Gemeinderat: Hitzige Diskussion über neue Preisgestaltung in Albstadts Hallenbädern und dem Naturfreibad
Die Agenda des neuen Albstädter Gemeinderats sah eigentlich eine Beschränkung auf Formalien vor – so ist es Usus in konstituierenden Sitzungen. Doch die Inhalte drängten mit Macht auf die Tagesordnung; das Thema Bäderpreise erwies sich als zu virulent.
Albstadt. Bereits vor der Sitzung hatten empörte Bürger, darunter die frühere ZUG-Stadträtin Christiane Kasprik, vor dem Rathaus und im Großen Sitzungssaal gegen die neue Preisregelung der Albstadtwerke protestiert, die in ihren Augen eine eklatante und unzulässige Benachteiligung all derer darstellt, die ihren Strom nicht von den Albstadtwerken beziehen.
Auf ihren Transparenten forderten sie eine Rücknahme der Preiserhöhung noch vor den Sommerferien, und dieser Forderung schloss sich Elke Rapthel, Kaspriks Nachfolgerin als ZUG-Stadträtin, später in einer Stellungnahme an, die sie gegen Ende der Sitzung verlas. Sowohl sie als auch Susanne Feil von den Grünen verwiesen darauf, dass die Kartellwächter verständigt seien, dass die neue Preisregelung den Gleichbehandlungsgrundsatz verletze und es deshalb sehr fraglich sei, ob sie überhaupt rechtens sei.
Feil und auch Manuela Heider, die Fraktionschefin der Freien Wähler, regten in diesem Zusammenhang an, die Abschaffung der Punktekarten rückgängig zu machen und die schon vor längerer Zeit abgeschafften Saisonkarten wieder einzuführen. Baden müsse erschwinglich bleiben, forderte Feil. Es gehe schließlich um Daseinsvorsorge.
Das sieht Oberbürgermeister Klaus Konzelmann ganz anders – seine Replik ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. "Baden ist Luxus!" Und zwar subventionierter Luxus: Wollten die Albstadtwerke kostendeckende Preise erheben, argumenteierte Konzelmann, dann würde der Bäderbesuch zwölf Euro oder mehr kosten – auch die sechs Euro, über die sich die Gegner der neuen Preisordnung so erregten, seien nur möglich, weil die Bäderdefizite mit den Stromerlösen verrechnet würden. Das bedeute aber, dass die Stromkunden der Albstadtwerke mittelbar für den Badespaß der Nichtkunden aufkämen – von einer Benachteiligung dieser Nichtkunden könne also keine Rede sein.
Dieses Argument führte auch SPD-Stadtrat Martin Frohme, der genau wie Konzelmann dem Aufsichtsrat der Albstadtwerke angehört, ins Feld – allerdings merkte er an, dass auch er die Preiserhöhung für unverhältnismäßig halte und das im Aufsichtsrat gesagt habe. Diese Position sei allerdings nicht mehrheitsfähig gewesen.
Mit diesem Statement reihte sich der SPD-Routinier im Eifer des Gefechts in die Reihe derer ein, die in dieser Diskussion aus einem Nähkästchen plauderten, das eigentlich verschlossen bleiben sollte: Der Aufsichtsrat der Albstadtwerke tagt nichtöffentlich; aus diesem Grund war Uli Metzger von den Freien Wählern, der ihm ebenfalls angehört, auch sichtlich erbost über die – auch in Leser- und offenen Briefen abgefeuerten – Breitseiten der Ratskolleginnen: Aufgrund der Pflicht zur Verschwiegenheit hätten er und die anderen Aufsichtsratsmitglieder keine Möglichkeit, sich gegen die Vorwürfe von außen zur Wehr zu setzen und eine Entscheidung zu begründen, die sie sich wahrlich nicht leicht gemacht hätten.
Diese Kritik mochten weder Rapthel noch Feil gelten lassen – und auch nicht den Hinweis, dass Diskussionen dieser Art doch eigentlich nicht in konstituierende Sitzungen gehörten. Stattdessen monierten sie, dass sie auf ihre teilweise Wochen alten Protestmails an Albstadtwerke-Geschäftsführer Thomas Linnemann und an den OB keine angemessenen Antworten erhalten hätten. Was wiederum der OB bestritt.
Am Ende erschienen die Fronten verhärtet; die konziliantesten Worte waren noch von Roland Tralmer, dem CDU-Fraktionschef, zu hören: Das letzte Wort sei nicht gesprochen; das Thema werde den Aufsichtsrat der Albstadtwerke sicher noch weiter beschäftigen – in die Zuständigkeit des Gemeinderats falle es ohnehin nicht.
Was durchklang: Die Bevorzugung der Stromkunden hat standhafte Unterstützer – aber an der Preiserhöhung könnte sich noch etwas ändern.
