Gemeinderat: Umstieg in die Doppik gelungen /Auch fürs kommende Jahr wieder gute Zahlen erwartet
Höhepunkte der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres: Thomas Haas will 2018 wieder für das Amt des Bürgermeisters kandidieren und der Haushaltsentwurf in doppischer Buchführung feiert Premiere.
Schiltach. "Die Bilanz der vergangenen 15 Jahre sieht für die Gemeinde äußerst positiv aus, wir haben gemeinsam viel erreicht und umgesetzt", wandte sich Bürgermeister Thomas Haas unter dem letzten Tagungsordnungspunkt "Verschiedenes" an die Gemeinde- und Ortschaftsräte, um dann hinzuzufügen: "Hier in Schiltach ist meine Heimat, hier fühle ich mich wohl, ich trete 2018 wieder zu Wahl an."
Davor hatte Stadtkämmerer Herbert Seckinger den Entwurf des Haushaltsplans 2018 der Stadt und des Wirtschaftsplans der Stadtwerke in den Gemeinderat eingebracht und in groben Zügen erläutert: Jeder Gemeinde- und Ortschaftsrat hatte das 231-seitige Exemplar vor sich auf seinem Platz liegen.
Jetzt sind die Räte gefordert, das umfangreiche Werk durchzugehen und zu prüfen. Am 16. Januar wird der Haushalt im Finanzausschuss diskutiert und auf einer späteren Gemeinderatssitzung abschließend beraten und verabschiedet.
2009 hatte der Baden-Württembergische Landtag beschlossen, dass die Gemeinden ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf die "Kommunale Doppik" umstellen müssen. Der Haushaltplan 2018 der Stadt Schiltach wurde nach umfangreichen Vorarbeiten das erste Mal nach dem neuen Recht aufgestellt. Dafür richtete Bürgermeister Haas seinen "großen Dank an die Kämmerei, die diese Mammutaufgabe erfolgreich bewältigt hat". Ein Nachteil des neuen Rechnungswesens für den Gemeinderat sei, dass es nicht mehr so detailliert sei. Auch die Terminologie habe sich geändert. "Zum Beispiel spricht man jetzt nicht mehr von Rücklagen, sondern von Liquidität. Und generell ist der Vergleich mit dem Vorjahr schwierig", erklärte Haas. Mit der Umstellung auf die Doppik musste auch auf ein neues EDV-Verfahren umgestellt werden. Deshalb ist es nicht möglich, im ersten doppischen Haushalt die Haushaltsansätze des Vorjahres und die Rechnungsergebnisse für 2016 zum Vergleich auszuweisen.
Dann führte Kämmerer Seckinger die Räte kursorisch durch die vielen Seiten: 2,078 Millionen Euro sind als Überschuss im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr 2018 angesetzt. Der Finanzhaushalt enthält nur noch die reinen Ein- und Auszahlungen. Die frühere "Zuführungsrate", ein wichtiger Marker, heißt jetzt "Zahlungsmittelüberschuss/ -bedarf des Ergebnishaushalts" und wird mit 3,265 Millionen Euro angegeben. Es gibt jetzt auch keine "Unterabschnitte" im Haushaltsplan mehr, stattdessen mehr "Einzelprodukte", diese aber nicht mehr so detailliert.
Bei der für Schiltach so wichtigen, weil in der Regel hohen Gewerbesteuer hat Seckinger für 2018 wie im Vorjahr wieder 20 Millionen Euro eingeplant, ein vorsichtiger Ansatz. "Die starke Abhängigkeit von dieser Steuer ist ein ständiges Risiko und muss bei Planungen für die Zukunft immer bedacht werden", erinnert er. Die Investitionen liegen bei stattlichen 9,628 Millionen Euro. Traumhaft die Pro-Kopf-Schuldung von 31,65 Euro bei einem Landesdurchschnitt von 368 Euro pro Einwohner bei Gemeinden gleicher Größe.
Keine Überraschungen enthält der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke. Ein Verlust von 40 600 Euro bei der Wasserversorgung, der durch Gewinne bei Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung (Windkraft) auf 26 600 reduziert wird: Gebührenerhöhungen dürften erst mittelfristig notwendig werden. "Bitte beschäftigen Sie sich mit dem Entwurf", bat Haas die Gemeinderäte, die das umfangreiche Zahlenwerk als sperrige Lektüre für die Feiertage mit nach Hause nahmen.
