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Calw Caspary: Martin Schulz ein Sonnenkönig

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Daniel Caspary. Foto: Fritsch

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Nordschwarzwald/Brüssel - Er ist keiner, der in Europa ganz vorne steht, vor den Fernsehkameras der Welt. Er ist einer, der in Straßburg oder in Brüssel im Hintergrund arbeitet, lieber die Strippen zieht – und das führt den CDU-Europa-Abgeordneten Daniel Caspary auch schon mal ins Weiße Haus nach Washington.

Als er vor gut 13 Jahren für die Region ins Europäische Parlament gewählt wurde, da lief der junge Daniel Caspary oft staunend durch die Flure in Straßburg und Brüssel. Heute ist er einer der Parlamentarier aus den Reihen der Konservativen, der Strippen ziehen kann und es auch tut. "Ich möchte Sachen machen können", sagt der 41-Jährige. Er sei da, um Probleme zu lösen und nicht für den öffentlichkeitswirksamen Effekt. "Und da sind mir Gestaltungsmöglichkeiten wichtiger als Positionen."

Dabei hat er wichtige Positionen. Er ist Chef der CDU/CSU-Gruppe im Parlament, ist parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und für die Fraktion Sprecher im einflussreichen Außenhandelsausschuss. "Und dort ist nichts gelaufen, bei dem ich massiv dagegen war", sagt er selbstbewusst. Und auch als Geschäftsführer hat sein Wort Gewicht, etwa bei der Besetzung der einzelnen Ausschüsse. Er könnte, wenn er es wollte, auch selbst in den Ausschuss gehen, der in den nächsten Monaten, wenn nicht Jahren, bahnbrechende Entscheidungen mit zu verantworten hat, den Ausschuss, der sich mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU beschäftigen soll.

Egal, ob er nun im Ausschuss sitzt oder nicht, Caspary geht den Verhandlungen gelassen und mit klaren Vorstellungen entgegen. Er kann sich immer noch vorstellen, dass Großbritannien den Brexit nicht in letzter Konsequenz durchzieht. Zu präsent sind ihm noch die Gespräche mit einflussreichen Vertretern der Brexit-Linie, die bekannten, dass sie das Austrittsreferendum nicht angestrengt hätten, hätten sie gewusst, dass sie Erfolg haben würden.

Doch jetzt da man verhandelt, rechnet der Europapolitiker aus dem Badischen damit, dass diese Verhandlungen Europa noch mindestens zehn Jahre beschäftigen werden, bevor sie abgeschlossen werden können. Man wolle die Verhandlungen ohne große Emotionen führen, kündigt er an. "Wir werden den Brexit geschäftsmäßig abarbeiten", sagt er.

Doch bei aller Emotionslosigkeit und Geschäftsmäßigkeit schlägt der Wirtschaftspolitiker schon klare inhaltliche Pflöcke in Sachen Brexit ein. "Bei den Gesprächen kann es nicht um Rabatte gehen", sagt der CDU-Politiker in Richtung der Briten, und macht klar, dass man bei den Verhandlungen die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Interessen der Europäer vertreten müsse. "Diese 480 Millionen Europäer treiben uns an und werden uns antreiben", macht er klar.

Und wenn einst der Brexit vollzogen sein sollte, so sieht Caspary ihn auch nicht ausschließlich negativ. Natürlich schwäche der Brexit Europa, könne aber durchaus auch Chancen mit sich bringen, sagt der Christdemokrat, der sich mit einem Augenzwinkern an so manche Verhandlung in der Vergangenheit erinnert: "Da wäre manches ohne die Briten schneller gegangen", so Caspary.

Als Mitglied des Außenhandelsausschusses beschäftigt sich der gebürtige Karlsruher freilich nicht nur mit dem Brexit, sondern auch mit China und Indien, mit den Handelsabkommen TTIP und CETA, was ihn auch schon zum kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau oder ins Weiße Haus zu Kenneth Juster, dem Wirtschaftsberater von US-Präsident Trump geführt hat. Solche Treffen lassen Caspary auch die Lage in den USA besser verstehen. Das was derzeit im Weißen Haus vorgehe, sei ein Machtkampf zwischen zwei Gruppen, zwischen dem Lager um Präsidententochter Ivanka und dem Lager des Erzkonservativen Steve Bannon, analysiert Caspary.

Seine 13-jährige Karriere im Europaparlament hat den Christdemokraten auch Erfahrungen mit einer Person sammeln lassen, die derzeit in Deutschland eine große Rolle spielt: dem ehemaligen Präsidenten des Europaparlaments und jetzigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Für den hat Caspary wenig begeisterte Worte übrig. "Ich halte ihn schlicht nicht für geeignet für das Amt des Bundeskanzlers", sagt Caspary.

Schulz habe die Verwaltung des Parlaments drangsaliert, oft nicht für das ganze Parlament, sondern nur für die sozialdemokratische Fraktion gesprochen, ärgert sich Caspary noch heute. Damit habe er dem Parlament mit seinen 751 Abgeordneten einen Bärendienst erwiesen. "Bei Schulz war immer zu viel ›ich‹ und zu wenig Pluralismus", so der Christdemokrat. Sein Auftreten sei nassforsch, seine Politik aber nicht nachhaltig. Er habe sich aufgeführt wie ein Sonnenkönig. "Doch die Zeit der Sonnenkönige ist vorbei."

Weitaus mildere Töne schlägt Caspary bei Günther Oettinger, einem anderen Großen auf der Europa-Bühne, an – angesichts der Parteizugehörig freilich wenig überraschend. "Er macht einen wahnsinnig guten Job", jubiliert Caspary. Oettinger habe sich durchgebissen, sei unglaublich gut vernetzt in Europa und habe inzwischen eine Machtfülle, die um ein Vielfachen über die hinausgehe, die er als Ministerpräsident gehabt habe. Auch die unkonventionellen Auftritte weiß Caspary zu schätzen: "Was er sagt, ist verständlich und viel besser als die politisch korrekten Vorträge seiner Kommissars-Kollegen. Er ist wirklich eine Bereicherung", sagt er über den Ex-Ministerpräsident, mit dem er in regelmäßigem Kontakt stehe.

Dass manche Bürger Europa und vielleicht auch ihm selbst kritisch oder skeptisch gegenüber stehen, kann der Abgeordnete ein Stück weit nachvollziehen. Es stimme, dass Europa zu langsam liefere, dass Europa bei der Sicherung der gemeinsamen Außengrenze Fehler gemacht habe. Bei einem frühere Vorgehen in Sachen Defizite hätte Europa das Problem mit Griechenland erst gar nicht gehabt, analysiert der Wirtschaftspolitiker. "Europa braucht einfach zu lange", so Caspary, der ein Problem darin sieht, dass es keine Mehrheitsbeschlüsse gebe. Es müsse auch die Möglichkeit geben, manche Dinge gegen die explizite Meinung der Großen entscheiden zu können, fordert Caspary.

Trotz alledem könne man mit Europa viele Probleme besser lösen als ohne die EU, lobt Caspary. Dass man Europa dabei aber nicht wirklich wahrnehme, stört ihn nicht weiter. Dass etwa nicht Europa entscheide, welche EU-Zuschüsse in einem Land wo eingesetzt werden, hält er für wirklich zielführend. "Das können die Personen vor Ort viel besser beurteilen als die Leute in Brüssel", so Caspary. "Europa muss sich um ganz Europa kümmern und nicht um regionale Belange."

Und wenn diese großen Dinge geregelt seien, profitiere dann auch der Bürger in den Regionen. "So Unternehmen wie Häfele in Nagold oder Boysen in Altensteig profitieren natürlich von europäischen Außenhandelsabkommen und dem Binnenmarkt." Ohne das gebe es so manchen Arbeitsplatz in der Region nicht mehr, ist sich der CDU-Politiker sicher.

Auch in der Gewissheit direkt vor Ort etwas zu bewirken – auch wenn das die Menschen nur selten wahrnehmen – will Caspary bei der nächsten Europawahl 2019 wieder antreten. Dann ist er 15 Jahre im Parlament. Wenn sein Satz "Politik ist eine Frage der Dauer nicht des Alters" stimmt, dann könnte er mit seinen dann immer noch jungen 43 Jahren noch mehr an Einfluss gewinnen – nicht auf der großen Bühne, sondern als Strippenzieher im Hintergrund.

 
 

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