Die Corona-Reiseregeln sollen noch vor Ostern gelockert werden. Dies gab Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in einem Interview bekannt.
Berlin - Die Bundesregierung will noch vor den Osterfeiertagen die Corona-Einreisebestimmungen lockern, um Familienurlaube zu erleichtern. „Kinder mussten viel verkraften in dieser Pandemie“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Deshalb lockern wir die Einreisebestimmungen zu dem Zeitpunkt, da die aktuelle Omikron-Welle ihren Zenit überschritten hat.“ Reisen für Familien werde dadurch leichter. „Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein“, betonte der Minister.
Dem Entwurf für die neue Reiseverordnung zufolge sollen Kinder bis zu zwölf Jahre bei der Rückkehr aus Hochrisikogebieten von der Quarantänepflicht befreit werden. Zudem sollen Länder nur noch dann als Hochrisikogebiete ausgewiesen werden, wenn dort eine Coronamutante grassiert, die gefährlicher ist als die Omikron-Variante, wie etwa die Delta-Variante. Damit entfallen für Omikron-Länder bei der Rückreise nach Deutschland die Anmelde- und die Quarantänepflicht. Lauterbachs Änderungsentwurf soll am Mittwoch ins Kabinett. Am 4. März, deutlich vor der Osterreisesaison, sollen die Lockerungen in Kraft treten.
Neue Variante im Anmarsch
In der Ampelkoalition sind die Ansichten über Lockerungen unterschiedlich. Die FDP pocht auf Normalität. Lauterbach warnt angesichts des Anstiegs der wohl schneller verbreitbaren Omikron-Variante BA.2 vor einer zu schnellen Lockerung von Coronamaßnahmen. Auf Twitter schrieb er am Sonntag: „Ein zu schnelles Öffnen der Kontakte, jenseits der MPK Beschlüsse, würde die Omikron-Welle unnötig verlängern und unnötige Opfer kosten.“ Selbst ein neuerliches Ansteigen der Fallzahlen wäre nicht komplett ausgeschlossen. Lauterbach verwies auf Laborergebnisse vom Donnerstag, nach denen in Köln der Anteil der BA.2-Variante bei rund 25 Prozent lag. Das Robert-Koch-Instituts (RKI) hatte in seinem jüngsten Wochenbericht festgehalten, dass BA.2 in Deutschland merklich zugelegt habe.
Führende Vertreter von SPD und Grünen halten trotz der zuletzt gesunkenen Corona-Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren weiterhin für notwendig. Diese sei „ein geeignetes Mittel, um Freiheitseinschränkungen im nächsten Winter zu vermeiden“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er suche eine breite Mehrheit für die Impfpflicht und sei dazu auch mit dem Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) im Gespräch.
75,1 Prozent der Bevölkerung in Deutschland grundimmunisiert
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sagte der „Bild am Sonntag“, bei den Versuchen, die Menschen über Kampagnen und niedrigschwellige Angebote zu erreichen, sei das „Ende der Fahnenstange“ erreicht.
Nach den jüngsten Angaben des Robert-Koch-Instituts waren am Freitag 75,1 Prozent der Bevölkerung in Deutschland grundimmunisiert, 56,2 Prozent hatten zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dem Bundestag liegen mehrere Gesetzentwürfe zur Impfpflicht vor. Debattieren wird das Parlament über diese Vorschläge voraussichtlich im März.
Einige der nicht geimpften Erwachsenen misstrauen den vier bislang verfügbaren Impfstoffen. An diesem Montag sollen laut Bundesgesundheitsminister Lauterbach die ersten 1,4 Millionen Dosen des Impfstoffes des US-Herstellers Novavax in Deutschland ankommen. Er beruht auf eher klassischer Technologie – und die Hoffnung ist, dass sich deshalb mehr bislang ungeimpfte Menschen immunisieren lassen.
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Mit der Änderung sollen für Omikron-Länder laut der Zeitung bei der Rückreise nach Deutschland die Anmelde- und die Quarantänepflicht entfallen. Kehren ungeimpfte Kinder aus Gebieten zurück, die weiterhin als Hochrisikogebiete gelten, sollen sie sich demnach künftig freitesten können. Bestehen bleiben soll laut dem Bericht die Pflicht für alle Nicht-Geimpften, bei der Einreise einen Negativtest vorzulegen, auch wenn sie aus Nichtrisikogebieten zurückkehren.
