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Baiersbronn Ein-Mann-Schau für Speitelsbach?

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Für den Bürgermeisterposten im Rathaus steht Anfang Juli die Wahl an. Dort tagte am Dienstag auch der Gemeindewahlausschuss. Foto: Michel

Baiersbronn - Es wird doch eine öffentliche Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl geben. Das teilte Ordnungsamtsleiter Marko Burkhardt nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses mit. Die Kandidatenvorstellung findet allerdings voraussichtlich ohne Michael Ruf statt.

Nachdem Samuel Speitelsbach, der vor allem mit kruden Flyern und Aussagen auf sich aufmerksam macht, gedroht hatte, eine öffentliche Kandidatenvorstellung notfalls gerichtlich durchzusetzen (wir berichteten), hat sich am Dienstagabend der Gemeindewahlausschuss erneut mit dem Thema befasst.

Im Interesse der Rechtssicherheit und der Neutralität wolle man nun am ursprünglichen Beschluss des Gemeinderats festhalten und eine Kandidatenvorstellung planen, teilte am Dienstagabend Ordnungsamtsleiter Marko Burkhardt im Gespräch mit unserer Zeitung mit. Als Termin für die Vorstellung hat der Gemeindewahlausschuss Donnerstag, 27. Juni, ab 18 Uhr in der Schwarzwaldhalle festgelegt. Die Redezeit pro Kandidat wurde auf maximal 20 Minuten festgesetzt. Es soll keine Fragerunde geben.

"Widerwärtige Inszenierung und Hetzte"

Wenn sich Bürgermeister Michael Ruf nicht doch umentscheidet, könnte das Ganze zu einer Ein-Mann-Schau von Samuel Speitelsbach werden.

Denn Amtsinhaber Michael Ruf hat mitgeteilt, dass er sich an einer solchen Veranstaltung nicht beteiligen will. Auch auf das Warum geht Ruf in seiner Presseinformation ein, die am Dienstagmorgen in unserer Redaktion einging.

Über seine Gründe, warum er sich gegen eine öffentliche Kandidatenvorstellung mit ihm und seinem Gegenkandidaten Samuel Speitelsbach entschieden hat, schreibt Ruf: "Weil ich keinesfalls Teil seiner widerwärtigen Inszenierungen voller Hohn und Hetze werden möchte, lehne ich gemeinsame Auftritte mit Samuel Speitelsbach ab. Nachdem fest stand, dass niemand außer ihm (und mir) für das Baiersbronner Bürgermeisteramt kandidiert, teilte ich unserem Gemeindewahlausschuss vorsorglich mit, einer etwaigen Kandidatenvorstellung in der Schwarzwaldhalle fernzubleiben", heißt es in der Presseinformation.

"Ich meine nämlich, der Speitelbachsche Spuk verdient kein festliches Forum in Gestalt einer blumengeschmückten Schwarzwaldhalle, sondern ein baldiges, strafrechtlich wohlbegründetes Ende", schreibt Ruf weiter. Wer dennoch von ihm hören und mit ihm diskutieren wolle, sei "herzlich willkommen" bei seinen öffentlichen Bürgergesprächen.

Ruf: Von Jux kann keine Rede mehr sein

Ruf hatte in seiner Pressemitteilung noch weiter ausgeholt in Richtung Demokratie und Spaßkandidaturen ganz allgemein: "Zu den Vorzügen unserer Demokratie gehört es, dass Wähler während Wahlen für gewöhnlich zwischen mehreren qualifizierten Bewerbern auswählen dürfen, namentlich bei Bürgermeisterwahlen, getreu dem Motto: Suchet der Gemeinde Bestes. Und das ist sehr gut so."

Der Demokratie, der Bedeutung einer Schulteswahl und dem Ansehen des Bürgermeisteramts sei es dagegen wenig dienlich, wenn Kandidaten solche Wahlen "lediglich benutzen oder auch unverhohlen missbrauchen, um eigene fragwürdige Ziele zu verfolgen, die der Ernsthaftigkeit des Anlasses und den mit der Stellenausschreibung verbundenen Erwartungen wenig bis gar nicht gerecht werden".

"Zwar hält unsere gefestigte Demokratie Juxkandidaturen aus. Angesichts dessen, was Samuel Speitelsbach in Baiersbronn und andernorts als ›Bürgermeisterkandidat‹ abzieht und verbreitet, kann jedoch von Jux keine Rede mehr sein, sondern hier hört der Spaß dann auf", so Ruf.

Ein Blick zurück: Der Gemeinderat hatte im April beschlossen, dass auf eine öffentliche Kandidatenvorstellung verzichtet wird, wenn nur die Bewerbung des Stelleninhabers vorliegen sollte, dass aber andernfalls eine entsprechende Veranstaltung in der Schwarzwaldhalle geplant wird.

Wie Marko Burkhardt, Leiter des Ordnungsamts, auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte, seien einzelne Gemeinderäte mit der Anregung, auf eine öffentliche Vorstellung in der Schwarzwaldhalle zu verzichten, auf Bürgermeisterstellvertreter Fritz Kalmbach zugekommen, als festgestanden habe, dass es nur zwei Bewerber gibt. Daraufhin, so Marko Burkhardt, sei ein sogenannter Umlaufbeschluss in die Wege geleitet worden, nachdem es keine solche Vorstellung geben sollte. Das ist quasi ein Beschluss des Gemeinderats per E-Mail, der in einfachen Fällen zulässig ist. Ein solcher Antrag ist angenommen, wenn kein Mitglied widerspricht.

Burkhardt hatte Speitelsbach über diesen Beschluss informiert, der daraufhin gedroht hatte, eine solche Vorstellung notfalls gerichtlich durchzusetzen.

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