Trotz sprudelnder Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnet die Stadt in 2024 mit einem dicken Minus in der Kasse. Steigende Kosten machen der Verwaltung zu schaffen.
Oberndorf - Lothar Kopf, Erster Beigeordneter, stellte am Dienstag im Gemeinderat die wichtigsten Eckpunkte der mittelfristigen Finanzplanungen bis 2026 vor. Haupteinnahmequelle im Ergebnishaushalt bleibt weiterhin die Gewerbesteuer. Die Verwaltung rechnet 2023 mit Einnahmen in Höhe von 14 Millionen Euro. Dieser Wert steigt in den Folgejahren jeweils um eine halbe Million Euro. Die Gesamtsteuereinnahmen liegen 2023 bis 2026 zwischen 28 und 32 Millionen Euro.
Weniger Geld vom Land
Die Schlüsselzuweisungen vom Land, mit denen finanzschwache Kommunen gestärkt werden, gehen 2024 hingegen drastisch zurück. Die hohen Steuereinnahmen im Jahr 2022 seien der Grund für den Rückgang von etwa 1,5 Millionen Euro.
Insgesamt rechnet man 2024 mit Erträgen in Höhe von etwa 47,7 Millionen Euro, was ungefähr dem Niveau von 2023 entspricht. In den Folgejahren steigen die Gesamteinnahmen laut Plan auf über 50 Millionen Euro.
Hohe Ausgaben
Einen großen Sprung verzeichnet man hingegen bei den Ausgaben in 2024. Diese sollen bei rund 50,5 Millionen Euro liegen (2023: 46,8 Millionen Euro). Unterm Strich bleibt ein Minus von rund 2,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Bereits in seiner Haushaltsrede in der Dezembersitzung kündigte Kopf an, dass hier höhere Erträge erzielt werden müssten.
So treiben beispielsweise die Betriebskosten der Kitas in Bochingen, hier ist eine Erweiterung geplant, und auf den Lindenhof (Neubau der "Wabe") die Ausgaben deutlich in die Höhe. Etwa 1,8 Millionen Euro muss die Stadt hier jährlich mehr bezahlen. Zugleich führen die hohen Steuereinnahmen auch dazu, dass die Stadt höhere Umlagen an Land und Kreis zahlen muss. Hier werden 2024 etwa zwei Millionen Euro mehr fällig.
Leichte Besserung in 2025
Aufgrund gestiegener Energiepreise wolle man die Unterhaltungskosten im Hoch- und Tiefbaubereich um rund eine Millionen Euro auf etwa 2,5 Millionen in 2024 herunterschrauben.
Auch 2025 rechne man derzeit noch mit einer negativen Bilanz. Hier soll das Minus bei rund 430 000 Euro liegen. 2026 soll die Stadt dann wieder ein Plus von 250 000 Euro erzielen.
Lothar Kopf stellte allerdings klar, dass die Planzahlen sich noch verändern werden. Dennoch habe man ein Ziel vor Augen: 2024 wolle man versuchen ein positives Ergebnis zu erzielen. Möglicherweise bestehe auch die Möglichkeit durch die Steuereinnahmen Rücklagen zu bilden, um das Defizit auszugleichen.
In Finanzhaushalt sind derweil die Weichen für zahlreiche Projekte bereits gestellt. Im Jahr 2023 sind Bauvorhaben für rund 12,3 Millionen Euro im Haushalt aufgenommen. 2024 sind es sogar 12,9 Millionen. "Maßnahmen sind genügend geplant", fasste der Lothar Kopf zusammen. Zusätzlich ist für 2024 auch die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen geplant. Die Kosten hierfür belaufen sich auf etwa 1,2 Millionen Euro.
