Die Thüringer Grünen sprechen sich für Vorbereitungen eines Verbotsverfahrens der AfD aus. Auch Bundes-Grünen-Chef Omid Nouripour greift die Partei an – und mahnt zur Verteidigung der Demokratie.
Grünen-Chef Omid Nouripour hat dazu aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen. Man müsse immer wieder darstellen, „dass unsere Demokratie stark ist“ und dass man sie verteidigen werde mit allen Mitteln, sagte Nouripour am Samstag bei einer Landesdelegiertenkonferenz in Jena. Er warf der AfD vor, dass sie alle loswerden wolle, die nicht Deutsche seien und damit auch eingebürgerte Menschen meine. „Sie meinen alle mit Migrationshintergrund“, sagte Nouripour. „Das ist purer Faschismus“, rief er den 105 Delegierten im Volkshaus Jena zu und erntete Applaus. „Es ist offensichtlich, dass sie ein anderes Land wollen.“ Man lasse aber nicht zu, dass die Demokratie vernichtet werde.
Die Thüringer Grünen beschlossen einen Antrag, in dem sie Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren fordern. Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling sagte, eine gründliche Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sei zwingend notwendig.
Die Grünen wollten am Samstag bei der Landesdelegiertenkonferenz eine Liste für die am 1. September anstehende Landtagswahl wählen. Als Spitzenkandidaten-Duo galten die Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling und Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele als gesetzt. Umfragen zufolge müssen die Grünen in Thüringen um einen Wiedereinzug in den Landtag bangen. Sie lagen zuletzt bei Umfragewerten zwischen vier und sechs Prozent. Bei der Landtagswahl 2019 waren sie mit 5,2 Prozent nur knapp ins Parlament gekommen.