunft der Stadt mit. Die Wirkung der Entscheidungen gehe über die Amtsperiode hinaus, so Herzog, der erinnerte, dass es auch erforderlich sei, die Folgekosten der Entscheidungen im Blick zu haben.
Für die neu gewählten Gemeinderäte beginne "der Alltag kommunalpolitischen Handels", sie seien gemeinsam aufgerufen, Schramberg voranzubringen. Dabei betonte Herzog, dass ihm "viel an einem offenen Miteinander liegt".
Bei fünf Fraktionen liege es in der Natur der Sache, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe und nicht immer alle einer Meinung seien. Dabei gelte es, "eine konstruktive Diskussionskultur zu pflegen". Kein Platz, so wünschte es sich der Oberbürgermeister, solle für Polemik und persönliche Angriffe sein. Ein weiterer Wunsch Herzogs für die zukünftige Arbeit war zudem, dass die gefällten Entscheidungen "nach außen gemeinsam vertreten" werden sollten.
Bekanntlich, so das Stadtoberhaupt, sei der Gemeinderat "ein reines Feierabendparlament", da eigentlich jeder der Gewählten einem Beruf nachgehe. Dennoch wolle er jetzt schon allen danken, dass sie künftig viele Stunden ihren Lebens in Sitzungen verbringen würden.
"Lassen Sie uns für und mit den Menschen in der Stadt für Schramberg wirken", so Herzog, der allen eine glückliche Hand und viel Freude am Erfolg für die Stadt Schramberg wünschte.