Bei Rheinmetall in Oberndorf planen Freiburger Aktivisten eine Demo unter dem Titel „Keine Deutschen Waffen für Genozid“. Stadtoberhaupt Matthias Winter bezieht dazu vorab klar Stellung.
Die Gruppe „Palästina spricht Freiburg“ ruft zu der Demo in Oberndorf auf – die Aktion ist inzwischen vom Landratsamt genehmigt worden.
Winter verwahrt sich gegen Zusammenhang mit Genozid
Bürgermeister Matthias Winter hat am Freitag von den Plänen erfahren. Die Demo soll am Dienstag, 16. Januar, ab 16 Uhr vor dem Gebäude der Firma Rheinmetall stattfinden. Bei aller Wertschätzung für die Meinungsfreiheit, so Winter, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich die Stadt Oberndorf entschieden gegen die Ausrichtung der Demo verwahre. Dass bei der Demo von Genozid die Rede ist und die Firma Rheinmetall sowie die Beschäftigten damit in die Nähe von Völkermord gerückt werden, dagegen stelle er sich mit Nachdruck, so Winter im Gespräch mit unserer Redaktion. Man verwahre sich ebenso dagegen, dass Israel dieser Völkermord unterstellt wird.
Zuletzt Großdemo 2021
Anders sei es, wenn sich Demonstrationen sich gegen Waffenexporte generell richten. In Oberndorf hatte es unter anderem im Oktober 2021 eine Großdemo vor dem Firmengelände von Heckler & Koch gegeben.
Die Gruppe aus Freiburg, die nun zu Protesten aufruft, ist auch in anderen Städten unter dem Motto „Keine deutschen Waffen für Genozid“ aktiv. Man sage deutschen Rüstungsexporten nach Israel den Kampf an, heißt es auf den Plattformen im Internet. Rheinmetall habe enge Beziehungen zu israelischen Rüstungskonzernen.
30 bis 50 Personen sind angemeldet
Wie groß die Demo wird, kann auch Bürgermeister Matthias Winter aktuell nicht einschätzen. Angemeldet seien beim Landratsamt 30 bis 50 Personen. Er selbst werde nicht hingehen, um mit den Demonstranten in Kontakt zu treten. „Denn bei so einem Vorwurf muss man sich überlegen, ob überhaupt eine Gesprächsgrundlage gegeben ist. Wohl eher nicht.“