Kreiskämmerer Ulrich Bischoff erläutert Zahlen zum Haushalt 2012 / Erhöhung der Kreisumlage belastet Freudenstadt am meisten

Von Hartmut Breitenreuter

Kreis Freudenstadt. Ab dem Jahr 2013 soll der Ergebnishaushalt des Kreises Freudenstadt wieder einen Überschuss abwerfen. Dies erläuterte Kreiskämmerer Ulrich Bischoff im Kreistag bei der Erläuterung des Haushalts 2012, bei dem kein Überschuss erwirtschaftet werden kann.

Bischoff ging auf die Zahlen des Etas ein. Die wichtigsten Erträge des Ergebnishaushalts stammen aus der Kreisumlage, die auf 37,37 Prozentpunkte erhöht werden soll (wir berichteten). 38,2 Millionen Euro soll die Umlage in die Kreiskasse spülen. Zweitwichtigster Ertragsposten sind die Schlüsselzuweisungen von knapp zwölf Millionen Euro, gefolgt von den Zuweisungen vom Land nach dem Verwaltunggstruktur-Reformgesetz in Höhe von knapp sieben Millionen Euro und den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer in Höhe von knapp drei Millioinen Euro.

Die geplante Erhöhung der Kreisumlage trifft die Städte und Gemeinden im Landkreis recht unterschiedlich. Am höchsten belastet wird dadurch die Stadt Freudenstadt, die über zwei Millionen Euro mehr an den Kreis abführen muss, während die Stadt Horb trotz Erhöhung der Umlage rund 420 000 Euro weniger bezahlen muss. Dies liegt an den unterschiedlichen Steuerkraftsummen.

Bei den Aufwendungen steht die soziale Sicherung (Sozial- und Jugendhilfe) mit einem Nettoaufwand von 36,1 Millionen Euro an oberster Stelle, gefolgt von den Personalaufwendungen mit rund 32,2 Millionen Euro, die noch um einen globalen Minderaufwand von 300 000 Euro gekürzt werden sollen. Gekürzt wurden im Haushalt 2012 die Schulbudgets, und zwar um rund 160 000 Euro auf 1,67 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang erwähnte Ulrich Bischoff, dass die Schülerzahlen zurückgehen. Allein in den beruflichen Schulen betrug der Rückgang im Schuljahr 2011/2012 200 Schüler. Bei den Förderschulen wurde dagegen noch ein leichter Anstieg von acht Schülern verzeichnet. Dennoch erfordert die Schülerbeförderung 2012 einen Zuschuss von 253 650 Euro, da der Rücklagenbestand der Schülerbeförderung zum 31. Dezember 2010 aufgebraucht war.

In Sachen Verwaltungsstruktur-Reformgesetz steht der Kreis Freudenstadt ganz gut da. Wie der Kreiskämmerer erläuterte, wurde am Ende des siebenjährigen Zeitraums, der seit 2005 läuft, die vom Land geforderte 20-prozentige Effizienzrendite erreicht. Das Ergebnis ist sogar um rund 193 000 Euro besser als gefordert. In der Finanzplanung geht der Landkreis nach der "Nullnummer" des Jahres 2012 im Jahr 2013 von einem Überschuss aus dem Ergebnishaushalt von rund zwei Millionen Euro aus. 2014 sollen es knapp 1,5 Millionen sein, und 2015 wird mit einem Überschuss von 2,5 Millionen Euro gerechnet. Die Kreditermächtigung soll von 2,6 Millionen Euro im Jahr 2012 langsam bis auf eine Million im Jahr 2015 sinken. Spätestens ab 2015 soll dann die Verschuldung des Kreises, die momentan bei etwas über 25 Millionen Euro liegt, laut Bischoff deutlich sinken.