Die Kreistagsfraktion der Grünen verteidigt das Vorgehen in Sachen Medizinkonzept 2030 und Klinik-Fusion. Der Beratungs- und Informationsprozess sei umfassend gewesen. Der Calwer Oberbürgermeister habe dagegen unsachlich die Stimmung angeheizt.
Dass der Kreistag am Montag über die Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Calw beschließen soll, halten Calws Oberbürgermeister Florian Kling und Bernd Neufang, Vorsitzender der Bürgerinitiative (BI) Gesundheitsversorgung Kreis Calw, für falsch.
Im Vorfeld der Sitzung bemängelten sie, das Vorgehen sei nicht transparent genug gewesen und unter zu großem Zeitdruck beraten worden.
Das wollen Erich Grießhaber und Johannes Schwarz so nicht stehen lassen. Für die Kreistagsfraktion der Grünen melden sich die beiden Kreisräte, die auch im Aufsichtsrat der Kreiskliniken sitzen, nun zu Wort. Dabei geben sie Einblick in den komplexen Entscheidungs- und Beratungsprozess der vergangenen Monate.
Beraten So sei es „notwendig und logisch, die Fortschreibung einer Medizinkonzeption zunächst nicht öffentlich zu beraten, weil dabei natürlich auch sensible Daten besprochen und ausgewertet wurden“, erklären sie. Dies sei bei einer Klausur der Aufsichtsräte Ende April geschehen.
Nach Klärung vieler Fragen und einer weiteren Klausur Anfang Juli sei die Öffentlichkeit umfassend informiert worden.
„Zig“ Sitzungen und Gespräche
Seitdem habe es sieben Sitzungen des Aufsichtsrats, fünf Sitzungen des Kreistags oder seiner Ausschüsse sowie „zig“ weitere Besprechungen unter den Calwer Aufsichtsräten, im Ältestenrat oder in anderen Konstellationen gegeben – ferner auch unzählige Gespräche mit medizinischem Personal, weiteren Betroffenen sowie mit Vertretern der BI.
Die Grüne Fraktion habe zudem seit Juli sechs Fraktionssitzungen abgehalten, sich bei Mitgliederversammlungen sowie mit den Böblinger Gremienkollegen ausgetauscht. „Soweit ich informiert bin, gilt Ähnliches auch für die anderen Fraktionen“, betont Schwarz.
Das Grundkonzept der Medizinkonzeption sowie des Fusionsvertrages werde seit vielen Wochen in den Gremien diskutiert, „zuletzt ging es nur noch um Detailformulierungen, um die durchaus hart gerungen wurde“, machen die Kreisräte deutlich
Informiert Den Mitgliedern des Kreistags sei es insofern möglich gewesen, sich ausreichend zu informieren. „Die Entscheidung ist reif und muss jetzt gefällt werden“, erklären Schwarz und Grießhaber.
„Dafür plädieren wir auch deshalb, weil die politischen Gremien und die Klinikverantwortlichen dringend wieder zum normalen Alltag zurückkehren müssen, wo es neben Medizinkonzeption und Fusion ja noch viele andere Themen zu bearbeiten gilt“, geben die beiden zu bedenken.
Ausreichend informiert
Darüber hinaus räumen sie ein, dass eine eigene öffentliche Veranstaltung als Landkreis gleich im Juli besser gewesen wäre. Im Oktober habe es solche Info-Veranstaltungen aber ja in Calw und Nagold gegeben – „neben vielen anderen Gesprächen, zu denen wir als Gremienmitglieder stets bereit waren. Insofern glauben wir, dass die Öffentlichkeit ebenfalls ausreichend informiert ist, jenseits juristischer Spitzfindigkeiten, die wir nicht bewerten können“.
Auch die Sitzung am Montag sei bewusst in eine Halle verlegt worden, um vielen Besuchern Platz zu bieten. Der Kreistag freue sich über Interesse an seiner Tätigkeit und seinen Entscheidungen.
Angeheizt Was Calws Oberbürgermeister und die Bürgerinitiative angehe, so entstehe der Eindruck, dass diese „zum Schluss auf formale Dinge ausweichen, weil sie mit ihren realitätsfernen Maximalforderungen – soweit absehbar – nicht viel erreichen werden“. Diese Forderungen wiederum würden „weder im Blick auf die baulichen Gegebenheiten, noch auf die Beschlusslage seit 2018, noch auf die medizinische Situation im gesamten Krankenhaussektor“ der Realität entsprechen.
Unsachliche Parolen
Und: „Bei einem für die Stadt Calw so wichtigen Thema hätten wir uns gewünscht, dass der OB zu den Kreis- und Aufsichtsräten seiner Stadt und der umliegenden Gemeinden Kontakt sucht, das war leider bis heute nicht der Fall, im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern.“
Stattdessen habe Kling mit „Licht aus?“-Parolen unsachlich die Stimmung angeheizt und müsse sich daher fragen lassen, ob dies tatsächlich der bestmöglichen, langfristigen Lösung für das Calwer Krankenhaus diene.
Entschieden Die Kreistags-Fraktion der Grünen habe indes vor wenigen Tagen nochmals beraten und werde – vorbehaltlich neuer Erkenntnisse – sowohl der Medizinkonzeption als auch der Fusion zustimmen. „Diese Zustimmung werden wir am Montag umfassend begründen, auch in schriftlicher Form und zugänglich für jede und jeden Interessierten“, erklären Schwarz und Grießhaber abschließend.