Autofahrer, die Ende August in der Haigerloche Straße in Empfingen mit Tempo 50 geblitzt wurden, müssen keine Bußgelder bezahlen. Foto: Baiker

Im Minutentakt blitzte es Ende August in der Empfinger Ortsdurchfahrt in der neuen 30er-Zone. Jetzt gesteht die Stadt Horb als Verkehrsbehörde ihren Fehler ein. Die Autofahrer müssen kein Bußgeld bezahlen.

Empfingen - Die Umstellung von Tempo 50 auf durchgängig Tempo 30 in der Haigerlocher Straße in Empfingen traf viele Autofahrer Ende August überraschend. Im Minutentakt blitzte es, nachdem an bestehenden Tempo-30-Tafeln der Hinweis "22 bis 6 Uhr" abmontiert und der Zusatz "Lärmschutz" angebracht worden war. Auch der stationäre Blitzer in der Ortsdurchfahrt war bereits von 50 auf 30 km/h umgestellt worden.

Fehlendes Verkehrszeichen

Wie die Stadt Horb als untere Verkehrsbehörde unserer Redaktion auf Anfrage mitteilt, müssen sich Autofahrer, die geblitzt wurden, aber keine Sorgen machen. Inge Weber, Sprecherin der Stadt Horb, sagt: "Bei der Umsetzung dieser Anordnung wurde im Einmündungsbereich Herrengärten, kurz vor dem stationären Blitzer, das entsprechende Verkehrszeichen (zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h) noch nicht angebracht. Die Straße Herrengärten gehört jedoch bis zur Einmündung Haigerlocher Straße zu einer Tempo-30-Zone, die genau in diesem Bereich durch ein Verkehrszeichen aufgehoben wird. In Anbetracht des fehlenden Verkehrszeichens auf der Haigerlocher Straße konnten die Kraftfahrer bis zum stationären Blitzer darauf vertrauen, dass – wie innerorts bundesweit üblich – die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt."

Zeitraum betrifft mehrere Tage Ende August

Deshalb leite die Verkehrsbehörde für den Zeitraum bis zur Anbringung des entsprechenden Verkehrsschildes selbstverständlich auch keine Verfahren bei einer Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h bis 50 km/h ein. Konkret geht es um den Zeitraum vom 26. bis einschließlich 31. August.

Zwischenzeitlich hat das Landratsamt Freudenstadt das entsprechende Schild angebracht.