Beratungen im Ausschuss. Investitionen sind verschoben. Die wichtigsten Eckdaten des Etats. Vier Millionen Euro eingespart.
Schömberg - "Die Segel sind richtig gestellt", ist CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger hinsichtlich des Schömberger Etats für 2016 überzeugt. In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie Verwaltung und Wirtschaft wurde beraten.
Kämmerer Volker Burger stellte im Ausschuss am Dienstagabend die wichtigsten Eckdaten des Etats vor. Bürgermeister Matthias Leyn hatte bereits in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates den Haushalt eingebracht und dabei auf die schwierige finanzielle Situation hingewiesen (wir berichteten).
Burger vermerkte zwar positiv, dass die Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in diesem Jahr bei fast 700.000 Euro liege, schränkte aber gleich ein, dass diese in den nächsten Jahren wieder rapide sinke. Er ließ keinen Zweifel daran, dass der Konsolidierungskurs deshalb fortgesetzt werden müsse. Burger wiederholte die Aussage von Leyn, wonach das Landratsamt der Gemeinde keine Kredite genehmigen werde, möglicherweise bei der Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge aber eine Ausnahme mache. Für diesen Bereich sind 2016 im Haushalt 500.000 Euro vorgesehen. In gleicher Höhe ist die Aufnahme von Krediten vorgesehen. Nach den Vorstellungen der Verwaltung soll der Kredit nur dann in Anspruch genommen werden, wenn auch die Mittel für die Asylunterbringung benötigt werden. Investitionen verschoben
Bei der Diskussion im Ausschuss verwies Zillinger darauf, dass für die Jahre 2016 bis 2018 die Hausaufgaben gemacht worden seien. Man habe vier Millionen Euro eingespart. "Wir haben alles von vorne bis hinten durchgekaut", zeigte sich auch der Fraktionschef der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV), Gerold Kraft, zufrieden mit dem Ergebnis.
Investitionen sind verschoben
Nicht ganz so sorgenfrei zeigte sich Gemeinderat Norman Plomb (SPD): "Wir schieben Investitionen nach hinten." Außerdem störte er sich daran, dass laut Vorbericht zum Haushaltsplan 2016 die Hebesätze für die Grundsteuer im Jahre 2017 und 2018 weiter angehoben werden. Es dürfe keinen Automatismus geben, forderte er. Rathauschef Matthias Leyn versicherte, dass es diesen nicht geben werde. Die Haushaltspläne für 2017 und 2018 müsse der Gemeinderat gesondert verabschieden.
(wk). Der Haushalt der Gemeinde Schömberg für 2016 hat ein Volumen in Höhe von 24,8 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) 21,45 und auf den Vermögenshaushalt (Investitionen) 3,35 Millionen Euro. Die Kreditaufnahme liegt bei 500 000 Euro. Wegen der Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer A (Agrar) und B (bebaubare Flächen) sowie der Gewerbesteuer rechnet die Gemeinde mit Mehreinnahmen in Höhe von 127 000 Euro. Die Finanzzuweisungen vom Land sind wegen der höheren Einwohnerzahl um 300.000 Euro gestiegen. Die Entgelte für die Kindergärten gehen um 75.000 Euro in die Höhe. Die Landeszuschüsse für diese Einrichtungen steigen um 125.000 Euro. Da der Hebesatz für die Kreisumlage von 33,4 auf 32,6 Prozent sinkt, spart die Gemeinde weitere 72.000 Euro ein.
Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt liegt bei fast 700.000 Euro. In der Allgemeinen Rücklage befinden sich derzeit 408.000 Euro und damit so viel wie gesetzlich vorgeschrieben. Sie soll zum Jahresende geringfügig auf 417.000 Euro steigen.
Zum Ende des Jahres hat die Gemeinde Schömberg einschließlich des Eigenbetriebs Wasserversorgung 4,71 Millionen Euro Schulden. Das entspricht einem Schuldenstand in Höhe von 583 Euro pro Person. Der Landesdurchschnitt liegt bei 1157 Euro. Der Jahresverlust des Eigenbetriebs Touristik und Kur beträgt fast 880.000 Euro. Im vergangenen Jahr waren es fast 1,2 Millionen Euro.
