Knapper als sonst ist die Abstimmung im Gemeinderat Albstadt über die Neufestsetzung der Parkgebühren ausgefallen. Außerdem hat sich dort – für alle überraschend – eine Koalition zusammengefunden, die der Not geschuldet war: der Not der Händler.
Wenn Daniela Steinhart-Schwab von der CDU und Friedrich Rau von Bündnis ’90/Die Grünen ins selbe Horn stoßen, dann kommt das nicht alle Tage vor: Gewöhnlich sind die Inhaberin einer Metzgerei in der Marktstraße und der Architekt, der mitten im Hufeisen wohnt, geteilter Meinung was die Notwendigkeit von Zufahrtsmöglichkeiten in die Innenstadt angeht.
Überrascht war daher nicht nur Oberbürgermeister Roland Tralmer, dass beide diesmal übereinstimmend votieren wollten: gegen die Neufestsetzung der „Parkentgelte für die Parkhäuser und weitere Parkierungseinrichtungen“.
Schon die erste Stunde kostet künftig
Laut Beschlussvorschlag gelten ab 1. Februar 2024 neue Tarife für die Tiefgarage Bürgerturm sowie das Parkhaus und den Parkplatz am Bahnhof. Das Parken unter dem Bürgerturmplatz soll – anders als bisher – schon in der ersten Stunde etwas kosten, nämlich 50 Cent. Der Tageshöchstsatz steigt von zwölf auf 13,50 Euro. Am Bahnhof – ob überdacht oder im Freien – bleibt die erste Stunde kostenlos, doch für die zweite – bisher gebührenfreie – Stunde zahlen Parker künftig 50 Cent. Ab der dritten Stunde wird alle 60 Minuten ein Euro fällig – bisher waren die dritte Stunde für 1,50 Euro und jede weitere für 50 Cent zu haben. Der Tageshöchstsatz wird künftig bei 8,50 Euro liegen – einen solchen gab es bisher nicht.
Der Nachttarif bleibt stabil
Von samstags, 9 Uhr, bis montags, 6 Uhr, parken Fahrzeuge weiterhin kostenlos, und auch der Nachttarif mit je 50 Cent von 20 bis 2 Uhr und von 2 bis 9 Uhr bleibt stabil.
Dass die Anzahl der Kurzparker in den vergangenen Jahren deutlich gesunken sei, geht aus der Sitzungsvorlage hervor: Waren in der Tierfgarage Bürgerturm 2019 noch 176 000 Kurzzeitparker, lag ihre Zahl 2021 nur noch bei 104 700, von November 2022 bis Oktober 2023 bei 106 000 – es war das Jahr nach dem Abschluss einer Sanierung.
Angesichts der Änderung, der 15 Stadträte zugestimmt und elf widersprochen haben, wird die Stadt 53 850 Euro jährlich mehr einnehmen.
Auch Stellplätze werden teurer
Darüber hinaus steigen die Mietpreise für Stellplätze: Überdachte verteuern sich von 42 auf 47 Euro pro Monat, Stellplätze im Freien von 38 auf 43 Euro. Von den Komfortparkplätzen auf Ebene null im Parkhaus am Bahnhof sind nur acht von 30 vermietet, daher bleibt es dort bei der Monatsmiete von 60 Euro. Die Stellplätze Im Raidental kosten künftig 38 statt 33 Euro. Insgesamt geht die Stadtverwaltung von Mehreinnahmen von 23 200 Euro bei Stellplätzen aus.
Rau: „Gebühren für Parkhäuser lieber gewaltig senken!“
Daniela Steinhart-Schwab sprach „auch im Namen der Städtle-Initiative“ und wies darauf hin, dass die Innenstadt-Händler mehr denn je zu kämpfen hätten. Um das Parken im Parkhaus attraktiver zu machen, sprach sie sich dafür aus, es bei einer freien Stunde zu belassen. Friedrich Rau stimmte ihr zu: „Wir müssen die Gebühren für innerstädtische Parkhäuser gewaltig senken, denn die Innenstadt geht kaputt durch den Verkehr“, sagte er mit Blick auf den andauernden Parksuchverkehr im Hufeisen-Viertel. „Den Händlern wird auch irgendwann klar werden, dass die Innenstadt nur prosperieren kann, wenn das Blech raus ist.“
Albstadt habe zwei Parkhäuser abgerissen, „und wenn die Umsatzeinbrüche anhalten, gehen weitere Läden verloren – dann hilft auch das Förderprogramm ‘Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘ nicht.“
„Wer im Laden parken will, soll mehr zahlen“
Oberbürgermeister Roland Tralmer sagte beiden zu, dass im Zuge der Umgestaltung der Ebinger Innenstadt über die Zukunftsfrage Parken und Verkehrsträger neue Konzepte geschmiedet würden – Tenor: „Wer mit der Motorhaube im Laden parken will, soll mehr zahlen“. Allerdings gelte es dann, nicht nur Kunden im Auge zu behalten, sondern auch die Mitarbeiter der Läden. Damit spielte er darauf an, dass nicht wenige ihre Parkscheibe drehten und den ganzen Arbeitstag lang auf Kurzzeit-Stellplätzen parkten.
„Diese Hausaufgabe muss gleich im nächsten Jahr gemacht werden“, sagte Tralmer, „und der aktuelle Beschluss entpflichtet die Verwaltung nicht von der Ausübung ihrer Hausaufgaben“. Dass er die Städtle-Initiative und den Handels- und Gewerbeverein in den Dialog einbinden werde: selbstredend.