Stabiler Haushalt "ist das A und O"

Calw. "Zukunft gestalten": Mit diesem Motto treten die Freien Wähler am 26. Mai zu den Kommunalwahlen an. Was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, darüber sprachen Werner Greule und Dieter Kömpf mit unserer Zeitung. Haushalt Fragt man die Freien Wähler, was auch in den kommenden Jahren eines der wichtigsten politischen Ziele für Calw sein dürfte, muss man nicht lange auf eine Antwort warten: "Dass der Haushalt konsolidiert bleibt", bekräftigt Dieter Kömpf im Gespräch mit unserer Zeitung. "Das ist das A und O." Und Werner Greule stimmt dem Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat zu: "Sparen für schlechte Zeiten" sei entscheidend, damit die Finanzen der Stadt stabil blieben; man dürfe nicht alles ausgeben, nur weil es zeitweise etwas besser aussehe. Natürlich müsse auch investiert werden, wann immer es möglich sei – beispielsweise in Sachen Gebaudesanierungen oder Straßenbau, damit kein Sanierungsstau entstehe. Und "in den vergangenen zwei bis drei Jahren hat man da auch einiges gemacht", sagt Kömpf. Stadtentwicklung Eine zentrale Bedeutung in Sachen Stadtentwicklung kommt der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) zu. Dieses Dokument, das vom Regierungspräsidium abgesegnet werden muss, enthält gewissermaßen die Möglichkeiten, wie eine Siedlung sich entwickeln darf – also beispielsweise, wo Baugebiete entstehen dürfen und wo nicht. Es gilt für etwa 15 Jahre. Bebauungspläne dürfen dann von den Kommunen selbst erstellt werden. Das Augenmerk der Freien Wähler in dieser Hinsicht gilt daher besonders dem FNP, da dieser die Leitplanken für die kommenden Jahre vorgibt. Wichtig bei der Stadtentwicklung sei, so Greule, dass diese gezielt geschehe – auch in den Ortsteilen. Die Ortskerne gelte es dabei beispielsweise zu erhalten. Ferner, ergänzt Kömpf, müsse es bei der Ausweisung von neuem Bauland auch Flächen für bezahlbaren Wohnraum sowie altersgerechtes Bauen und Leben geben. Da das Gewerbegebiet Lindenrain bei Holzbronn nicht erweiterbar sei, gelte es zudem Ideen zu entwickeln, wo weitere Gewerbeflächen entstehen könnten.

Infrastruktur Da die Stadt bei aller Entwicklung auch die passende Infrastruktur vorhalten muss, möchten die Freien Wähler auch diesen Aspekt im Auge behalten. Ein weites Feld, das von der Versorgung mit Ärzten über ein Konzept für Radwege, die Kernstadt und Teilorte verbinden, bis hin zu öffentlichem Nahverkehr (Busse und nicht zuletzt die Hermann-Hesse-Bahn) reiche. Dazu gehöre auch die Südostumfahrung, die hinter dem alten Bahnhof hinauf zum Landratsamt führen soll – denn der geplante Tunnel durch die Kernstadt allein werde nicht genug Verkehrsentlastung bringen, sagt Greule. Und die Kernstadt müsse attraktiv bleiben, um sich gegen die Internetkonkurrenz behaupten zu können. "Da kann die Stadt Rahmenbedingungen schaffen", ist Kömpf überzeugt. Nicht zuletzt möchten die Freien Wähler auch an flexibleren Formen der Kinderbetreuung arbeiten, um besser zugeschnitte Angebote zu schaffen. Umwelt und Soziales Auch die "Nachhaltigkeit im kommunalen Handeln", ist Kömpf wichtig. Neben der Vereins- und Kulturförderung möchten sich die Freien Wähler daher für ein Projekt stark machen, das zunächst kaum umsetzbar klingt: eine plastikfreie Stadt – oder zumindest ein Konzept, wie man sich diesem Ziel bestmöglich annähern kann.