Wolfgang Schäuble übt den Spagat zwischen Sparen und Investieren, findet Norbert Wallet.
Wolfgang Schäuble übt den Spagat zwischen Sparen und Investieren, findet Norbert Wallet.
Stuttgart - Was würde man zu einem Meteorologen sagen, der sich als Meister seiner Zunft feiern ließe, weil die Temperaturen gerade historische Spitzenwerte erreichen? Zumindest würde man ihm vorhalten, dass das, worüber er berichtet, eines nicht sei: nämlich das Ergebnis seiner Arbeit. Die besteht ja nur im Berichten über die klimatischen Kennziffern, bestenfalls noch in der möglichst treffsicheren Prognose.
Was das mit dem Bundeshaushalt und Finanzminister Wolfgang Schäuble zu tun hat? Eine ganze Menge. Jedenfalls benimmt sich der oberste Kassenwart derzeit ganz ähnlich wie der eben beschriebene Meteorologe. Er preist nicht nur die gegenwärtig gute Lage der Staatsfinanzen als historisch. Womit er recht hat, denn im nächsten Jahr sollte zum ersten Mal seit 1969 ein glatter Haushaltsausgleich, also ein Etat ohne Kreditaufnahme, gelingen. Allerdings schreibt sich Schäuble auch den Verdienst zu, den erfreulichen Sachverhalt mit herbeigeführt zu haben. Das aber rückt ihn in die Nähe des überoptimistischen Wetterfrosches.
Ausschlaggebend für die positive Entwicklung sind eine ganze Reihe von Faktoren. Die sind sicher nicht völlig unabhängig von nationaler Finanzpolitik, und da stößt das Bild vom Meteorologen an seine Grenzen. Dennoch haben sie doch mehr den Charakter glücklicher Umstände als den gezielt herbeigeführter Ergebnisse politisch stringenten Handelns. Da sind die seit langem extrem niedrigen Zinsen. Die Umlaufrendite von Bundesanleihen liegt derzeit bei 1,2 Prozent – Mitte der 1990er Jahre lag sie bei sieben Prozent. Da ist die gute konjunkturelle Lage, die zu einer ausgezeichneten Beschäftigungslage führt, was sich in sprudelnden Steuereinnahmen niederschlägt. Wohlgemerkt: Das ist auch ein Ergebnis kluger Politik, die ihren Ausgangspunkt in Gerhard Schröders Agenda 2010 hatte. Aber es ist eben auch Folge nie prognostizierbarer weltwirtschaftlicher Prozesse.
Deshalb bemisst sich die Leistung eines Finanzministers nach anderen Kriterien. Die wirtschaftliche Lage öffnet ihm Spielräume zur Gestaltung. Wofür hat Schäuble sie genutzt? Zum Schuldenabbau jedenfalls nicht. In der mittelfristigen Finanzplanung wurde gezielt der angepeilte Aufbau von Überschüssen gestrichen. Dass andererseits ein Schwerpunkt auf Investitionen, vor allem in die immer mehr verkommende Infrastruktur, gelegt wird, auch das lässt sich nicht sagen. Die Zurückhaltung ist dabei durchaus nicht der Ausweis eines soliden Finanzgebarens. Schließlich bedeutet eine verfallende öffentliche Infrastruktur, zum Beispiel bei Straßen oder Schulgebäuden, in der Sprache der Finanzpolitik vor allem eines: Wertverlust. Dabei geht es um mehrstellige Milliardensummen.
Und doch kann man nicht behaupten, dass die Finanzpolitik gar keine Schwerpunkte setzte. Die umfänglichen schwarz-roten Rentenvorhaben, denen sich der Finanzminister nicht entgegengestellt hat, sind kurzfristig aus den Sozialkassen selbst finanziert, werden aber langfristig zu Dauerbelastungen führen, die der allgemeine Bundesetat zu schultern hat – und zwar auch dann, wenn die konjunkturelle Lage einmal nicht mehr so rosig sein wird. Kurzfristig befriedigt das die Interessen der am stärksten wachsenden Wählergruppe: der Rentner. Aber auch die werden sich einmal beklagen, wenn der Weg zu ihren Enkeln nur noch über Schlaglochpisten führt und sie dann auch noch zu hören bekommen, dass ihr Nachwuchs unter immensen Abgabenlasten stöhnt. Große Koalitionen beziehen ihre Berechtigung aus der Kraft zu großen Aufbrüchen. Die gegenwärtige Finanzpolitik sucht dagegen nach kleinsten tagespolitischen Nennern.
n.wallet@stn.zgs.de
