Haushalt: Planentwurf der Stadt sieht Nettoneuverschuldung in Höhe von 1,4 Millionen Euro vor
Albstadt. In finanzieller Hinsicht ist es Albstadt noch nie so gut gegangen wie zurzeit – mit solchen Aussagen hält sich Anton Reger normalerweise lieber zurück; sie wecken doch nur Begehrlichkeiten. In seiner Haushaltsrede im Albstädter Gemeinderat lehnte er sich für seine Verhältnisse weit aus dem Fenster – um gleich darauf hinzuweisen, dass die Stadt die gute Finanzausstattung auch dringend brauche bei allem, was sie vorhabe.
148,2 Millionen Euro beträgt das Haushaltsvolumen – so groß war es noch nie. Die Stadt Albstadt rechnet für 2019 mit Haushaltseinnahmen in Höhe von 129 Millionen Euro; davon wird sie 121,1 Millionen – noch ein Rekord – für den laufenden Betrieb benötigen. Größter Rechnungsposten sind mit 37 Millionen Euro wie gewohnt die Personalausgaben, die nicht nur wegen der zu erwartenden Tariferhöhungen kräftig steigen, sondern auch wegen des geplanten Stellenzuwachses, der sich allein im Kindergartenbereich auf 22,2 Stellen beläuft. Rechnet man Schulsozialarbeit, Ganztagsbetreuung, Verkehrsüberwachung, die Vorbereitungen auf die Mountainbike-WM 2020, das Gebäudemanagement und den Posten des neuen Innenentwicklungs- und Flächenmanagers hinzu, kommt man auf 30,1 zusätzliche Stellen – macht 2,2 Millionen Euro mehr als 2018.
Im übrigen fallen die meisten Einnahmen sowie Ausgaben moderat aus; unterm Strich bleibt am Ende ein Plus von 7,9 Millionen Euro – in den vergangenen kameralistischen Zeiten hieß dieser Betrag Zuführung. Der Zahlungsmittelüberschuss beträgt 14,8 Millionen – keine Frage, es hat schon Albstädter Haushalte gegeben, die genauer auf Kante genäht waren als dieser.
An Investitionen hat sich die Stadt einiges vorgenommen
Und das, obwohl sich die Stadt einiges an Investitionen vorgenommen hat: 27 Millionen Euro beträgt das Volumen des Finanzhaushalts; davon sind 22,3 Millionen für Baumaßnahmen vorgesehen: Reger konstatiert einen massiven Sanierungsstau an Kindergärten und vor allem Schulen; die Hallensanierung ist ohnehin seit Jahr und Tag im Gange.
Zu den 9,8 Millionen Euro, die in den Hochbau investiert werden, kommen weitere 7,8 Millionen Euro für den Tiefbau hinzu: für Kanalisation, Breitbandverkabelung, Barrierefreiheit an den Bushaltestellen, Parkplätze und Ebinger Parkleitsystem, die Baulanderschließung – etwa am Westrand des Ebinger Wohngebiets Mehlbaum – und die nächste Etappe der Tailfinger Innenstadtsanierung. Für die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Lautlinger Gebiet Hirnau und im Ebinger Bildstock laufen die Bebauungsplanverfahren; der Brandschutz schlägt mit insgesamt 1,1 Millionen Euro zu Buche.
Viel Holz – ob die Mannschaft im Technischen Rathaus groß genug ist, um es zu hacken, bleibt abzuwarten; es wäre nicht das erste Mal, dass sie hinter dem Pensum zurückblieben. Aus diesem Grund ist auch noch nicht ausgemacht, dass es tatsächlich zu der Neuverschuldung in Höhe von vier Millionen Euro kommen wird, die der Haushaltsplanentwurf 2019 vorsieht. Wenn aber doch, dann würden die städtischen Schulden wieder ansteigen, und zwar um 1,4 Millionen Euro, die Differenz zwischen Neuverschuldung und vorgesehener Tilgung.
Für 2020 sieht die mittelfristige Finanzplanung einen weiteren leichten Anstieg der Schulden vor, für die Folgejahre dann ein Verharren auf einem Niveau von etwa 29 Millionen Euro. Die Investitionen fallen zumindest in der Planung ähnlich hoch aus wie 2019 – wobei Anton Reger betonte, dass man durchaus maßvoll plane und weit davon entfernt sei, den Verlockungen des Niedrigzinses nachzugeben. Auch deshalb, weil die Bauwirtschaft ohnehin schon "überfrachtet" mit Aufträgen sei.
Über den Albstädter Haushaltsplan 2019 wird am Dienstag, 13. November, der technische und Umweltausschuss, am Donnerstag, 15. November, der Verwaltungs- und Finanzausschuss beraten. Vom Montag, 19. November, an sind die Ortschaftsräte mit ihm beschäftigt; verabschiedet wird er am Donnerstag, 13. Dezember.