Finanzen: Wirtschaftswachstum langsamer / Überblick über Situation in Kommunen
Königsfeld (hü). Bürgermeister Fritz Link gab im Gemeinderat einen Überblick über die Finanzsituation der Kommunen Baden-Württembergs. Für die ergab sich 2018 mit 1,34 Milliarden Euro ein deutlich höherer positiver Finanzierungssaldo als 2018, entsprechend einer Steigerung um fast 59 Prozent. Ursprünglich erwartet worden war ein Rückgang.
Die Einnahmen stiegen um 2,66 Euro, die Ausgaben um 1,55 und Steuern auf 16,45 Milliarden Euro. Auch für Königsfeld positiv ist die Erhöhung von Schlüsselzuweisungen an Kommunen um 434 Millionen Euro auf 7,25 Milliarden.
Die Wirtschaft wachse deutlich langsamer als in den Vorjahren, sagte Link. Viele sprächen bereits von einer Rezession, mittlerweile gehe man aber von einer Normallage aus. Leitindustrien wie Automotive und Maschinenbau planten Kurzarbeit und Stellenabbau, aber Bauindustrie, Dienstleistungssektor und Binnenkonsumnachfrage boomten.
Trotzdem gebe es Risiken am Weltmarkt. Die Wachstumsprognose liege für 2019 bei 0,5 Prozent. Unternehmens- und Vermögenseinkommen sollen 2019 um 0,9 Prozent sinken, 2020 um 1,6 Prozent steigen. Dahinter sei aber ein großes Fragezeichen.
Im Vergleich zur Maisteuerschätzung sollen Steuereinnahmen 2019 um 2,6 Milliarden steigen, lägen dann für Kommunen bei 113,7 Milliarden Euro. Für 2020 geht man von 117,7 Milliarden aus. Positiv für Königsfeld sind Verbesserungen von Familienlastenausgleich und Grundkopfbetrag.
Ausgaben steigen
Die Ausgaben der Kommunen Baden-Württembergs stiegen um 1,55 Milliarden Euro, Personalausgaben auf 481 Millionen, der Sachaufwand um 191,6 Millionen. Ausgaben für Sozial- und Jugendhilfe entsprechen etwa dem Vorjahr. Trotzdem werde Integration die Herausforderung bleiben, so Link.
Investitionen der Kommunen stiegen um 446, Bauausgaben um 396 Millionen Euro. Investitionsschwerpunkte waren Straßen, Schulen und Kleinkindbetreuung.
Die Verschuldung der kommunalen Haushalte ging gegenüber 2018 um 1,6 Prozent beziehungsweise 100 Millionen Euro zurück. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 536 Euro. Erhöht hat sich die Verschuldung der Eigenbetriebe um 0,7 Prozent auf 6,798 Milliarden Euro.