Etat: Grömbacher Gemeinderat segnet Haushaltsplan für dieses Jahr im zweiten Anlauf ab
Umdenken in Grömbach: Im zweiten Anlauf hat der Gemeinderat dem Haushaltsplan 2021 nun doch noch zugestimmt. Ende Mai hatte das Gremium das Planwerk abgelehnt. Der Grund: Das Jahresergebnis für 2019 lag noch nicht vor.
Umdenken in Grömbach: Im zweiten Anlauf hat der Gemeinderat dem Haushaltsplan 2021 nun doch noch zugestimmt. Ende Mai hatte das Gremium das Planwerk abgelehnt. Der Grund: Das Jahresergebnis für 2019 lag noch nicht vor.
Umdenken in Grömbach: Im zweiten Anlauf hat der Gemeinderat dem Haushaltsplan 2021 nun doch noch zugestimmt. Ende Mai hatte das Gremium das Planwerk abgelehnt. Der Grund: Das Jahresergebnis für 2019 lag noch nicht vor.
Grömbach. Der Gemeinderat hatte den Haushaltsplanentwurf in einer Klausurtagung umfassend diskutiert, und Heike Rieder, zu diesem Zeitpunkt noch stellvertretende Kämmerin der Gemeindeverwaltung Pfalzgrafenweiler, hatte die Änderungswünsche in das Planwerk eingearbeitet. Dennoch stimmte die Mehrheit der Gemeinderäte dem Etatentwurf nicht zu.
Während die Gremien in anderen Städten und Gemeinden derzeit Sitzungspause haben, mussten die Grömbacher Räte nun noch einmal ran. Denn ohne abgesegneten Haushalt waren der Verwaltung die Hände gebunden. Wichtige Investitionen wie der Ausbau der Hochdorfer Straße lagen auf Eis.
Ohne Diskussion segneten die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Montagabend den Haushaltsplanentwurf so, wie er ihnen schon einmal vorgelegt worden war, ab – bis auf ein Ratsmitglied. Manfred Walz enthielt sich und begründete dies im Anschluss. »Es ist bedauerlich, wenn eineinhalb Jahre nach Ende 2019 noch kein Jahresabschluss vorliegt. Deshalb ist es schwierig, einen Haushalt zu verabschieden.« Die Verzögerung beim Erstellen des Jahresabschlusses 2019 hatte Heike Rieder in der Sitzung Ende Mai mit Softwareproblemen bei dem Unternehmen, das der Gemeinde Pfalzgrafenweiler die Finanzsoftware erstellt, begründet.
Der Haushaltsplan 2021 weist im Gesamtergebnishaushalt Einnahmen von rund 1,36 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von nahezu 1,6 Millionen Euro aus. Somit gibt es einen Fehlbetrag von rund 244 000 Euro. Für dieses Jahr sind Investitionen in Höhe von knapp vier Millionen Euro eingeplant, denen Einzahlungen in Höhe von rund drei Millionen Euro gegenüberstehen. Somit ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von knapp 930 000 Euro. Die Gemeinde Grömbach verfügt über 1,4 Millionen Euro an liquiden Mitteln. Eine Kreditaufnahme ist in diesem Jahr somit nicht erforderlich.
Düstere Prognose
Große Summen verschlingen vor allem der Ausbau der Unteren Straße, der schon fast abgeschlossen ist, und der Hochdorfer Straße, der noch bevorsteht. Für die Hochdorfer Straße kommen rund 1,7 Millionen Euro an Kosten auf die Gemeinde zu. Für das Projekt wurde ein Zuschuss im Abwasserbereich von rund 650 000 Euro bewilligt. Sollte sich der Ausbau der Hochdorfer Straße auf das kommende Jahr verschieben, müsste erneut ein Zuschussantrag gestellt werden. Mit Kosten von 876 000 Euro rechnet die Gemeinde für den Breitbandausbau, Cluster eins und zwei. Dafür gibt es einen Zuschuss in Höhe von 467 000 Euro.
In den beiden kommenden Jahren soll die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Richtung Pfaffenstube mit Kosten von 100 000 Euro erfolgen. Hohe Kosten kommen auf die Gemeinde in den kommenden Jahren auch für umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen im Kanal- und Wasserleitungsnetz zu. Nach derzeitigem Stand könne im Finanzierungszeitraum 2022 bis 2024 in keinem Jahr ein positives Gesamtergebnis mehr erwirtschaftet werden, lautet die Prognose. Dann müssten Kredite aufgenommen werden, um den Haushalt auszugleichen.
