Ein Fehler hat zwischenzeitlich womöglich für Verwirrung wenige Wochen vor den Kommunalwahlen im Juni gesorgt. Teils trudelten Wahlbenachrichtigungen doppelt ein. Ordnungsamtsleiter Paulus bringt Licht ins Dunkel.
Bürger aus den neun Burladinger Ortsteilen sollten sich nicht wundern, wenn eine zweite Wahlbenachrichtigung bei ihnen in den Briefkasten flattert oder bereits eingegangen ist.
Hintergrund ist ein Fehler, der sich auf dem Zettel eingeschlichen hat. Ordnungsamtsleiter Martin Paulus klärt auf: „Auf der Benachrichtigung steht drauf, an welchen Wahlen die jeweiligen Bürger teilnehmen können“, erklärt er. Das sind für alle Burladinger die Europa-Wahl, Kreistagswahl und Gemeinderatswahl. Zusätzlich dürfen die Bewohner der Ortsteile ihren Ortschaftsrat wählen. Das Problem: „Dieser war auf dem Zettel nicht aufgeführt“, sagt Paulus.
Zur Vorsicht noch eine Fassung verschickt
Um mögliche Anfechtungen der Wahl zu vermeiden, hat sich die Stadtverwaltung als Vorsichtsmaßnahme dazu entschieden, eine korrigierte Fassung der Wahlbenachrichtigung rauszuschicken. Deshalb die doppelte Post. „Wir wollen einfach sicher gehen, dass keine Missverständnisse aufkommen und ein Bürger womöglich nicht alle Wahlen wahrnimmt, weil er womöglich nicht ausreichend informiert wurde“, erklärt der Ordnungsamtsleiter.
Wer bereits mit der ersten – fehlerhaften – Wahlbenachrichtigung die Briefwahl beantragt hat, der kann unbesorgt sein. „Auch Anträge über diese Wahlbenachrichtigungen wurden bei der Verwaltung vermerkt und werden ganz normal bearbeitet. Die Bürger müssen nicht erneut Briefwahl beantragen“, versichert Paulus. Sie würden über den normalen Postweg ihre jeweiligen Unterlagen erhalten.
Aber wann? Diese Frage hat sich der ein oder andere Wähler, der schon länger Briefwahl beantragt hat, womöglich schon nervös gestellt.
Verzögerung bei Briefwahlzustellung
Tatsächlich hat es leichte Verzögerungen gegeben. Paulus: „Wir hatten noch nicht alle Unterlagen für die Briefwähler zusammen und mussten mit der Zustellung deswegen noch warten.“
Konkret fehlten bislang noch die Briefumschläge, mit denen die Briefwähler ihre Stimmzettel an das Rathaus zurückschicken können. Laut Angaben der Stadtverwaltung hat die zuständige Druckerei Kohlhammer mittlerweile aber geliefert.
Der Ordnungsamtsleiter verspricht, dass die Verwaltung aufs Gas drückt, um die Unterlagen so schnell wie möglich rauszuschicken. „Wir machen heute Mittag Überstunden, um den riesigen angehäuften Berg abzuarbeiten“, sagte Paulus am Freitagvormittag auf Anfrage unserer Redaktion. Er rechnet fest damit, dass ein Großteil der Wähler, die bereits Briefwahl beantragt haben im Laufe der kommenden Woche die Unterlagen bekommen.
Jeder Wähler ist selbst verantwortlich
Zusätzlich bietet die Stadt ihren Bürgern an, mit der Benachrichtigung zu den Öffnungszeiten ins Bürgerbüro zukommen und dort direkt ihre Kreuzchen zu machen. „Wir haben eine Wahlkabine vor Ort. Damit kann man den Postweg umgehen“, erklärt Paulus.
Theoretisch könne man bis Freitag vor der Wahl noch die Briefwahl beantragen. Dann müsse man allerdings damit rechnen, dass die Unterlagen nicht mehr rechtzeitig ankommen. „Grundsätzlich ist es so, dass jeder Wähler selbst verantwortlich ist dafür, dass er die Briefwahl rechtzeitig beantragt, um sicher gehen zu können, dass seine Stimmen noch berücksichtigt werden“, sagt der Ordnungsamtsleiter.
Die Stadtverwaltung jedenfalls sieht ihre Pflicht so weit getan. Sie hat sich sogar doppelt abgesichert.