Bau- und Umweltausschuss empfiehlt deutliche Erhöhung des Kostendeckungsgrads

Von Larissa Schütz

Deißlingen. Nachdem der Deißlinger Friedhof jüngst neu gestaltet und drei weitere Grabarten eingeführt wurden, beriet der Bau- und Umweltausschuss jetzt über eine Anhebung der Bestattungsgebühren. Die Erhöhung geht auf einen Gemeinderatsbeschluss von 2011 zurück, nach dem bis in zehn Jahren ein Kostendeckungsgrad von 60 Prozent erreicht werden soll. Dieser lag 2012 bei 23,4 Prozent. Die Gebühren sollen deshalb stufenweise angehoben werden – mit der jetzigen Erhöhung soll der Deckungsgrad auf etwa 50 Prozent steigen.

Dies schlägt sich entsprechend in den Kosten nieder: Bezahlte man bislang für ein einfaches Reihengrab 1865 Euro, sollen es künftig 2210 Euro sein – immerhin 345 Euro mehr. Und das ist noch die kleinste Erhöhung: Für ein Urnenreihenwahlgrab legt man bald 755 Euro, für ein Ehegattengrab gar 1070 Euro mehr hin.

Natürlich sei es unpopulär, über derartige Erhöhungen zu diskutieren, meinte Bürgermeister Ralf Ulbrich: "Aber wir müssen kein schlechtes Gewissen haben, wenn wir den Kostendeckungsgrad etwas verbessern. Zumal Deißlingen sich vor anderen Gemeinden in punkto Gebührenhöhe nicht verstecken muss." Anders als in vielen anderen Gemeinden sei zudem die Nutzung der Leichenhalle nicht kostenpflichtig.

Nicht einverstanden zeigte sich Karin Schmeh (CDU) mit den erhöhten Kosten für eine Verlängerung der Grabnutzungszeit: "Das sind pro Monat fast 20 Euro mehr – dafür, dass es kaum Aufwand kostet, außer ein wenig für die Verwaltung?"

Ulbrich und Gemeindepfleger Daniel Bayer hielten den Gebührenvorschlag jedoch für angemessen. "Wir haben bereits relativ lange Grabnutzungszeiten zwischen 20 und 40 Jahren. Wenn jemand verlängert, belegt er das Grab für weitere fünf Jahre", erklärte Ulbrich. "Und eine einzige Verlängerung verhindert die Neubelegung des ganzen Grabfeldes."

Ein anderes Problem findet Siegfried Vosseler (Deißlinger Unabhängige Liste) in den Gebührenkalkulationen: "Warum bekommt der Lauffener Friedhofswärter weniger Geld als der Deißlinger? Für die gleiche Arbeit? Wenn das so ist, stelle ich gleich mal den Antrag, das zu ändern."

Ulbrich sah sich genötigt, dem Rat zu erklären, dass die beiden Wärter eben nicht die gleiche Arbeit hätten: "Der Deißlinger Friedhofswart hat zusätzliche Aufgaben, zum Beispiel kümmert er sich noch um die WC-Anlage. Außerdem ist die Deißlinger Anlage viel größer."

Vosseler hielt dagegen: "Aber ein Drittel mehr Geld kann doch nicht sein – die Aufgaben rund um die Bestattungen sind doch dieselben, WC-Anlage hin oder her." Bernd Angst (SPD) sprang der Verwaltung bei: Die habe sich wohl schon etwas dabei gedacht. Vosseler gab sich schließlich widerwillig geschlagen: "Das muss man dann wohl so hinnehmen."

Leicht erhöht werden auch die Abwassergebühren für die Jahre 2014 bis 2015. So soll die Schmutzwassergebühr 1,90 Euro pro Kubikmeter (2013: 1,79 Euro) betragen, die Niederschlagswassergebühr dagegen fällt von 0,22 auf 0,20 Euro pro Quadratmeter.

Den Bau- und Umweltausschuss interessierte vor allem die neu eingeführte gesplittete Abwassergebühr. So wollte Wolfgang Dongus (SPD) wissen, ob deren Zweck, versiegelte Flächen zu reduzieren, sich erfüllt habe, was Ulbrich verneinen musste.

"Das heißt, es hat sich nichts groß getan – der Verwaltungsaufwand war praktisch umsonst?", hakte Dongus nach. "Für viele Bürger lohnt sich der Aufwand nicht, ihre Flächen jetzt nachträglich zu entsiegeln", erläuterte Ulbrich. "Wer neu baut, kann die Vorteile eher nutzen."