Auf neue und ungewöhnliche Art gestaltete Bürgermeister Michael Pfaff in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats seine Haushaltsrede. Der Haushaltsplan 2022 sei so ungewiss wie die weltpolitische Lage, so Pfaff.
Alpirsbach - Der Gemeinderat müsse sich diesen Herausforderungen stellen, sagte der Bürgermeister. Er stellte mit Schaubildern, Grafiken und Diagrammen die aktuelle wirtschaftliche und finanzielle Situation der Stadt dar – zunächst die Haushaltsansätze. Einnahmen von 13,52 Millionen Euro stehen derzeit Ausgaben von 17,15 Millionen Euro gegenüber. Das bedeutet ein Minus von 3,63 Millionen Euro.
Änderungen notwendig
"In Alpirsbach heißt sparen Ausgaben senken, wobei das einfache Einsparpotenzial ausgeschöpft ist", betonte Pfaff. Als eine der Ursachen für die derzeitige Lage stellte er grafisch die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen zwischen 1998 und 1999 dar. Damals brachen die Gewerbesteuereinnahmen von 8,5 Millionen auf 3,04 Millionen Mark ein. Es wurden damals zwar Schulden abgebaut und auch Stellen bei der Verwaltung eingespart, allerdings ohne die Leistungen entsprechend zu verändern. Während auch in den vergangenen Jahren die Schulden kontinuierlich abgebaut wurden, werden sie 2022 wieder dramatisch steigen, resümierte der Bürgermeister.
Anhand von Scheibendiagrammen zeigte er, in welchem Bereich es noch beeinflussbare Aufwendungen gibt. Denn Ausgaben wie Kreisumlage, Finanzausgleichsumlage sowie Gewerbesteuerumlage müssten ja geleistet werden. Lediglich ein Anteil von 23,55 Prozent des Haushaltsvolumens lasse sich noch beeinflussen mit einem Betrag von 2,98 Millionen Euro.
Bei den Erträgen gebe es die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer. Würde der Ansatz um zehn Prozentpunkte erhöht, ergäben sich lediglich etwa 113 086 Euro Mehreinnahmen. Würden dann noch die steuerbaren Aufwendungen gestrichen, verbliebe immer noch ein Minus von 542 594 Euro im Haushalt. Dies bedeute, das vieles, was gewünscht sei, nicht mehr bezahl- und finanzierbar sei und jede kurzfristige Erhöhung von Einnahmen zu Lasten der Einwohner gehe, so Pfaff.
Bevölkerung geht zurück
Weitere Grafiken zeigten das Haushaltsvolumen der vergangenen zehn Jahre und die Gewerbesteuer. Bei letzterer sieht Pfaff zwar eine positive Entwicklung, allerdings fehlten auch Flächen für Gewerbeentwicklung. Ein weiteres Manko sei der Bevölkerungsrückgang auf nun knapp 6200. Nach der neu eingeführten Haushaltsführung, der Doppik, müssen die Abschreibungen für Investitionen seit dem Haushalt 2020 erwirtschaftet werden, erklärte Pfaff, der mit weiteren Grafiken die Personalentwicklung in der Verwaltung beleuchtete. Abschließend fasste er zusammen: "Es sind zielgerichtete Strukturveränderungen notwendig. Es müssen Beschlüsse für einen zukunfts- und leistungsorientierten Aufgabenkatalog mit klaren Zielsetzungen erfolgen, und alle Maßnahmen müssen gemeinsam erarbeitet und getragen werden."
Pfaff verlas auch die eingegangenen Vorschläge und Fragen der Fraktionen zum Haushalt. Einen umfangreiche Fragenkatalog hatte die ZfA-Fraktion, unter anderem zu freien Bauplätzen im Stadtgebiet. Dazu sagte Pfaff, dass die Stadt keine Einflussmöglichkeiten auf private Bauplätze und Baulücken habe. Eine weitere Frage betraf Maßnahmen für einen ausgeglichenen Haushalt. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass er noch keine konkreten Maßnahmen in seiner Haushaltsrede genannt habe. Zunächst wolle er kommende Woche mit den Fraktionsvorsitzenden beraten, wie die weitere Vorgehensweise sein solle. Ein Teil der Anfragen werde erst im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Kürzung als Forderung
In den Fragen der UBL ging es unter anderem um die Einnahmesituation durch Erschließungsbeiträge. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass diese von der Verwaltung zeitnah eingefordert würden. Zu den teilweise doppelten Ausgaben für das Personal führte er aus, dass für die Einarbeitung bei bestimmten Stellen eine kurzfristige Doppelbesetzung erforderlich sei.
Eine zentrale Forderung der FWV-Fraktion war eine pauschale Haushaltskürzung von einem Prozent. Dies, so Pfaff, sei nicht möglich. Denn es gebe Bereiche wie die Umlagen, in denen Kürzungen nicht umsetzbar seien. Auch an Schulen und Kindergärten seien Kürzungen nicht möglich, zumal es gesetzliche Vorgaben gebe. Für Clemens Steinberger, FWV, ein Ansatz den er zumindest zum Teil umgesetzt sehen wollte.
In einer weiteren Frage der FWV ging es um das Freibad und dessen Sanierung. Dazu führte der Bürgermeister aus, dass ohne Fördermittel die Sanierung nicht erfolgen könne. Derzeit werde noch nachgefragt, ob es eine Sportförderung geben könne. Dann könnte auch die weitere Frage nach Zuschüssen für Familien zu den Eintrittskarten beantwortet werden.
