Mit BMW-Dienstwagen auf Sparkurs?

Das alte Büro von Rosenbergers Vorgänger Michael Theurer sowie der frühere große Besprechungszimmer des Rathauses sind bereits umgebaut. Ziel war es, die Büros von OB und Bürgermeister räumlich zusammenzurücken, lediglich getrennt durch ein gemeinsames Sekretariat.

Als Umbaumaßnahme zur Organisations-Optimierung durchaus sinnfällig, mehren sich in Zeiten jährlicher Millionen-Fehlbeträge jedoch die Zweifel an der Notwendigkeit dieser Maßnahme – denn früher mit der alten Struktur ging’s ja auch. Oder nicht?

Bürgermeister Jan Zeitler: "Es handelt sich hier um keine Luxus-Sanierung, sondern um Umbaumaßnahmen im normalen Rahmen." Die Ausstattung sei keinesfalls übertrieben. "Ich selbst habe die Büromöbel von Michael Theurer übernommen." Laut Zeitler zeichne sich bereits jetzt dank der neuen Raumordnung ein Spareffekt ab.

"Durch die räumliche Nähe der Arbeitsplätze bekommen der Oberbürgermeister und ich viel von den Arbeitsabläufen des anderen mit, die gerade notwendig sind. So können wir vieles gleich in die richtigen Wege leiten, und durch die kurzen Dienstwege sparen wir viel Zeit. Ansonsten müssten wir wohl täglich zusätzlich zwei Stunden miteinander konferieren. Ich kann mir gar nicht vorstellen, wie das früher hier anders gelaufen ist", so Zeitler.

Die Einführung des gemeinsamen Sekretariats hält er ebenfalls für eine Steigerung der Effektivität: "Die beiden Sekretärinnen sind jetzt in der Lage, das Büro selbst zu führen, auch wenn das Belastungen bringt, wenn eine von ihnen fehlt. Aber in solch einem Fall muss dann keine Kollegin aus einem anderen Fachbereich mehr einspringen."

Bedenkliches Signal in Zeiten knapper Kassen

Der Verwaltungs- und Technische Ausschuss des Gemeinderates, auch darauf verweist Zeitler, habe den Umbau nicht einfach abgenickt, sondern durchaus die Sparvariante für sachgerechter gehalten. Die ursprüngliche Umbauvariante hätte runde 91 000 Euro kosten sollen, weil der Einbau eines Stahlträgers notwendig gewesen wäre.

Doch auch das Leasen neuer BMW-Dienstwagen für Rosenberger und Zeitler scheint in Zeiten prekären Geldmangels, in denen Kindergarten- und Schulleistungen auf dem Spiel stehen, das falsche Signal zu sein. Die beiden Stadtoberen setzen sich hier gleich doppelt in die Nesseln – wenn auch ohne eigenes Verschulden. Die legendäre Dienstwagen-Askese von Rosenbergers Vorgänger Theurer hatte 1995 nämlich bundesweit Schlagzeilen gemacht: Theurer verkaufte seinen Dienst-BMW, um mit dem Verkaufserlös von 24 000 Mark ein Besprechungszimmer einzurichten. "Wer ist dieser Mann? Wo, verdammt noch mal, liegt Horb?", fragte damals die ZEIT und lieferte sogleich mit dem Kurzporträt eines typisch-schwäbischen Jung-OBs die Antwort. Theurer sei damals angetreten gegen einen CDU-Verwaltungsmann.

Solch einer hat heute wieder das Ruder in der Hand – und bestellt sich jetzt BMWs für sich und seinen Vertreter. Jan Zeitler aber ist SPD-Mann und sagt zum Dienstwagen-Vorwurf: "Ich möchte das nicht so stehen lassen."

Seine Sicht der Dinge: Das Leasen von Dienstwagen kostet die Stadt unterm Strich weniger als das Überweisen von privaten Fahrtkostenabrechnungen. "Unser Rechnungsprüfungsamt hat die Wirtschaftlichkeitsrechnung überprüft", so Zeitler. Warum diese Berechnung nicht, wie verschiedentlich gefordert, veröffentlicht werden kann, erklärt Zeitler mit Gründen des Persönlichkeitsschutzes: "Sie enthält detaillierte Angaben über unsere Kfz-Versicherungen sowie die Zahl privat gefahrener Kilometer, denn die Autos werden auch privat genutzt, wofür wir der Stadt eine Nutzungsvergütung zahlen müssen", so Zeitler.

"Ich selbst führe ein Fahrtenbuch und zahle für jeden privat gefahrenen Kilometer." Im Umkehrfall – also ohne Dienstwagen – müsse die Stadt den Chefs für jeden gefahrenen Kilometer 35 Cent überweisen. "Zusammen mit attraktiven Leasing-Konditionen ist die jetzige Lösung für alle Beteiligten die beste", ist sich Zeitler sicher.