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Sanierung für Landesgartenschau Nagold macht Gewinn und muss ihn zurückzahlen

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Blick aufs Sanierungsgebiet am Nagoldufer. Foto: Buckenmaier

Nagold - Der Gemeinderat der Stadt Nagold hat auf seiner jüngsten Sitzung das bisherige, gemeinsame Sanierungsgebiet "Calwer Decken" und "Nagoldufer West" formal aufgehoben. Die Überraschung dabei: Das seit 2006 laufende Verfahren konnte mit einen Gewinn von rund 600.000 Euro abgeschlossen werden.

Das bisherige, gemeinsame Sanierungsgebiet "Calwer Decken" (in Iselshausen) und "Nagoldufer West" (gegenüber dem Stadtpark Kleb; südlich der Waldach) hatte ursprünglich eine Größe von insgesamt rund 12,2 Hektar. Der Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets erfolgte im Vorfeld der Landesgartenschau bereits im Jahr 2006 durch den Gemeinderat.

Rückzahlung "vom endgültigen Einnahmeüberschuss"

Ein erstes Mal wurde das Sanierungsgebiet im Jahr 2008 erweitert, eine zweite Erweiterung folgte 2009. Letztlich wies das Sanierungsgebiet eine Größe von zusammen 13,7 Hektar auf. Laut dem "aktualisierten Abrechnungsentwurf" , der dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt wurde, wurden im Rahmen des Sanierungsverfahrens seitens der Stadt Gesamteinnahmen von über 4,8 Millionen Euro realisiert - wobei knapp zwei Millionen Euro an Gesamtförderungen von Bund und Land aus diversen Förderbescheiden verbucht werden konnten. Die "Komplementärmittel der Gemeinde", also die Aufwendungen, die die Stadt Nagold selbst in das Sanierungsgebiet einzahlen musste, beliefen sich auf rund 1,3 Millionen Euro. Weitere, rechnerische Einnahmen resultieren beispielsweise aus Grundstückserlösen und aus (korrigierten) Wertansätzen für Grundstücke und Gebäude.

Dem standen am Ende Ausgaben in Höhe von knapp 4,2 Millionen Euro gegenüber, wobei der Grunderwerb mit rund 1,7 Millionen Euro und "sonstige Ordnungsmaßnahmen" mit knapp 1,4 Millionen Euro die größten Posten darstellten. Tatsächliche Baumaßnahmen schlugen mit rund 795.000 Euro zu Buche. Bleibt am Ende ein rechnerisches - und vorläufiges - Plus von und 593.000 Euro übrig, das laut Sitzungsunterlage noch unter dem Vorbehalt "der vollständigen Anerkennung" durch die Fördergeber steht. Allerdings darf die Stadt Nagold den Überschuss nicht vollständig behalten - "vom endgültigen Einnahmeüberschuss" muss sie den rechnerischen Anteil an Bund und Land entsprechend der Förderquote (60 Prozent) zurückzahlen.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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