Mann wendet sich in offenem Brief an Stadt und Gemeinderat. OB nimmt zu Vorwürfen Stellung.
Calw-Wimberg - Es ist ein bekanntes Problem: Rund um Altglascontainer sammelt sich häufig Müll anderer Art. In einem offenen Brief prangert ein Wimberg Bürger nun die dortigen Missstände an – und bezeichnet Wimberg sogar als den "vergessenen Stadtteil".
"Über lange Zeit hinweg nahm ich die Situation an der Sammelstelle zwar verärgert, aber als gegeben hin. Nach den Feiertagen will ich diese Situation aber als Bürger der Stadt und Anlieger in der Oberriedter Straße nicht mehr hinnehmen." Mit diesen Worten beginnt ein offener Brief von Michael Phieler, adressiert an Calws Oberbürgermeister Ralf Eggert, die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats Calw, die Mitglieder des Stadtteilbeirats Wimberg und Markus Mosdzien, Umweltbeauftragter der Stadt.
Die Anliegen
Phieler bezieht sich in seinem Schreiben auf Müll neben den Altglascontainern auf dem Wimberg in der Oberriedter Straße, der seit dem 22. Dezember dort lagerte. Und damit nicht genug: Im Stadtteil zwischen Calw und Oberriedt stimme noch manch anderes nicht. Mit der Müllproblematik vor Augen mache man sich so seine Gedanken – mit der Erkenntnis, "dass beim ›vergessenen Stadtteil‹ Wimberg doch so einiges nicht zum sonstigen Erscheinungsbild und der propagierten Bürgerfreundlichkeit der Stadt Calw passt".
Denn: Im Gegensatz zu den gärtnerischen Empfangsbildern an den Einfahrten anderer Calwer Teilorte habe Wimberg nirgends eine gepflegte und angelegte Böschung oder Rosenbeete. Speziell in den Schulzufahrtsstraßen seien die Anlieger gezwungen, täglich den weggeworfenen Müll der Schüler, auch aus an- und abfahrenden Autos, wegzuräumen – ohne einen "staubsaugergestützten Straßenreinigungsservice", wie es ihn in der Kernstadt gibt. Und: Ab 19.30 Uhr gebe es keinen planmäßigen öffentlichen Nahverkehr mehr – im Gegensatz zur Ostseite der Stadt. Obwohl der Altersdurchschnitt der Bewohner auf dem Wimberg höher als in anderen Ortsteilen sei.
In Sachen Müll schlägt Phieler vor, am gegenüber der Altglascontainer liegenden Gebäude eine Videokamera mit Nachtsicht zu installieren, um das Areal zu überwachen. Mittels "drastischer Strafen und Kosten" könnten dann Umweltverschmutzer abgeschreckt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so Phieler, sei es aus seiner Sicht besser, die Sammelstelle in den Bereich des Festplatzes, zu verlegen, "wo irgendjemand sowieso häufig Gras- und Laubreste zwischenlagert" – auch, wenn ihm bewusst sei, "dass dort das Risiko der erhöhten Müllablagerung gegeben ist. Aber man würde das negative Erscheinungsbild an einer Einfahrtsstraße zum Wimberg entfernen". Auch im Festplatzbereich gebe es im Übrigen öffentliche Gebäude, die eine Videoüberwachung zulassen würden.
Ralf Eggerts Antworten
Oberbürgermeister Ralf Eggert sind die Schwierigkeiten, die Phieler in seinem Brief anspricht, indes bewusst. In einem eigenen offenen Schreiben nimmt er zu den Anliegen, die der Wimberger Anwohner vorbringt, Stellung.
So sei die immer wiederkehrende Vermüllung der Sammelstellen der Abfallwirtschaft Landkreis Calw GmbH (AWG) auch für die Stadtverwaltung ein Ärgernis, dass es jedoch nicht nur auf dem Wimberg gebe. Auch im Stadtteilbeirat Heumaden müsse man sich immer wieder mit dem Thema befassen. "Es ist ein gesellschaftliches Problem, das sich fast überall auftut. Auch die AWG kann da nichts dafür", schreibt Eggert. Der Bauhof gebe sich aber alle Mühe. Im vorliegenden Fall sei der 22. Dezember allerdings der letzte Arbeitstag gewesen und der Tag, an dem Phieler schrieb, der erste Werktag seitdem. Darüber hinaus sei überall in der Stadt viel Müll zusammen gekommen. "Sie sollten bitte dem Bauhof gegenüber Nachsicht zeigen", so der Oberbürgermeister. "Ich werde ihn informieren und wir, besser die AWG, räumt wieder zeitnah bei Ihnen auf."
Auch abseits der Müllprobleme werde Wimberg im Übrigen nicht vergessen. Nach und nach werde der Belag im Stadion erneuert. Im Haushalt 2019 solle eine neue Radarmessanlage als Investition eingeplant werden, damit der Verkehr langsamer fahre. Im kommenden Jahr sei geplant, im Zuge der Erschließung der Waldsiedlung von Altburg her kommend einen Kreisverkehr zu bauen. "Das beruhigt den Verkehr und wird mit der Bepflanzung auch optisch gut werden", schreibt Eggert. Die Ökosiedlung habe seiner Ansicht nach darüber hinaus die schönste Grünanlage samt Spielplatz. Mit dem Bau der Waldsiedlung solle diese Fläche noch erweitert werden. "Und wir behalten in der Waldsiedlung Flächen zurück, um einen weiteren Kindergarten mit neuen Betreuungsformen zu bauen", stellt der OB in Aussicht. Der neue Nahverkehrswegeplan, den der Landkreis gerade erarbeitet, sehe außerdem für den Wimberg eine stündliche Anbindung an Calw vor.
Nicht umsetzbar sei allerdings der Vorschlag, das Areal der Altglascontainer mit einer Kamera auszustatten, weil "der Gesetzgeber der Stadt nicht das Recht gibt, den öffentlichen Raum mit Videoaufzeichnung und nachtempfindlichen Geräten zu überwachen. Wir leben in keinem Überwachungsstaat mit Nachtoptik", erklärt Eggert. "Wir werden uns also noch häufiger der Sammelstelle annehmen und dort reinigen." Eine Verlegung der Sammelstelle werde dagegen zwar das zugrunde liegende gesellschaftliche Problem nicht lösen, den Anwohnern aber Erleichterung verschaffen. Der OB regt daher an, dass sich nun der Stadtteilbeirat Wimberg mit dieser Frage beschäftigen solle.
