Neue Liste und Bürgerinitiativen kritisieren Landratsamt. Behörde kündigt Informationsveranstaltungen an.
Calw - Die Neue Liste Calw (NLC) und die Bürgerinitiativen (BI) Calw, Ostelsheim und Malmsheim kritisieren, dass es auf Anfragen zur geplanten Hermann-Hesse-Bahn vom Landratsamt keine Antwort gibt. "Wir werden seit drei Monaten vom Landratsamt ignoriert", so die BI.
Die Neue Liste Calw (NLC) wartet seit fast vier Wochen auf die Antwort eines Schreibens, in der die Kommunalpolitiker Auskunft über die Kosten des Projekts haben wollen. Da die Stadt Calw zu den Hauptfinanziers der Bahn gehöre, möchte die NLC-Fraktion im Calwer Gemeinderat Auskunft über die gesamten Kosten. Gewünscht wird eine Aufstellung, aus der nicht nur die Kosten für Instandsetzung und Neubau der Gleisanlagen hervorgehen. Da gebe es noch viele weitere Punkte, unter anderem Fahrzeuge, Neubau und Instandsetzung von Tunneln, Bau von Brücken und Bahnübergängen, Lärmschutzmaßnahmen, Naturschutz- und Ausgleichsmaßnahmen sowie andere mehr.
Das vom 20. Oktober datierte Schreiben sei, wie der stellvertretende NLC-Fraktionsvorsitzende Hans Necker sagte, bislang nicht beantwortet worden. Thiemo Stock, Pressesprecher des Landratsamts, bestätigte den Eingang. Das Schreiben werde beantwortet.
Was die BI anbelangt, weist Stock darauf hin, dass man mit den Betroffenen bereits viele Gespräche geführt habe. Zudem kündigte er an, dass man mit Informationsveranstaltungen in nächster Zeit in alle betroffenen Gemeinden gehen werde. Das sei bislang nicht geschehen, weil insbesondere in Malmsheim noch Daten fehlen.
Die BI Calw, Ostelsheim und Malmsheimm fordern in einer Pressemitteilung die Offenlegung der Standardisierten Bewertung für die Bahnstrecke. "Das sind nur 77 Seiten mit Zahlen, damit können Sie nichts anfangen", habe die Auskunft von Michael Stierle, beim Landratsratsamt Leiter der Abteilung Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), gelautet.
Die Organisation betont, dass sie keine Fundamental-Opposition gegen das Projekt betreiben möchte oder Partikular-Interessen gegen das öffentliche Interesse ausspielen wolle. Gleichwohl stellen die BI eine ganze Reihe von Forderungen. Dazu gehören ein Planfeststellungsverfahren für die Bahnstrecke durch Calw sowie vielfältige Lärmschutzmaßnahmen.
Eine Planfestellung werde und könne es nicht geben, weil es sich um eine vorhandene Strecke handelt. Das sei, so Stock, den Betroffenen mitgeteilt worden. Für das Projekt sei das ein entscheidender Zeitgewinn.
