Bisher liefen Gesprächsanfragen von fast 800 Kommunen beim Verkehrsminister ins Leere. Dass es nun doch einen Termin gibt, hat auch mit einem Zusammenspiel unserer Redaktion mit dem Talk „Maischberger“ zu tun.
Bis zum 9. Mai wirkte die Tür zum Berliner Verkehrsministerium verrammelt zu sein – jedenfalls für die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Seit Monaten sind Hunderte Kommunen darum bemüht, mit dem Minister Volker Wissing (FDP) ins Gespräch zu kommen. Sie fordern mehr Freiheiten bei einer zukunftsfähigen Verkehrsplanung vor Ort; sie wollen selbst entscheiden, an welchen Stellen sich eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde anbieten würde. Im Koalitionsvertrag ist eben dies vorgesehen, weshalb es in dem Gespräch mit Wissing mutmaßlich vor allem um die Frage gehen soll, wann den Worten Taten folgen.
Die Mitgliederzahl der Initiative steigt und steigt. Stand 23. Mai sind 742 Städte und Gemeinden in dem Bündnis organisiert, es steht damit für ein Drittel der deutschen Bevölkerung. Mehrmalige Gesprächsanfragen liefen im Verkehrsministerium allerdings bisher ins Leere. Als sich Volker Wissing am 2. Mai mit Vertretern der Letzten Generation getroffen hat, hat der Ulmer Bürgermeister Tim von Winning das gegenüber unserer Zeitung so kommentiert: „Ich finde es durchaus enttäuschend, dass offensichtlich ein Gespräch mit Aktivistinnen und Aktivisten für relevanter gehalten wird als das Gespräch mit einer Initiative, die mehr als 30 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner von Deutschland repräsentiert.“ Was von Winning nicht wissen konnte: Das Zitat und der Bericht sollten zum Türöffner im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) werden.
Am 9. Mai war Volker Wissing im ARD-Talk „Maischberger“ zu Gast. Und Sandra Maischberger machte die bisher glücklosen Bemühungen der Initiative zum Thema eines Schlagtauschs mit dem Minister. In Minute 36 wurde Tim von Winnings Zitat aus unserer Zeitung eingeblendet. Die Moderatorin fragte: „Muss er sich erst bei Ihnen ankleben, bis Sie mit ihm reden? Oder haben Sie ein Terminangebot jetzt hier?“
Ein bisschen überrumpelt antwortete Wissing: „Ich kann ihm gern einen Termin anbieten, der kann sich in meinem Büro melden, dann kann er einen Termin haben.“ Er lachte kurz auf und sagte: „Das ist nicht wirklich kompliziert.“ Maischberger: „Na ja, die warten schon seit einiger Zeit darauf.“
Ob kompliziert oder nicht – das Warten hat nun offenbar ein Ende. „Der Initiative ,Lebenswerte Städte und Gemeinden‘ wurde seitens des BMDV zwischenzeitlich ein Termin angeboten“, so eine Sprecherin. „Dieser wurde von der Initiative bereits bestätigt.“ Er soll nach Informationen unserer Zeitung Anfang Juni sein.