Politik: Kommunalwahlen werfen Schatten voraus / Informationsabend der Freien Wähler Calw
Irmtraud Bock, Verwaltungsdirektorin des baden-württembergischen Gemeindetags, kam auf Einladung der Freien Wähler nach Calw, um die Listenaufstellung für die am 25. Mai 2019 anstehenden Kommunalwahlen zu erklären. Gewählt werden Ortschaftsräte, der Gemeinderat und der Kreistag.
Calw. Wichtig vorab: Es gibt kein Listenwahlrecht, der Wähler ist also nicht an die Vorschlagslisten gebunden, sprich, er kann sich seine eigene Reihenfolge zusammenstellen und auch auf unterschiedlichen Listen wählen.
Gleichmäßige Verteilung schwer zu erreichen
Für die Listenerstellung sollen Männer und Frauen gleichmäßig auf den Listen verteilt sein. Doch warum sollen? Da die Wahlen zur Aufstellung der Listen geheim stattfinden müssen, ist eine gleichmäßige Verteilung schwer zu erreichen.
Wann müssen die Listen eingereicht werden? Der früheste Termin für die Einreichung liegt mit dem 20. August schon in der Vergangenheit, spätester Abgabetermin mit allen erforderlichen Unterlagen ist der 28. März 2019. Um auf die Liste zugelassen werden zu können, ist eine unterschriebene Zustimmungserklärung notwendig.
In Calw werden 26 Gemeinderäte gewählt, daher darf die Liste mit Wahlvorschlägen auch höchstens 26 Bewerber enthalten, muss jedoch nicht die Höchstzahl aufweisen. Damit würden jedoch Stimmpotentiale verschenkt, so Bock.
Die Bewerber müssen zum Zeitpunkt der Wahl 18 Jahre alt sein und seit drei Monaten in der Gemeinde mit der Hauptwohnung gemeldet sein.
Wahlvorschlagslisten können von jedem Wahlberechtigten eingereicht werden, Kandidaten können jedoch nur auf einer Liste stehen.
Die Reihenfolge auf den Listen wird auf den Versammlungen gewählt. Bei diesen Versammlungen müssen mindestens drei Personen anwesend sein, die Wahlvorschlagslisten vom Wahlvorstand und zwei Beisitzern unterschrieben werden.
Für die Unterlagen, die unterschrieben eingereicht werden müssen, gibt es Vorlagen, die bei den zuständigen Ämtern abgeholt werden können.
Bock empfiehlt, die Wahlvorschlagslisten nicht erst auf den letzten Drücker fertig zu stellen: "Sollte dann etwas fehlen, gibt es keine Möglichkeit mehr, nachzuarbeiten". Daher rät die Verwaltungsdirektorin, einen Termin beim zuständigen Sachbearbeiter zu machen, ausgefüllte Unterlagen mitzubringen und durchzusprechen. Falls nötig, bliebe dann noch genügend Zeit zum Nacharbeiten.