Rücktritt von Umweltministerin Schulze gefordert. "Wir brauchen niemanden, der Mist redet!"
Calw - Es ist kurz vor 14 Uhr am Donnerstagnachmittag, als lautes Hupen durch die Calwer Innenstadt schallt. Dutzende Traktoren bahnen sich ihren Weg durch das Tal, hinauf zum Festplatz des Stadtteils Wimberg. Kinder rennen herbei, wollen unbedingt einen Blick auf die Parade der teils gewaltigen Nutzfahrzeuge erhaschen. Doch es ist kein festlicher Anlass, der die Landwirte mit rund 100 Maschinen auf die Straße treibt. Sie sind stocksauer – und demonstrieren gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung, fordern Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und ihren Staatssekretär Jochen Flasbarth zum Rücktritt auf.
Landwirte sehen sich an den Pranger gestellt
Rund zehn Tage ist es her, dass Schulze den Bericht zur Lage der Natur vorstellte. Und ein Bild zeichnete, das bei den Demonstranten das Fass zum Überlaufen brachte. "Treiber der Verluste an Artenvielfalt ist die intensive Landwirtschaft – es gibt zu viel Dünger, zu viele Pestizide, auf den Wiesen und Weiden wird zu viel gedüngt und so viel gemäht, dass diese Flächen für die Natur immer wertloser werden!", hatte die Ministerin am Dienstag vergangener Woche in einem Fernsehbeitrag erklärt.
Die Landwirte sehen sich mit diesen Äußerungen als alleinige Verursacher des Artensterbens in Deutschland an den Pranger gestellt. Auch der massive Flächenverbrauch, der durch Bebauung oder Infrastruktur entstehe, sowie die Belastung der Natur durch Verkehr oder Luftverschmutzung trage seinen Teil dazu bei. Der Rückgang der Biodiversität müsse ganzheitlich betrachtet werden und nicht einseitig. Die Folge des Ganzen: bundesweite Protestaktionen nach einem Aufruf von "Land schafft Verbindung" (LsV) an diesem Donnerstag. Die Vereinigung hatte sich im vergangenen Jahr aus Protest gegen die neue Düngeverordnung für Landwirte gegründet.
Rund 100 Traktoren versammelt
In Calw sind die Demonstranten mittlerweile an ihrem Ziel angekommen. Schlepper reiht sich an Schlepper; einige haben Protestplakate an ihre Fahrzeuge montiert. "Nachhaltigkeit leben wir seit Generationen", "Wir pflügen, säen, pflegen und ernten für unser ›tägliches Brot‹" oder "Schluss mit der ideologischen Agrarpolitik jetzt" ist dort zu lesen. Rund 100 Traktoren aus den Landkreisen Calw, Freudenstadt, Böblingen, Karlsruhe, aus dem Enzkreis und aus Pforzheim sind versammelt – die größte Protestaktion in ganz Baden-Württemberg an diesem Tag. Vermutlich, weil hier in Calw das Wahlkreisbüro der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken zu finden ist. Und die Landwirte die Bundestagsabgeordnete dazu auffordern, Schulze zum Rücktritt zu bewegen.
Denn was die Bundesumweltministerin geäußert habe, "das können wir nicht auf uns sitzen lassen!", betonen Alexander Kern aus Bretten (Kreis Karlsruhe) und Marc Berger aus Bad Liebenzell (Kreis Calw). Die beiden Vorstandsmitglieder des LsV Baden-Württemberg, die nur wenig später zu den versammelten Demonstranten sprechen werden, sind sich einig, dass nicht einfach ein ganzer Berufsstand für den Verlust der Artenvielfalt verantwortlich gemacht werden könne. Und eigentlich wolle man eine gemeinsame Lösung finden. Kommunikationsversuche oder Dialoge würden jedoch vonseiten Berlins stets einfach "abgebügelt".
Zurück bleibt Frust - und ein Eimer Mist
Wie tief die Verärgerung über die Aussagen der Ministerin sitzt, wird nur wenig später deutlich, als die beiden ihre Reden beginnen. Denn erst kürzlich habe Schulze erklärt, welch gute Qualität das Wasser in Deutschland habe – und kurz darauf berichtet, wie sehr selbiges von Nitrat belastet sei. "Machen Sie sich die Welt, wie es Ihnen gefallt? Sind Sie Pippi Langstrumpf? Solche Politiker brauchen wir nicht!", ruft Berger. "Wir brauchen Fachleute in solchen Ministerien und niemanden, der Mist redet!" Die Menge applaudiert zustimmend. Und Kern macht klar: In Zukunft wolle man zum Protest nicht einfach nur noch "spazieren fahren". "Bei der nächsten Aktion müssen wir in die Vollen gehen! Vielleicht fahren wir dann nach Calw oder Berlin und gehen erst nach einer Woche wieder!" Statt 100 könnten es dann zudem 500 Traktoren sein.
Eigentlich wollen die Landwirte Esken am Ende der Demonstration persönlich ihr Positionspapier überreichen. Doch die Bundestagsabgeordnete hat Sitzungswoche in Berlin. Alternativ hatte sich der SPD-Kreisvorstand zu einer Diskussion bereiterklärt. Allerdings, so erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende David Mogler auf Anfrage unserer Zeitung, sei die Einladung recht kurzfristig erfolgt, weswegen niemand den Termin habe wahrnehmen können. Kommende Woche soll es dafür ein persönliches Treffen geben. "Wir vergessen die Landwirte nicht", unterstreicht er. Denn diese liegen ihm, so erklärt er, ganz persönlich am Herzen.
Doch trotz dieses Angebots: Statt eines direkten Gesprächs bleibt an diesem Tag nur viel Frust bei den Demonstranten zurück. Und ein Eimer Mist vor dem Wahlkreisbüro von Saskia Esken. Die Botschaft ist deutlich: Auf dem Mist der Landwirte fühlten sich Insekten wohl. Auf dem Mist, den Schulze rede, dagegen gar nicht.