Zusammenlegung: Gemeinderat Grömbach würde am liebsten alles belassen wie bisher
Grömbach. Der Grömbacher Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der Einrichtung eines gemeinsamen Gutachterausschusses im westlichen Landkreis Freudenstadt befasst. Einig wurden sich die Ratsmitglieder noch nicht, was ihre grundsätzliche Bereitschaft anging. Der Beschluss wurde vertagt.
Bürgermeister Armin Pioch erläuterte zum Hintergrund, dass das Land verlässliche Werte für die Grundsteuerberechnung brauche. Das zu bildende Gremium sollte routiniert arbeiten und dabei als Richtwert etwa 1000 Kauffälle pro Jahr anstreben, benannte er die Vorgaben des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. "Davon", so Pioch, "ist Grömbach mehr als weit entfernt."
Die novellierte Gutachterausschussverordnung sieht vor, dass benachbarte Gemeinden in einem Landkreis Kooperationen eingehen können. Dabei wurde als langfristiges Ziel festgelegt, dass in Baden-Württemberg landkreisweit Immobilienmarktdaten vorliegen, die im Immobilienmarktbericht Deutschland veröffentlicht werden können. Außerdem sind im Hinblick auf die bevorstehende Grundsteuerreform die Bodenrichtwerte flächendeckend in einem Bodenrichtwert-Informationssystem zu erfassen. Für den Landkreis Freudenstadt könnten dies zwei gemeinsame Gutachterausschüsse sein – einer für den östlichen und einer für den westlichen Teil.
Zu diesem Thema entwickelte sich eine ausführliche Diskussion, bei der Ratsmitglied Werner Schnierle ein Mitspracherecht bei einem gemeinsamen Ausschuss wünschte, was auch in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung festgehalten werden sollte. Schnierle signalisierte weiter, dass alles am besten so bleibe wie bisher. Er ist aktuell Vorsitzender des Gutachterausschusses in Grömbach.
Im Gemeinderat wurde auch bemängelt, dass dieser Ausschuss nicht nur Kosten für die Gemeinde verursachen, sondern auch Entscheidungen über ihren "Kopf" hinweg treffen würde. Obwohl für Grömbach ein eigener Gutachterausschuss künftig nicht mehr die Anforderungen des Landes Baden-Württemberg erfüllt, wollte der Gemeinderat in dieser Sitzung die Bereitschaft für die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses im Westkreis nicht signalisieren. Ein Beschluss soll in der März-Sitzung gefasst werden.
